Regierung und Mainstream in der Filterblase

Bundesregierung hetzt gegen Demonstranten: "Schändliche Bilder"

Während die regimekritische und ausländische Presse die Corona-Demonstrationen vom Samstag sachlich bewerten, ergeht sich die Bundesregierung in Diffamierung. - Ein Kommentar

Адміністрація Президента України / CC BY
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Aus den überwiegend friedlichen Demonstrationszügen vom Samstag haben Mainstreammedien und Bundesregierung einen »Sturm auf den Reichstag« gemacht. Die Regierung spricht laut Welt sogar von »schändlichen Bildern« und ließ durch ihren Sprecher Steffen Seibert verkünden, die Corona-Demonstrationen am Wochenende in Berlin seien ein Missbrauch des Versammlungsrechts.

Zugleich betonte die Regierung, das Recht auf friedliche Demonstration sei auch während der Pandemie ein hohes Gut. Es sei wichtig, in der aktuellen Lage über die Pandemiemaßnahmen zu streiten. Aber eine demokratische Auseinandersetzung könnten in Parlamenten, einer kritische Presse und in der Öffentlichkeit stattfinden.

Wer ihr das abnehmen soll, verriet der Sprecher der Regierung allerdings nicht. Schließlich waren es die Regierenden, die noch bis Freitag, öffentliche Kritik an den Corona-Maßnahmen unter allen Umständen mundtot machen wollten. Jetzt versuchen sie es im Nachhinein ein weiteres Mal, indem sie unter Hinweis auf die Mehrheit durch Dauerhetze einer kritischen Minderheit verfassungsmäßige Rechte absprechen.

Bundespräsident Steinmeier, SPD, empfing dafür kamerawirksam Polizisten, die vorm Reichstag eingesetzt waren. Ihnen danke auch die Bundesregierung. Die drei hätten »geistesgegenwärtig und tapfer« das Reichstagsgebäude geschützt. Außerdem dankte die Regierung der »überwiegenden Mehrheit« der Bevölkerung, die sich »vernünftig, umsichtig und rücksichtsvoll« verhalte.

Bei soviel Dank an eine schweigende Bevölkerungsmehrheit und drei Polizisten des Volkes fragt sich der neutrale Beobachter, wann Herr Steinmeier das letzte Mal Polizisten gedankt hat, nachdem sie den Terroristen der Antifa Einhalt gewährten? Oder ergab sich ein Konflikt, weil Steinmeier, SPD, der Antifa politisch näher steht als den Beamten? An sein schnoddriges: »Wer auf den Straßen den Schulterschluss mit Rechtsextremisten sucht, aber auch wer nur gleichgültig neben Neonazis, Fremdenfeinden und Antisemiten herläuft, wer sich nicht eindeutig und aktiv abgrenzt, macht sich mit ihnen gemein«, wird er erinnert, wenn beim nächsten friedlichen Klimahüpfertreffen in Hamburg Linksterroristen die Innenstadt schänden.

Für den Bundespräsidenten sind »Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie«. Was die rechtsextremen Pöbeleien betrifft, hat der Mann sicherlich recht. Aber weiß er nicht, wann und durch wen der Reichstag erbaut worden ist? - Weil es wahrscheinlich keinen kaisertreuen Sozialdemokraten mehr gibt, muss man Steinmeier in Geschichte nachhelfen: Der Reichstag wurde im Zweiten Kaiserreich »dem Deutschen Volke« zu Ehren erbaut. Dessen Reichsfahne ist durchaus kein verbrecherisches Symbol und allemal demokratischer als die blutroten Fahnen der Linken.

Regierende, die das in der Verfassung garantierte Demonstrationsrecht mit Füßen treten und ein Präsident, der ein Problem hat, sich von Linksextremisten zu distanzieren - das sind die Gefahren für die deutsche Demokratie. Und nicht tausende friedliche Demonstranten, die nichts weiter machen, als ihre verfassungsmäßigen Rechte wahrnehmen. 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Olaf Fröhlich

Ich hoffe, jetzt hat auch der letzte begriffen, dass diese Regierung nicht demokratisch ist. Warum haben sie nicht gleich die Lieblingsband von Steinmeier, feine Sahne Fischfilet spielen lassen? Die drei Helden hätten sich bestimmt gefreut. Meine Meinung zur Demo, der Reichstag hätte locker gestürmt werden können. Es ging hier nicht um stürmen es wahr einfach nur eine friedliche Demo und die hätte schon viel eher passieren sollen. Glaubt mir egal was dieser ÖRF dort abjammert das Volk ist wach geworden Daumen hoch. Ihr seid die Helden nicht dieser Jammerhaufen von Politikern, die es immer noch nicht begreifen wollen endlich das weiter so zu beenden.

Gravatar: Karl Napp

An der Berichterstattung über dieses "Vorkommnis" auf den Treppen des Reichstags zeigt sich wieder einmal die ganze Verlogenheit "unserer" Leitmedien: Hätte es sich wirklich um stürmende "rechtsextreme" Radikale gehandelt, hätten Sie sich ihr Vorhaben der "Erstürmung" nicht von 3 (i.W. drei) ruhigen Polizisten ausreden lassen. ARD/ZDF, natürlich auch die Sender der Kanzler-Freundinnen Mohn (ntv) und Springer (RTL), und die üblichen "leitenden" Printmedien lügen, lügen, lügen. Allen politisch interessierten, die journalistisch sauber und ehrlich informiert werden wollen, kann ich wiedermal nur raten die Neue Zürcher Zeitung im Internet zu lesen. Sie meinen, die NZZ berichte über ein anderes Ereignis. Traurig, traurig: Wir sind nach 15 Jahren Dr. (SED) A. Merkel wieder soweit wie im Dritten Reich, als man Radio London = BBC hören mußte, wenn man wahrheitsgemäß unterrichtet werden wollte.

Gravatar: Jüppchen

Ein Präsident des Betrugs
der Verleumdung und der Lüge
im Amt ohne Würde
ohne Anstand und Verstand
eine Schande für das Amt
die Demokratie
und unser Land

Gravatar: kassaBlanka

"Stürmung" des Reichstags am 29.08. wurde von V-Männern mit organisiert!
Es ist alles eine Lüge, der Sturm wurde von V-Männern bewusst organisiert. Hunderte Polizisten wurden kurz vorher direkt HINTER den Demonstranten am Reichstag in Stellung gebracht und nicht VOR dem Reichstag, um diesen zu schützen. Diese Tatsache wird unter Verschluss gehalten!
Beweis 1: Video zeigt die Positionierung der Polizisten direkt hinter den Demonstranten am Reichstag:

https://d.tube/v/dustin174/QmTGmTLWMVdQ9Sr4v3vghVdAcNaiKr3C72N6Rfng8zBnT2

Wers nicht glaubt, dass dieses Video vom 29.08. ist, dann fragt Euch bitte, an welchen anderem Tag wohl Hundertschaften von Polizisten auf einer Wiese direkt vor dem Reichstag positioniert werden und in Wartestellung stehen! Des weiteren sieht man auch die Fahnen und Demonstranten in diesem Video, die man später auch beim Sturm gesehen hat!Beweis 2: BPK zu "Sturm auf Reichstag" – Innenministerium bestätigt Einsatz von V-Leuten:

https://deutsch.rt.com/inland/106156-bundespressekonferenz-zu-sturm-auf-reichstag-v-leute

Beweis 3: Tamara Kirschbaum behauptet vor dem Reichstag auf einer Bühne, Trump sei in der abgeriegelten US-Botschaft in Berlin, um dort die Befreiung Deutschlands vorzubereiten und sie alle müssen jetzt zum Reichstagsgebäude und Trump zeigen, dass sie den Weltfrieden wollen, denn die Polizei verweigere dem Staat in diesen Minuten den Dienst und sei deshalb von Gebäude abgezogen worden! Tamara ist kurz nach der Aktion untergetaucht. Tamara behauptet: "Unsere Informanten haben uns eindeutige Beweise geliefert, dass Trump in der Botschaft ist.”:

https://www.youtube.com/watch?v=lrk8KEF-1tI

Beweis 4: Ein Mann als Ordner von Querdenken verkleidet läuft mit Lautsprecher durch die Menge und verbreitet ebenfalls, dass Trump in der Stadt ist und alle zum Reichstag kommen sollen:

https://www.youtube.com/watch?v=l0_6QwrVXXc

Beweis 5: BMI-Sprecher Steve Alter bestätigt indirekt V-Leute bei den "Sturm auf den Reichstag"

https://www.youtube.com/watch?v=_kODoJqFIog

Beweis 6: Auf diesem Lagefoto sieht man, wo die Polizisten aus dem Video massiv hinter den Demonstranten Stellung bezogen, bevor es los ging! Es wäre mit dieser Stärke ein Leichtes gewesen, einen Kette vor dem Reichstag zu bilden, dann wäre der "Sturm" ausgeblieben. Eine solche Kette wurde bereits am 1.8. vor dem Bundeskanzleramt gemacht. Dort richtig zwischen dem Gebäude und den Demonstranten. Warum eine Bühne außerdem direkt vor dem Gebäude erlaubt wurde, darüber kann sich jeder seine Gedanken machen.
Lagefoto hier: https://i.imgur.com/4yh49Rb.jpg

Beweis 7: Eine Kette von Polizisten am 1.8. vor dem Bundeskanzleramt um dies zu schützen. Obwohl mehrere V-Männer von der Aktion zur Stürmung des Reichstages wussten, wie BMI-Sprecher bestätigt hat, wird eine solche Kette nicht vor dem Reichstag aufgebaut, sondern die Polizisten sammeln sich auf der Wiese und neben dem Gebäude. Mehr Einladung geht nicht!

Kette am 1.8. vor dem Kanzleramt: https://www.youtube.com/watch?v=WbZAzzEpbfA

Aus:https://www.reitschuster.de/post/der-erfundene-reichstags-sturm-hier-die-wahre-geschichte

Gravatar: Frank

Die Schande sitzt im Bundestag und besonders im Schloss Bellevue. Ungewähltes, der eigenen Meinung beraubtes Sprachrohr Merkels aus Dankbarkeit für den gut bezahlten Job. Ungewählt!!! Anstatt sich mit den Problemen der Bürger auseinander zu setzen hetzt man kollektiv bei den Etablierten, widerlich und schmutzig gegen die Menschen die anderer Meinung sind, für ihre RECHTE demonstrieren. Wie auch die widerlichen, von der Politik bezahlten Medien (GEZ-Parasiten) die diese Leute mit Nazi, Coronaleugnern, und Verschwörungesdeppen in den Dreck ziehen. Währt ihr in Berlin ehrlich, ehrenhaft bräuchten diese Menschen nicht zu demonstrieren.

Gravatar: Armin Obst

Da ich nicht selber nach Berlin konnte; was ich persönlich besonders schade fand; habe ich von morgens bis in die Nacht und dann nochmal am Folgetag auf verschiedensten Kanälen die Demo begleitet/angeschaut.
Es gibt ja derweil genug Videos, von den durchgängig friedlichen Demonstranten.
Die unglückliche Reichstagsaktion, war unnötig und angeschürt ; ... eine richtige Symbolkraft hätte es gehabt, sich alle auf die Treppen zu setzen.
Dass ein paar Türken dabei inspiriert fühlten, muß man nur bemerken " sie sollen mal lesen was auf dem Reichstag steht" - da haben türkische Fahnen nix zu suchen.
In sich ist dies eben genau sichtbar geworden, es hetzen und zerren in unserem Deutschland zu viele mit, die nach dem Grundgesetz kein Stimmrecht haben.
Daher bin ich dafür, künftig alle türkischen Wahlveranstaltungen in Deutschland zu untersagen.

In sich mach ich kein Hel daraus; schade dass die deutschen Demonstranten nicht den Reichstag besetzt haben... emotional ... doch nachdenkend, nur, was wäre dann, welche Ziele welcher Demo wären dann genug getan worden? Außer Diener war da bestimmt keiner.

Wichtiger wäre gewesen, es bei einem klaren Symbol zu belassen auf zB. der Treppe und das friedlich.
Aber nicht dem Geisel noch damit einen Erfolg lassen und dann doch nicht umsetzen, welcher teile des Volkes "Arschlöcher" nennt. > https://t.me/technik_dienst/128

Dieser Politiker als Senator ist untragbar, schon für solche Äußerungen gegen Teile des Volkes muß er zurück treten; ... es ist Volksverhetzung.

Zu dem hat er vor dem Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht nicht obsiegt; scheinbar sich entschlossen die Polizei für Störung der Demo zu mißbrauchen.

In sich war die Polizei was man so sah korrekt, jedoch dann wurde gezielt schon am Anfang sabotiert und eingekesselt, so dass es gar nicht den Demonstranten möglich war real die Abstände einzuhalten ...
Immer wieder waren Beamten sichtbar die provozierten und sich wahr los Menschen jung und alt griffen, oft ohne erkennbaren Grund wie auch für Betreffende oft unabwendbare und auch körperlich massiv angingen.
Vorbeilaufende Menschen wurden spontan gestoßen oder sogar angeschlagen; obwohl gerade in diesen Bereichen friedliche Demozuammenkunft war.

Man merkte die Polizei sucht Grund und möchte die Entscheidung zu den Grundrechten beugen.

So auch eine Frau im Wald, sie war schwanger > https://t.me/technik_dienst/121 ... GG Artikel 6 (4) spielte für die Beamten keine Rolle ... die Frau wurde am Boden gehalten und auf den Bauch gelegt, trotz Hinweise durch Protestierende zu dem Vorfall dass die Frau schwanger sei, wurde von ihr nicht abgelassen. Die Frau hatte panische Angst und wurde dann noch mehr traktiert; und dies, obwohl man weiß, dass schwangere Frauen natürlich mit ihrer Hormonlage emotional reagieren und es dann ganz normal ist dass diese hysterisch werden wenn es um die Unversehrtheit geht; daher genießen Schwangere immer viel mehr an Geduld durch ihr Umfeld.

Eine andere Frau wurde vor einem Dienstfahrzeug mit vier Beamten brutalst zu Boden gebracht und fixiert, weil sie scheinbar die Beamte betitel "...schämt euch .., sie versuchte natürlich aus der für sie verwundenen Lage sich zu befreien, schreiend, denn dies muß äußerst schmerzlich gewesen sein, doch die vier Beamten erzwangen weiter ihr fixieren obwohl diese Frau einem einzelnen Beamten schon unterlegen wäre. Ein Beamter schlug massiv der Frau dann mit Faustschlägen in die Genickgegend und bedroht dann noch herbeilaufenden gegen solche Brutalität protestierende Demoteilnehmer .
Zuvor ist ein Mann (grünes T-Shirt) zu sehen der regungslos vor der Siegessäule liegt, der zuvor brutalst nieder gerungen wird ... danach hört man wie ein Demonstrant abseits davon um einen Artzt ruft > https://t.me/technik_dienst/108

Im nächsten Video sieht man, wie BE Polizei-Beamte eine alte Frau zu zweit hinter sich her ziehen, - unglaubliche Szenen > https://t.me/technik_dienst/109
auch hier andere Szene > https://t.me/technik_dienst/110

Wer unliebsame Zeitungen verteilen will und zu dem englisch spricht lebt in Berlin auf der Demo schnell mit Handschellen > https://t.me/technik_dienst/119

Sind wir hier in Deutschland? Ja .. mit Beschämung muss man es sagen.
Es sind nur exemplarische Beispiele, die Vorfälle waren unglaublich ... und das für eine genehmigte Demo.

Auf einigen Live Stream war zB. als die Helme von Polizisten unten waren zu sehen, dass sehr viel fremdländische Polizisten bei der BE Polizei Dienst machen ... eine genaue Untersuchung dieser Gewalt und woher diese Beamten agierten muß durchgängig und öffentlich nachvollziehbar untersucht werden.

Dr. Bodo Schiffmann beschreibt es im Klartext >
https://telesco.pe/technik_dienst/112


Schaut euch um, wie die Medien lügen, vertuschen und Propaganda betreiben.

Es wäre Zeit, vor den Medienhäusern und Redaktionen Großdemos zu veranstalten.

Geisel und Co. haben für die Merkel-Kader wie nach SED Methodik und mit auch V-Leuten nach Art einer Stasi die Grundrechte mit Füßen getreten, Es muß auch für die Medien, die diesen Hetzer deckeln Konsequenzen haben.

Dieser Ex-SEDler, hat einen tiefen Graben gezogen gegen den gesellschaftlichen Frieden.
Die Uhr für diese Kader läuft jetzt noch schneller ab!

Gravatar: Torben M.

Beim Sturm auf den Reichstag habe ich eine türkische Fahne gesehen: https://pbs.twimg.com/media/EgslBDkXYAAz-uq?format=jpg&name=900x900

Vielleicht bestellt Herr Maas, wenn er den Mut dazu hat, den türkischen Botschafter mal ein?

PS.: Das Verhalten der SED-Politiker, deren Partei und der Blockparteien ist artgerecht. Das die ihre Macht & Pfründe mit allen Mitteln verteidigen, verwundert nicht wirklich. Das ist in Diktaturen so üblich. Ja und der Schock über die Demos sitzt tief. Die kriegen offenbar langsam mit, dass ihre "Jobs" nicht bloß mit Nixtun und Kohle abfassen verbunden sind, sondern auch der Übernahme persönlicher Verantwortung. Hoffentlicht tragen sie die Konsequenzen auch wie Männer.

Gravatar: Willi Winzig

Dieses etablierte Politpack und vor allem die ehemaligen Kommunisten und Stasileute, die rote Agitatorin und die speichelleckenden Mitläufer (Presse, Tv und Rundfunk + Denunzianten und Nachplappler) nach Naizi- und Kommunistenmanier, haben einen solch miesen Charakter, das es eigentlich müßig ist sich mit diesen Leuten näher zu befassen. Die müssen nur noch eins, nämlich weg so schnell es nur geht. Für einige muss es jahrelangen Knast oder Psyscho-Anstalt geben, anderen muß man wegen unehrenhaftem Verhaltens alle staatlichen Gelder streichen und sie auf Hartz 4 Niveau setzen, damit die am eigenen Leibe mal erfahren was Sie den Ärmsten der Armen in unsrem Volk zugemutet und angetan haben.
Vor allem solche Heuchler, die mit Fingern auf friedliche Demonstranten zeigen und ihnen u.a. Antisemitismus, Nazitum, uvam vorwerfen, sind das selber, denn wer zu einem mehrfachen Judenmörder ans Grab geht und Blumen drauf legt, der ist auch eines Sinnes mit dem Kerl gewesen.

Gravatar: C. T.

Meine Frage ist ob er auch öffentlich tadelt, nämlich alle Polizisten die über die Stränge geschlagen haben. Leider im wahrsten Sinne des Wortes.
Wie Abgrundtief ich diesen Mann ablehne. Es tut mir leid, so etwas schreiben zu müssen.

Gravatar: Sigmund Westerwick

In einer anderen welt

Die Nachrichten der Qualitätsmedien und die Kommentare der höheren Regierungsbeamten passen nicht zu den sonstigen Bildern und Nachrichten.

Während die Regierungsmedien eine Stürmung des Reichstages sehen, der nur durch heldenhften von 3 (!) Polizistn unterbunden werden konnte, zeigen die meisten Bilder Demonstranten, die es sich auf den Stufen des Reichstages gemütlich machen wollten.

Nur ein Video der Antifa hat eine Stürmung des Reichstages gesehen, aber wieso denn wieder die Antifa 'Beweise' liefert bleibt unklar, wo doch nur rechtsradikale Coronaleugner und Reichsbürger demonstriert haben sollen.

Fürmich sieht es so aus das die Politiker eine Krise herbeireden wo es keine Krise gibt, sie schaffen sich irgendwelche Märchen in ihrer kleinen Scheinwelt, immer im EInsatz für Demokratie, Menschenrechte, Klimaneutraliät und Nachhaltigkeit.

Eigentlich schade um die Sende- und Redezeit, aber wahrscheinlch hört ja sowieso keiner mehr zu.

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