»Unnötig, bedeutungslos und verfehlt«

Bundesrechtsanwaltskammer lehnt sogenannte »Kinderrechte« ab

Die Bundesrechtsanwaltskammer sieht ein gesondertes Grundrecht für Kinder äußerst kritisch. In einer Stellungnahme warnt sie daher eindringlich vor der Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz.

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Für die Aufnahme von »Kinderrechten« ins Grundgesetz findet man eine schier überwältigende Flut von Befürwortern. Die mehrheitlich grünlinks eingestellten Massenmedien, das Kinderhilfswerk, Unicef, der deutsche Städtebund, Politiker von Linke bis FDP bis hin zu Bürgermeistern und Kitaleitern: sie feuern aus vollen Rohren, wenn es darum geht, ein Grundrecht explizit für Kinder im Grundgesetz zu verankern.

Kritische Stimmen dringen kaum mehr durch. Umso ernster sollte man die Stellungnahme der größten deutschen Vertretung von Juristen nehmen, die den GroKo-Plan zu Kinderrechten jüngst scharf kritisierte.

So sieht die Bundesrechtswaltskammer (BRAK) die Rechte und den Schutz von Kindern in den verschiedenen Rechtsgebieten vom Sozialgesetz bis zum Strafrecht sowie auch von der Rechtsprechung ausreichend gedeckt. Es ergibt sich somit keine Schutzlücke für Kinder, die von einem Kindergrundrecht gefüllt werden müsste. Ein solches exklusives Grundrecht für Kinder werfe stattdessen die Frage auf, »ob die Grundrechte von Menschen, die nicht Kinder sind, im Verhältnis zu Grundrechten von Kindern per se hinter letzteren zurücktreten müssen. Es könnte also offenbar Grundrechtsträger unterschiedlicher Qualität geben.«

In der Stellungnahme der BRAK ist bei Grundrechtsträgern von schwerbehinderten, pflegebedürftigen und alten Menschen die Rede, die möglicherweise als Grundrechtsträger gegenüber Kindern an Bedeutung verlieren könnten. Die weit naheliegendere Gruppe wären jedoch die Eltern, deren Erziehungs- und Entscheidungsrecht in Bezug auf ihre Kinder durch ein exklusives Kinderrecht durch den Staat zurückgedrängt werden könnte.

Eine sachliche Notwendigkeit für Kinderrechte bestehe nach Auffassung der BRAK nicht. Sie sieht darin »eine inhaltsleere Wiederholung bereits bestehender Grundrechte«, die sie als »rechtsdogmatisch und rechtstheoretisch bedeutungslos und verfehlt« einstuft. Denn sie führe nur zu einer Verwässerung und damit Schwächung von Grundrechten, weil sie Anlass zu Interpretationen böte.

Ein Gastbeitrag der Initiative Familien-Schutz

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Friedhelm Freiländer

Nachtrag: Kinder werden so gesehen, keineswegs mittellos geboren. Sie bringen sich ab Geburt Nachfrage – wirksam in die Grundstückswerte ihrer Länder ein. Bargeldlos. Ohne Kinder - Nachwuchs hätten auch die Grundstückspreise keinen Nachwuchs. Sie würden auf null zurückfallen.
Ansatzweise kann diese Sicht ein Recht auf Lohn für Mütter und Kinder aus den Grundstückswerten ihrer Länder sich ableiten. Praktisch über ausschließlichem Pachtrecht auszuzahlen für die Nutzung und Bewirtschaftung aller Grundstücke als Pachtzinsen.
Zufolge könnten ca. 1/3tel des Inlandproduktes als Arbeitslohn zur Auszahlung für Mütter und Kinder z.Z. in Deutschland anfallen. Je Kind und Jugendlichem unter 18 Jahren ca 3000.- Euro monatlich für ihre Mütter.
Es werden jedoch seit Jahrtausenden nur noch Kinder geboren, die zugunsten des Multi-Milliardär- und Multi-Millionär- Grundstücks – und Geldadel der ganzen Erde darauf verzichten. Infolge ihrer entsprechenden Bildung bzw. Prägung. Sodass dieser wirtschaftliche Kindesmissbrauch u.a. auch den sexuellen Kindesmissbrauch zur Grundlage hat. An dem Eltern und Kinder, Staat und Steuern, Kirche und Justiz einvernehmlich offenbar beteiligt sind. Ist so denkbar.

Gravatar: Bimmel

Da erlangt die Diskusion, um die Impfpflicht bei Kindern einen ganz anderen Blickwinkel. Ich kann nur alle Mütter und Väter (auch Zukünftige) dazu aufrufen, kämpft gegen die Eintragung der Kinderrechte in das Grundgesetz. Ich kann mich der Bundesrechtsanwaltskammer nur anschließen. Wollen wir eine Entmündigung von unseren Kindern? Wollen wir nur noch zu Besamungs- und Forpflanzungsmaschinen degradiert werden? Es wird immer schlimmer in diesem Staat.

Gravatar: Muttis Exekutive würgt sie alle ab:

@ "Failing State" unnötig, bedeutungslos und verfehlt 12.05.2021 - 11:17

Richtig, in Deutschland gibt es aber nicht nur eine kinderverarbeitende Industrie, sondern auch eine altenverarbeitende Industrie, die mit der Exekutive - Politik eng und regelrecht symbiotisch zusammenarbeitet ...

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_f%C3%BCr_Gesundheit_(Deutschland)#Aufgaben_des_BMG

https://www.bundesamtsozialesicherung.de/de/bundesamt-fuer-soziale-sicherung/ueber-das-bas/

https://www.freiewelt.net/nachricht/abzocke-mit-beatmungs-patienten-10084920/ .

Gravatar: Friedhelm Freiländer

Hier wurde schon so manches Mal darauf hingewiesen, dass Mütter und Kinder an den Grundstückswerten ihrer Länder maßgeblich arbeitsmäßig, Nachfrage wirksam mitbeteiligt sind.tungspachtrechtlich zu nuzen und zu bewirtscbie
Der ehemalige 7 - Tage Minister der Münchener Räterepublik, Silvio Gesell, vertrat die Lehre, sämtliche Grundstücke der Länder nur pachtrechtlich zu nutzen und zu bewirtschaften und die Pachtzinsen vollständig und regelmäßig unter die Mütter nach Zahl ihrer Kinder aufzuteilen. Als Mütter- und Kinderarbeitslohn
Dieselbe Forderung enthält meinem Verständnis nach das " Weinberg = Erde Vergleichs - Gleichnis " nach NT. Markus 12.1-17. Das die Pachtzinsen des Weinberges, bzw. die der ganzen Erde zur Auszahlung an Gott, als Hersteller des Weinberges, bzw. der Erde, verlangt. Anderenfalls mit schwerwiegenden Folgen droht. Nämlich mit einem Krieg nach dem anderen. Wie beziehungsweise aus der Johannes Apokalypse entnommen werden kann.





.

Gravatar:

Man könnte ja auch erst einmal die UN - Kinderrechtskonvention UNCRC unterschreiben ...

https://en.wikipedia.org/wiki/Human_rights_in_Germany .

Im Übrigen bestehen Zweifel daran, dass es in Deutschland jemals um die Wahrung des "Kindeswohls" und nicht in Wirklichkeit um die Verfolgung wirtschaftlicher Interessen und die Erziehung zu politisch zuverlässigen "Teilchen" im System, der "Volksgemeinschaft" und des "Kollektivs" gegangen ist und entsprechend um die "Ausrottung" unerwünschter, nicht in das politische Konzept passender "Parallelgesellschaften" ...

https://www.youtube.com/watch?v=Dp7iSy9cRmo&t=1698s

http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=8

http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=14

http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=16 .

Zur Umsetzung des politischen Willens und zur Verwirklichung der politischen Ziele arbeiten in Deutschland kinderverarbeitende Industrie ...

https://www.youtube.com/watch?v=LxLVyXVsQ4Y&t=231s

... und Exekutive - Politik unter dem "Deckmantel des guten Willens", unter Entfaltung verfassungswidriger "exekutiver Allmacht" und "organisierter Kriminalität gegen die Verfassung ...

https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw

... offenkundig schon immer eng und regelrecht symbiotisch zusammen ...

https://app.box.com/s/f0vkoj5ea4iyij5z1s4m .

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