Das Bürgergeld ist ein Prestigeprojekt der Berliner Ampel und hier insbesondere der Spezialdemokraten um Scholz und Heil. Im Bundestag winkte die Koalition mit ihrer Mehrheit das Vorhaben entgegen jedweder Kritik durch, im Bundesrat jedoch wurde das Bürgergeld erst einmal ausgebremst. Die Kritik an dem Projekt »Soziale Hängematte XXL« griff bei den Ländervertretungen und so darf sich jetzt der Vermittlungsausschuss mit der Gesetzesvorlage zum Bürgergeld beschäftigen.
Wobei sich die Ablehnung der Kritiker weniger auf das Bürgergeld und dessen Höhe an sich bezieht, sondern primär die Randeffekte zu dem jetzigen Zwischenstopp geführt haben. So ist die Höhe des sogenannten Schonvermögens mit 60.000 bis zu 150.000 Euro aus Sicht der Gegner des Originalvorschlags deutlich zu hoch angesetzt. Auch der fehlende Anreiz respektive Druck bezüglich einer Arbeitsaufnahme geht einigen Politikern nicht weit genug.
Ein Aspekt, der von keinem Altparteienvertreter erwähnt wird, der aber gravierende Folgen nach sich ziehen wird, ist die Außendarstellung und die Sogwirkung dieses Bürgergeldes. Es gibt noch mehr Geld fürs Nichtstun, jetzt sogar bedingungslos. Während viele Menschen im Land ohne ihr Zutun arbeitslos sind oder ihnen die Arbeitslosigkeit droht und für sie das jetzige ALG-2 respektive das Bürgergeld eine Art Leben in geregelter Armut bedeuten, wird der Anreiz für Afrikaner und Araber, sich auf den Weg nach »Germoney« zu machen, noch einmal um ein Vielfaches größer.
Über 500 Euro im Monat. Plus bezahlte Unterkunft und Verpflegung. Plus Klamotten. Plus medizinische Rundumversorgung. Plus Telefongebühren für Anrufe in die Heimat. Plus zahnärztliche Rundumversorgung. Plus, plus, plus - alles zu Lasten des deutschen Steuerzahlers. Da werden die Drähte bei den Geld-Transfer-Gesellschaften aber wieder zu glühen anfangen...
Kommentare zum Artikel
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Sehr gute Kommentare; wenn man die berechtigten Bedenken zusammenfasst, kommt ein erstklassiges Bürgergeld heraus.
- Arbeiter haben Vorrang und auch die Übergangszeit/den Kapitalerhalt redlich verdient, DAS Bürgergeld
- H4 Empfänger bleiben H4 Empfänger bis zu einer möglichen Qualifikation /Anreiz)
- Zugereiste, Wanderer und Nichtbürger (Nochnichtbürger) bleiben mind. 4 Jahre (englisches System) außen vor.
Nicht vergessen: Es geht hier um Leistungen von bis zu 2.400 € monatlich und als "Konkurrenz" zum Arbeitsmarkt sollte man sich die Mühe schon machen. Grüße an BM Heil.
Wer sich von den Migranten nicht wenigstens einen Hilfsarbeiter sucht um sich selbst zu versorgen gehört wieder in sein Land zurück geschickt. Es geht nicht länger so weiter, dass 500.00 Euro plus Telefongebühren, Klamotten usw. usw. Alles bezahlt wird ohne einen Finger zu rühren!
Ein Rentner muss mit seiner Rente alles zahlen was er braucht, wenn das nicht mehr geht hockt er auf der Straße.
Armes verrücktes Deutschland.
Bürgergeld wenn es denn kommt, nur für gebürtige Deutsche, irgendwelche Flüchtlinge oder sonstige Sozialtouristen 3 Mahlzeiten und Unterkunft im Flüchtlingsheim. Es müssen für Flüchtlinge keine Nobel Siedlungen gebaut werden.
Ist doch eigentlich ganz einfach: Das Bürgergeld wird wie geplant eingeführt, aber es gilt NUR für deutsche Staatsbürger mit festem Wohnsitz in Deutschland, und NICHT für Ausländer und Geflüchtete. Ich bin grundsätzlich für das Bürgergeld, schließlich sollte es einen Beitrag zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland leisten.
Wenn dieses Bürgergeld durch geht dann werden immer mehr Asylschmarotzer und Wirtschaftsmigranten in dieses Land reisen um uns zu schröpfen. Jeder in diesem Land denkt er kann sich bedienen ohne etwas für dieses Land zu tun. Allen voran dieses antideutsche von Politikerpack aus den Altparteien.Es wird Zeit auf die Strasse zu gehen und diese Bastarde aus dem Bundestag zu werfen.
Es ist ja schon allein eine Frechheit, diese Sozialleistung für alle BÜRGERgeld zu nennen!! Jeder aus aller Welt Dahergelaufene, der noch NIE mit Arbeit oder mit Steuern oder sonstigen Abgaben etwas für dieses, unser Land geleistet hat, soll BÜRGERgeld erhalten?? Solche Menschen, die hier einströmen, um das arbeitende Volk abzuzocken, abzocken können, weil die Regierenden das so wollen, obwohl die hier noch NIE einen Finger für Arbeit krummgemacht haben, dürfen BÜRGERgeld in Anspruch nehmen können?? Diese Menschen sind KEINE BÜRGER unseres Landes im Sinne von Bürgern eines Landes!! Daher haben die auch absolut kein Recht, BÜRGERgeld zu beanspruchen und zu erhalten! Diese Bezeichnung allein ist schon völlig fehl am Platz für diese Menschen und sollte somit keinesfalls für eingeströmte Schmarotzer gelten dürfen - genauso wenig, wie dessen Zahlbeträge!
Die Ampel ist Spitze im Kahlschlag der Industrie und im Schulden machen für nichts!
Die Ampel ist der willige Sargträger Deutschlands und Europas, so wie der kurzsichtige Onkel Sam aus dem fernen Amerika das von seinen bedingungslos folgsamen Marionetten verlangt.
Es geht hier um die steuerfinanzierte Vollversorgung arbeitsscheuer Migranten zu Lasten der HART arbeitenden Bevölkerung.
Das muss unterbunden werden. Sachleistungsprinzip JETZT !
Nüchtern betrachtet ringt die "Umfaller-Opposition", aus
CDU/CSU, schon jetzut nach siegreichen Ausreden.
Wie das?
Diese Ampel-Regierung hat die Union voll im Griff, wäre
diese Ampel-Regierung sonst so weit nie gekommen im
Mach(t)werk der Zerstörung unserer Wirtschaft, unserer
Gesellschaft und die Perspektive Deutschland’s bzgl.
"Made in Germany".
Wenn die Ampel mit Deutschland fertig ist, dank der
schwachen CDU/CSU, will von dieser ehem. Industrienation die alle Welt mal kannte so heute
niemand mehr etwas wissen will. Deutschland ist nur
noch Abzocke-Land für die eigenen Menschen u. für die
Welt der Zahlemann für alle Freuden u. begehrlichen
Wünsche.
Nicht einmal Schwerstverbrecher u. Mörder werden aus-
gewiesen, obwohl alle Voraussetzungen dafür erfüllt sind.
Dank der schwachen CDU/CSU.
Und sogar der rasante Umbau zum Schlaraffenland, zum
europäischen u. weltlichen Flüchtlingslager geht rasant
voran - dank der CDU/CSU.
Das setzt sich fort, weil - Friedrich Merz ist ein pol. Schaumschläger und nicht wie viele meinen noch ein
Macher ist. Das war er mal u. nun glaubt er wirklich auto-
matisch Kanzler, so wie jetzt im Tun, zu werden. Von den
Ossis bekommt der garantiert keine ausreichenden
Stimmen mehr, es für einen Kanzler F. Merz reichen könnte. Die reiben sich schon Tag u. Nacht die Augen
nach ihrem Irrtum!
Inzwischen reicht eine GRÜNE die sein Tun- u. Lassen
als Privatperson u. Politiker in der Öffentlichkeit zerlegen
und Friedrich Merz mit seiner CDU fällt um - früher oder
später. Das ist übrigens auch der einzige Grund weshalb
Söder sich bei dieser CDU nicht mehr als CSU-Chef für
den Kanzler-Kandidaten beworben hat. Die CDU-ler sind
innerhalb derart uneins, sabotieren sich selbst, dass es
für einen echten Starken Auftritt als Union für deutsche
Politik, für die deutsche Wirtschaft u. für unsere Gesell-
schaft reicht.
Man kann nur lachen wenn man daran glauben möchte, dass diese schwache CDU/CSU sich selbst huldigend
im Bundesrat wirklich etwas gegen diese korrupte Ampel-
Regierung (die nur noch ihren eigenen Überlebenswillen
sich verpflichtet fühlen) etwas ausrichten kann.
Und warum nicht? Diese CDU/CSU hat nicht wirklich
etwas anzubieten dieser Partei sofort die überwiegende
Wählerzahl folgen würde. Die warten bis Deutschland
restlos am Boden liegt i.a. Bereichen des Landes. Und
genau das geht z.Z. sehr schnell bergab, so die CDU/CSU bisher selbst nicht kaum wahrnehmbar ist.
So ist das! Und darum wird es wie schon immer auch in der Vergangenheit einen Kompromiss geben u. danach
wird niemand mehr etwas von der CDU/CSU hören u.
sehen. Und genau darum wird es hier in Deutschland
auch tgl. mehr ein Stück abwärts gehen, wobei eine
echte Alternative könnte die AFD sein u. werden.
Aber da die CDU/CSU diese realen Sichtweisen der AFD
verschließt, mitunter sehr guten Vorschläge ja sowieso
ablehnt, wird sie von der Ampel auch nicht erst genommen. Und genau das erleben wir tgl..
Das ist einfach so u. F. Merz ist kein Macher!!!
"So ist die Höhe des sogenannten Schonvermögens mit 60.000 bis zu 150.000 Euro aus Sicht der Gegner des Originalvorschlags deutlich zu hoch angesetzt. "
Eine bisherige große Ungerechtigkeit bei Hartz-IV sollte aber ausgeräumt werden. Bisher konnte ein H4-Empfänger seine Eigentumswohnung behalten und auf Kosten des Staates leben, wenn diese in angemessener Größe war. Und in manchen Großstädten gab und gibt es durchaus H4-Empfänger, deren Eigentumswohnung 750.000 und mehr wert ist. Bisher waren H4-Empfänger die Dummen, die in Miete leben, sie mussten vorher fast alle ihre Ersparnisse aufbrauchen, bevor sie H4 bekamen. Unter diesem Aspekt ist ein Schonvermögen um die 100 K Euro durchaus angemessen, und der Wert von Eigentumswohnungen sollte hier durchaus auch herangezogen werden. Auf jeden Fall muss es eine Gleichbehandlung geben.