Abgeordnete der CDU/CSU und SPD stimmten für radikale Zwangsmaßnahmen gegen die Bürger

Bundestag: Merkel-Koalition beschließt totalitäre Ausgangssperren

Obwohl zahlreiche Ärzte und Experten erklärten, dass nächtliche Ausgangssperren nichts nützen, und obwohl Juristen warnten, dass damit gegen das Grundgesetz verstoßen werde, haben die Merkel-Abgeordneten das bundesweite Corona-Gesetz durchgepeitscht.

Fotos: Pixabay und Screenshot
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Gegen die Stimmen der AfD, FDP und Linken, gegen die Warnungen von Verfassungsrechtlern und Richtern, gegen die Erklärungen von Ärzten und Experten, haben die Abgeordneten der CDU/CSU und SPD im Bundestag den Weg frei für bundesweite Corona-Verordnungen und nächtliche Ausgangssperren gemacht.

Obwohl zahlreiche Experten erklärt hatten, dass die Fokussierung auf die Inzidenzwerte nichts nütze und einseitig sei, und obwohl Verfassungsrechtler erklärten, dass eine Berufung auf die Inzidenzwerte nicht ausreiche, um massiv die Grundrechte der Bürger einzuschränken, haben die Merkel-Abgeordneten für die totalitären Verordnungen gestimmt.

Was bedeutet dies? Beispiele:


Wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen hintereinander über 100 liegt, können Paare ab 22 Uhr nicht mehr zusammen auf die Straße.

Autofahrer müssen mit Kontrollen rechnen, auch wenn sie alleine unterwegs sind.

Schulen werden wieder geschlossen: Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage hintereinander über 165, wird ab dem übernächsten Tag mit wenigen Ausnahmen der Präsenzunterricht verboten.

Private treffen werden weiter eingeschränkt: Höchstens ein Haushalt darf sich mit einer weiteren Person (Kinder bis 14 zählen nicht mit) treffen. Ausgenommen sind Zusammenkünfte von Ehe- und Lebenspartnern oder zur Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts. Zu Trauerfeiern sollen bis zu 30 Menschen zusammenkommen dürfen.

Geschäfte bleiben geschlossen oder werden nur beschränkt geöffnet: Fürs Einkaufen jenseits des Lebensmittel-, Drogerie- oder Buchhandels sowie anderer Bereiche soll dann gelten: Geschäfte können Kunden nur einlassen, wenn sie einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Steigt der Wert über 150, ist nur noch das Abholen bestellter Waren erlaubt.

Dieser Terror soll noch bis Ende Juni gelten. Mindestens.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Walter Gerhartz

Lasch et al – das finale Dilemma der Union
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https://qpress.de/2021/04/21/lasch-et-al-das-finale-dilemma-der-union/#comment-58089
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Lasch et al - das Dilemma der UnionFORSA meldet am 20.04.21, nach Nominierung des Kanzlerkandidaten der CDU: Grüne 28%, Union 21%, SPD 13%, FDP 12%, AfD 11%, Linke 7%. Der Niedergang der Union scheint unaufhaltbar.
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Es ist schon erstaunlich, dass CDU/CSU nicht dazu lernen. Statt auf die Basis zu hören, wird wie schon bei der Wahl des CDU Vorsitzenden, der Kandidat des Establishment durchgepeitscht.
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Die grüne Lobby hat gewonnen
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Lasch et al - das Dilemma der UnionGleichzeitig fährt man die deutsche Wirtschaft vor die Wand, weil international niemand so kompromisslos dem Kurs der Grünen Lobbyisten folgt, wie Deutschland.
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Können wir die Welt retten, wenn wir diese 26 Kraftwerke schneller, also bis 2030 abschalten oder schießen wir uns einfach nur ins Abseits?
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Mein Blick in die Glaskugel sagt: Grün-Rot-Rot mit einer Kanzlerin Baerbock. Gute Nacht Deutschland ....ALLES LESEN !!

Gravatar: Walter Gerhartz

Katarina Witt zur deutschen Corona-Politik: "Willkommen zurück in der DDR"
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In einem Facebook-Post kritisiert die ehemalige Eiskunstläuferin Katarina Witt die Corona-Politik der Bundesregierung scharf.
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Der Post schlug hohe Wellen, da Witt die Regierungspolitik mit der DDR vergleicht, wo die "festgeschriebene Rechtsstaatlichkeit ausgehebelt sei".

Gravatar: Doppelgänger

Die berühmte deutsche Bürokratie hat sich mittlerweile auf Corona eingependelt und erläßt Vorschrift nach Vorschrift und Gesetz nach Gesetz. Hier kommt das deutsche Verwaltungswegen, das in seiner Überdimensionalität und oft auch in seiner Sinnlosigkeit weltweit führend ist, nun voll zum Vorschein. Damit wird die Schuldfrage gleichzeitig an das Volk übertragen, das nun sinnlose Regeln einzuhalten hat oder eben die Schuld an der negativen Entwicklung trägt. Die Politiker, die mit ihrem Coronamanagement bisher versagt haben, sind nun fein raus.

Gravatar: Croata

Die Grünen sind einfach ein Betrug. Wie kann man heute in eine so wichtige Frage - enthalten sein?!

Gravatar: Zicky

Deutschland ist nun entgültig Merkels Toilette.
Sie scheißt auf uns.
Angesichts der vielen, die immer wieder diesen Honeckerzögling gewählt haben, mit Recht.
Am schlimmsten finde ich all die rückratlosen Politiker der Altparteien.
Sie sind es, die ganz bewusst wegschauten, wenn es um die Demontage unserer Freiheit und Demokratie ging.
Sie sind es, die eben nicht zum Wohle des Volkes dienten, sondern nur zu ihrem eigenen.
Das gleiche gilt für viele Richter Deutschlands. Sie haben all das verraten, für das sie einst einstanden.
Deutschland ist nun für lange Zeit zu einer DDR 2.0 umgebaut und wird von einem korrupten Haufen selbsgerechter und ideologisch verblendeten Menschenhassern diktiert.
Das wird sich auch im September nicht ändern, denn eine Wahl zur Freiheit und Demokratie wird es nicht mehr geben. Die einzige Hoffnung, die AfD, wird bis dahin bis zur Bedeutungslosigkeit von Merkels Regime zerstört sein. Merkel konnte schaffen, was sie schaffen wollte, weil sie genügend Helfer hatte.

Gravatar: Hajo

Kommt von dieser Frau auch nochmal was anderes. als ihr Kampf gegen Corona, der sich noch als völlig harmlos erweisen wird, sollten die Verhältnisse im Osten außer Rand und Band geraten.

Dieses Thema allerdings ist den üblen Burschen jenseits des Atlantiks vorbehalten, denn wenn es um große Dinge geht ist sie nicht gefragt und so verbinden sie die Ukraine-Frage gleichzeitig mit der unerwünschten Gaspipeline in der Ostsee und degradiert sie dabei zur Zuschauerin, denn dieses Problem ist Männersache und dabei spielt sie keine große Rolle mehr, weder beim alten, noch beim neuen Akteur.

Somit darf sie noch die Leute innerhalb ihres eigenen Reiches maltretieren, was über die Grenzen hinausgeht ist Angelegenheit der großen Player und das nützt sie reichlich aus und die eigenen Bürger sind so dämlich und lassen sich das auch noch gefallen, wie tief muß man erst sinken, bis man die Rolle einnimmt, die im Gesetz verankert ist, aber die wenigsten danach greifen um dem Recht zur Geltung zu verhelfen.

Dieses Land ist völlig paranoid geworden und wer diese politischen Pappnasen noch für voll nimmt, dem muß man ähnliche Störungen unterstellen und alles was sich derzeit hier im Lande abspielt ist an Idiotie nicht mehr zu übertreffen, das kann sich jeder selbst beantworten, der auf ein längeres Leben zurück blickt und bei einem Forcast in der Vergangenheit alles andere gesehen hätte, als diese Verhältnisse, in die wir nun hineingeraten sind.

Gravatar: Wutbürger

Alles wurde geplant und schon von langer Hand vorbereitet, sogar schon im 19. JH.
Hier eine Meldung über eine Planung von 1995.
In meinem Archiv habe ich noch mehr solcher Pläne und Beschlüsse und geheimen Absprachen dieser finsteren Brut die die Welt beherrschen wollen. Eins ist gut zu wissen, dass die genauso auf die großen Schnauzen fallen werden wie alle die das schon vor denen probiert haben.

Neue Weltordnung wird geplant!
Nur noch 20 % Arbeitskräfte** benötigt die Wirtschaft!!!
** Gechippte elktronisch gesteuerte Human-Androiden als Arbeitssklaven und Sexobjekte.

Im September 1995 trafen sich im amerikanischen San Francisco unter Leitung von Michael Gorbatschow (TOPIC berichtete in seiner Ausgabe 10/95 darüber) 500 führende Politiker, Wirtschaftsführer und Wissenschaftler aus allen Kontinenten. Die Top 500 dieser Welt dachten über die Gesellschaftsordnung des nächsten Jahrhunderts nach. Ihre Prognose lässt erschaudern: 20 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung würden im kommenden Jahrhundert ausreichen. um die Weltwirtschaft in Schwung zu halten. Eine geringe Zahl von global operierenden Konzernen werde mit wenigen Spitzenmitarbeitern und einer ausgefeilten Computertechnik den Markt beherrschen und bedienen. Eine weitere Aussage auf der Tagung: Die Millionenheere der Arbeitslosen müssten dann mit betäubender Unterhaltung und ausreichender Ernährung bei Laune gehalten werden (Brot und Spiele). In ihrem Buch ,,Die Globalisierungsfalle - Der Angriff auf Demokratie und Wohlstand" (Rowolt - Verlag) schildern die Autoren Hans-Peter Martin (war bei der Gorbatschow-Tagung 1995 dabei) und Harald Schumann, wie eine superreiche Elite die Weltherrschaft an sich reißen will. Dass in einer solchen Situation von Millionen und aber Millionen von Arbeitslosen keine Sozialleistungen nach jetzigem Standard gezahlt werden können, liegt auf der Hand. Anmerkung: H.-J. Krug: So ist es nicht verwunderlich, dass ein gewisser Herr Merz, CDU kürzlich bei einem Vortrag vor der FDP forderte, das Hartz IV Geld auf nur noch 132,00 € zu kürzen. Dass diese Entwicklung unter dem Stichwort ,,Globalisierung" bereits jetzt schon (1995) eingesetzt hat, ist auch deutlich zu erkennen. Dass deshalb der Bevölkerung aller westlichen Länder jetzt schon soziale Abmagerungskuren knallhart verordnet werden, ist vor dem geschilderten Hinter¬grund verstehbar.
Nur: Die Globalisierung der Wirtschaft ist kein unabwendbares Naturereignis, sondern gezielt gemacht und gesteuert. Deshalb müssten christliche Politiker - vielleicht sogar im internationalen Verbund -entschieden Widerstand leisten - zum Wohle aller Bürger. Nur wenige tun dies.
Betrachtet man die staatliche Würdigung der Homosexualität, das Billigen von Kindermord im Mutterleib, das Akzeptieren des massiven Eingriffs in die Schöpfung und die Förderung aus christlicher Sicht antichristlicher Strukturen, so ist festzustellen, dass die CDU sich ständig weiter von den biblischen Grundlagen des Christentums entfernt. Auch sie erfasst immer schneller ein endzeitlicher Zeitgeist, der sich in anderen Parteien schon weitaus früher offenbarte

Teilnehmer waren u.a.
- George Bush, ehemaliger US-Präsident,
- Margaret Thatcher, ehemalige englische Premierministerin,
- Zbigniew Brzezinski' Sicherheitsberater von Präsident Carter,
- James Baker und George Shulz' ehemalige US-Außenminister,
- Vazlav Havel, Präsident Tschechiens'
- Kurt Biedenkopf und Hans-Dietrich Genscher,
- Tansu Ciller' (ehemalige) türkische Ministerpräsidentin,
- Tony Blair, Führer der englischen Labour Party,
- Rupert Murdoch, ,,Medienmogul",
- Ted Turner, ,,Medienmogul"
- Milton Friedman' Wirtschaftswissenschaftler,
- John Naisbitt, führender Trendforscher und Futurologe,
- Gertrude Mongella, Vorsitzende der Weltfrauenkonferenz'
- Theodore Roszak' Stanislav Grof' Willis Harman, Hazel Henderson,
- Shirley MacLaine' Rupert Sheldrake und Anthony Robbins, allesamt zentrale
Figuren der New-Age-Bewegung'
- Koshuk Bakula' geistliches Oberhaupt des mongolischen Buddhismus
- Mah Manjit Singh' Oberhaupt des Goldenen Tempels von Amritsar (Indien),
- Desmond Tutu, Erzbischof von Kapstadt.
Quelle: TOPIC Nr. 1/1997

Gravatar: PapaSchlumpf

Terror trifft es.
Aber 87 Prozent der Wähler finden diesen Terror anscheinend toll. Lol jammern rum aber wählen weiter "Wir schaffen das" oder noch schlimmer sie wählen Grün. Wenn das nicht Ironie ist

Gravatar: Erdö Rablok

Russland sperrt einen Extremisten ein und die ganze Welt plärrt Zeter und Mordio.
Die Blunze sperrt die ganze Nation ein und erntet Zustimmung.
Sperren wir doch lieber die Blunze und ihren Anhang ein.

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