Verfassungsrechtler und wirkliche Demokraten in diesem Land begehren auf: der jetzt vom Corona-Kabinett am Parlament vorbei beschlossene Merkel-Lockdown steht nicht im Einklang mit dem deutschen Grundgesetz. Das haben aktuell im Bundestag sowohl Dr. Alexander Gauland (Bundestagsfraktionsvorsitzender der AfD) und Christian Lindner (Bundestagsfraktionsvorsitzender der FDP) deutlich herausgehoben. Merkel ficht das nicht an. Ganz im Stil eines »Großen Vorsitzenden« verhängt sie Maßnahmen, wie man es aus totalitären, undemokratischen Systemen wie zum Beispiel der Volksrepublik China kennt. Diese Maßnahmen greifen bis in die intimsten Bereiche der Menschen, legen das Land lahm und schwächen letztlich den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Auf vielen Ebenen regt sich Widerstand gegen die Merkel-Administration, die mit ihrem Corona-Kabinett, eine Art Notkabinett, den Merkel-Lockdown verhängt hat. Vor allem, weil manchem Merkel-Jünger diese Maßnahmen noch nicht weit genug führen. Volker Bouffier, Ministerpräsident Hessens, forderte in der Konferenz der Länderchefs mit Merkel, den nationalen Gesundheitsnotstand auszurufen. Dann könnten entsprechende Notstandsmaßnahmen verabschiedet werden. Alleine schon die Verwendung dieser Begriffe erinnert auf dramatische Weise an das »Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Staat«; also an die finstersten Zeiten der deutschen Geschichte.
Weil die Merkel-Administration mit Widerstand gegen die verhängten Sperr- und Schließungsmaßnahmen rechnet, wird bereits im Vorlauf die Bundespolizei in Alarmbereitschaft versetzt. Sie soll »Lockdown-Brecher« jagen und verfolgen und die Einhaltung des Merkel-Lockdowns überwachen. Auch im Innern des Landes oder wie Seehofer es sagt, »gilt das für die Großstädte und die Hotspots.« Soll heißen: die Bundespolizei, die nicht genügend Leute hat, um die Grenzen des Landes gegen unerlaubte Einreisen zu sichern, soll jetzt noch Leute abziehen, um den undemokratisch beschlossenen Merkel-Lockdown mit seinen gegen die Grundgesetze verstoßende Maßnahmen gewaltsam durchzusetzen. Das alles steht nicht im Einklang mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in diesem Land. Das alles hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Das ist Regierungspolitik »Made in China«.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Die Führerin hat bestimmt wieder von ihren "Spielregeln" und davon gesprochen, dass sich an die gefälligst alle zu halten haben, wenn sie es nicht mit der Reichswehr zu tun bekommen wollen.
Bei einer Sterberate prozentual gesehen von 1.1.-29.10.20 von 0,012% sind Maßnahmen in jeglicher hinsicht nicht zu begreifen. C19 tritt in Wellen auf ähnlich der Grippe. Nimmt man die Infektionszahlen als Indiz im gegenzug der tatsächlichen schweren Erkrankungen stellt die Quintessenz dar das die Menschen ein gutes Immunsystem und eine Herdenimmunität erreicht hat. Diese These bringt aber weder Geld noch Einfluss also Teile und Herrsche.
Es wäre schön diesen Beitrag auch hier zu Lesen ein schritt in die Meinungsfreiheit auch unter den Riesen
solange wir zu Hause sitzen und den diktatorischen Blödsinn mitmachen (schweigen), wird die "Elite" immer weiter gehen
Da kann man nur immer wieder wiederholen, "Deutsche wehrt euch gegen diese Merkel-Diktatur"
Man kann da nur zu kollektivem Ungehorsam aufrufen und Millionen von Menschen auf die Strasse bitten. Ja, zu einem sich selbst generierenden und eine eigene Dynamik entwickelnden Volksaufstand. Nicht die Bürger werden gejagt, sondern Merkel und alle Mitglieder des Bundestages, die Merkel bei diesen diktatorischen Dekreten unterstützen. Dazu gehört auch ein Herr Söder! Die gehören alle hinter Gitter mit fairem, rechtsstaatlichem Prozess, wo sie lernen können, was Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Parlamentarismus bedeut und dann wissen, wofür sie bestraft werden.
Historisch gesehen ist die Bundespolizei der direkte Nachfolger der SA. Das Merkel nun auf solch eine Truppe zurück greift um ihre Politik durchknüppeln zu lassen, lässt übles ahnen.
Der Teufel trägt Hosenanzug.
Jetzt fehlt nur noch der Schießbefehl auf´s eigene Volk.
Erst dann wird Madame endlich zufrieden sein !
Was der braune sozialistische Schreihals bis 1945 innitiert hat, kommt heute auf leisen sozialistischen Sohlen im Biedermeier-Stil daher und ist nicht weniger gefährlich als damals nur mit umgekehrtem Zeichen der politischen Weltanschauung die in Richtung Kommunismus geht und das noch mit Hilfe des Großkapitals, was schon immer Diener, ausführendes Organ oder neuerdings Innitiator ist und den Ton vorgibt in eine Richtung die für den Normalbürger nichts gutes verspricht, weil dadurch die weitere Entmündigung folgt und das ist das Ende einer freien Welt, sofern diese jemals existiert hat.
SELBST SCHULD!
Chauvinistisch und nationalistisch, wie eh und je, lassen die deutschen WählerInnen ihre Mächtigste Frau der Welt und Größte Führerin aller Zeiten GröFaZ bei der Bestimmung der Richtlinien der Politik und bei der Führung der Exekutive ...
https://app.box.com/s/jy0fo7xzdtnypb75has0
https://www.youtube.com/watch?v=aakqpOO3NpE&feature=youtu.be&t=12
https://menschundrecht.de/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf#page=3
... doch schon seit 15 Jahren machen, was sie will, und wenn es organisierte Kriminalität gegen die Verfassung ist. "Führerin befiehl, wir folgen Dir!", "... und die Jugend marschiert für die Führerin im Glauben an eine bessere Zukunft" ...
https://www.youtube.com/watch?v=845F1E8tFKE&feature=youtu.be&t=257
https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw .
Zu spät, jetzt dr'her zu komma, wie de alt Fasnet, und sich zu beschweren ...
https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM&feature=youtu.be&t=2119 .
Banken - "Rettung" seit 2008, Griechenland - "Rettung" seit 2010, Euro - "Rettung" seit 2010, Klima - "Rettung" seit 2011, Flüchtlings - "Rettung" seit 2015, Seuchen - "Rettung" seit 2020, "Frauen und Kinder zuerst" - "Rettung" seit 2005, alles im Wege unter Entfaltung verfassungswidriger exekutiver Allmacht angeordneter, verfassungswidriger Maßnahmen ...
https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Doppelstaat ,
... zur Not verkleidet als "Beschlüsse" ...
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-15317086.html
... und angeordnet immer unter Bruch von Recht und Gesetz und Verfassung und Verträgen.
Im Grunde wohl von Wahnsinn beherrscht, scheinen Frau Bundeskanzlerin mit nichts anderem beschäftigt, als mit der Suche nach Mitteln, zu zeigen, was sie kann, während Sie sich davon immer wieder schwer beeindruckt zeigen...
https://www.youtube.com/watch?v=uhODzchqeLw&feature=youtu.be&t=110 .
So ist es, wenn man naturblöd ist. Das kriegt man dann auch mit Denken nicht weg. Also, lassen Sie sich weiter beeindrucken von der Verfassungsfeindlichkeit der Frau Bundeskanzlerin.
Sehr gute Zusammenfassung der Situation! Im Übrigen: Merkel, Lauterbach, Spahn und Co. müssen vor Gericht - das ist klar. Sie sollten hoffen, dass sie ein rechtsstaatliches Verfahren erhalten. Die Stimmung kippt!