Er ist einer der am häufigst zitierten Artikel unseres Grundgesetz: Art 5 GG. Mit ihm werden die Meinungsfreiheit, die Informationsfreiheit sowie die Freiheit von Wissenschaft und Kunst - zumindest in der Theorie - geschützt. Mit der Umsetzung in die Praxis ist im Deutschland der Gegenwart allerdings nicht all zu gut bestellt, wie altuell mehrere Umfrageergebnisse zeigen.
Seitens der Merkel-Regierung wurde des massiven Eingriffs in den Art 5 GG durch die Verabschiedung des von Heiko Maas initiierten Zensurgesetzes (offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz) Vorschub geleistet. In Art 5, Absatz 1, Satz 3 heißt es wortwörtlich »Eine Zensur findet nicht statt«. Doch genau mit Zensur sind die von Maas beauftragten dubiosen und höchst umstrittenen Gruppen beschäftigt. Sie durchforsten die sozialen Netzwerke und zensieren in Stil undemokratischer, sozialistischer, kommunistischer und totalitärer Systeme.
Damit hat die Einschränkung respektive Vernichtung der Meinungsfreiheit hierzulande allerdings noch längst nicht ihren Höhepunkt erreicht. Zu viele Themen könnte, dürfte, man nicht mehr offen seine Meinung sagen, ohne Gefahr zu laufen, gleich mit Beleidigungen, Bedrohungen sowie verbalen und körperlichen Angriffen konfrontiert zu werden.
Einige Gruppen beanspruchen die Deutungs- und Meinungshoheit bei bestimmten Themen einzig und allein für sich. Davon abweichende Ansichten sind nicht erwünscht und werden niedergebrüllt, niedergeschrieben und niedergeschrien. Auch die Mainstreammedien machen bei dieser durch und durch undemokratischen Hetzjagd gegen Andersdenkende mit, meist sogar in der ersten Reihe. Dass ausgerechnet ein Produkt der Springer-Presse, die sich selbst oftmals in den Reigen derjenigen einreiht, die massiv gegen Andersdenkende agieren, aktuell einen Beitrag zu den höchst bedenklichen Umfrageergebnissen veröffentlicht, ist bemerkenswert.
Kommentare zum Artikel
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" Die vom GG garantierte Meinungsfreiheit gibt es nicht mehr. Das sagen 78 % der Befragten in einer Allensbach-Umfrage ............."
Interessant ! Man jammert also wieder einmal herum und beklagt etwas, das man ja selbst gewollt und gewählt hat. Sehen wir mal, wieviel Wähler am 27.10. in Thüringen die Linken und Ramelow an der Macht halten werden. Mir ist bis heute unverständlich, wie man einen solchen "Linken" überhaupt wählen kann.
@ Heino de Witt, 17.10., 9:48
Jetzt halten Sie sich lieber zurück und äußern Ihre Meinung nicht mehr ??? Warum ? Hat man Sie angegriffen, haben Sie linke Gegenargumente erfahren? Dann sollten Sie erst recht Ihre Meinung äußern und zwar noch lauter, als vorher !! Es sei denn, Sie wollen dem linken Geschmeiss den Sieg überlassen.
Mein Mann und ich sind auch schon Opfer von linken Schikanen geworden, aber das kann uns nicht stoppen. Im Gegenteil, wir werden immer lauter !
Das ist doch nichts Neues - dafür brauche ich keine Studien, die uns nur viel Geld kosten!
Beispiel:
Ein 38jähriger Autofahrer wird selbst nicht geblitzt, regt sich aber über Facebook darüber auf - laut Polizei-Bericht habe er an einer "Diskussion" teilgenommen und drohte der Polizei mit: "Eine aufs Maul hauen sollte man denen"!
Dafür erhält er jetzt eine Strafanzeige von der Lippstädter Polizei - und unsere Gerichte beugen damit willkürlich das Recht der freien Meinungsäußerung!
Warum?
Weil die Aussage: "Eine aufs Maul hauen sollte man denen" irrelevant, nutzlos und nicht ernst durchführbar zu erklären ist -
Leute - das ist einfacher Kneipen-Jargon - nicht mehr und nicht weniger - doch Maas und Konsorten haben die Meinungsfreiheit so eingeschränkt, dass aus unserer ehem. Demokratie eine Diktatur wird!
Daher bin ich der Meinung, dass Maas, Merkel und Konsorten der Prozess gemacht werden muss (Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates mit Rechtsbeugung nach § 339) - übrigens ist das Wählertäuschung nach § 108a - nämlich nach der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (UNO) ist die Meinungsfreiheit weltweit garantiert, vor den letzten Wahlen wurde die Meinungsfreiheit von den Altparteien noch hervorgehoben und jetzt gebeugt!
Artikel 19. Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
Das ganze Theater erinnert mich an finsterste DDR-Zeiten...als Kindegärtnerinen und Lehrer die Kinder ausspionierten ...ob daheim Westfernsehen gesehen wird...da wurden sogar in den Dörfen Blitzableiter abgesägt...weil man der Meinung war das man damit West-TV empfangen könnte.
Sonntag nachmittag saßen wir alle um das Radio herum.
Lautstärke gedrosselt...falls ein Spitzel unterm Fenster stand und mithören wollte. Ach ja...TV hatten wir noch nicht. Dafür informierten wir uns über RTL(Hitparade)
SFB,RIAS u, DLF
Die Indoktrinierung geht doch schon im Kindergarten los. Die meisten Jugendlichen haben doch gar keine eigene Meinung mehr. Sie sind zu vorrausschauenden Gehorsam erzogen worde. Es ist das was sie in Schule und Elternhaus gelernt haben.
Das ganze erinnert mich mit Schrecken an die Hitlerjugend oder die FDJ,
Noch vor Jahren hätte ich es nicht für Möglich gehalten, das es wieder einmal in Deutschland soweit kommen könnte.
Aber Geschichte wiederholt sich und das in Erschreckend kurzen Abständen.
„Studien zeigen erschreckende Zahlen
Bürger sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland
abgeschafft“ ...
Müssen sich die „Bürger“ nicht schon deshalb damit abfinden, weil unsere(?) Göttin(?) klar diktierte:
„MEINUNGSFREIHEIT BRAUCHT STRENGE GRENZEN“???
https://berliner-express.com/2019/03/merkel-meinungsfreiheit-braucht-strenge-grenzen/
DDR 4.0
Es gibt keine Meinungsfreiheit mehr.
Die deutschen Bürger halten ihre Meinung zurück.
Wenn ich eine Meinung, gegen den Hass und Hetze, der selbsternannten Gutmenschen, habe, werde ich vom "Staat" bedroht, gesperrt und überwacht, vielleicht auch noch verfolgt. Alle, sind vom "Staat" aufgefordert zu bespitzeln und zu denunzieren.
Die selbsternannten Gutmenschen skandieren stupide: Toleranz und Vielfältigkeit - betreiben aber kriminelle Gesinnungsdiktatur und Vernichtung von Bürgerwerten.
Deutschland ist beschämend.
Eigentlich müssten wir Deutsche dagegen aufstehen uns weiterhin wie " Lämmer zur Schlachtbank" führen zu lassen. Doch leider ist für viele Bürger das Maß noch nicht voll weil sie sich zu sehr vom Propagandaapparat voll lullen lassen.
Es wird nur noch einseitig Diskutiert und nichts wird richtig hinter fragt. Meiner nach leben wir in einer „Demokratur“ einer Diktatur auf Zeit weil
innerhalb einer Legislaturperiode hat der Bürger keinen Einfluss auf unsinnige Entscheidungen unserer Volksvertreter .
Die zentrale Frage ist die „ Wo geht die Reise hin „ und wann ist das Maß Voll ?
wenn du genug geld hast darfst du alles sagen...kostet halt vor gericht, hab ich schon hinter mir...
bin staatlich anerkannter volksverhetzer, weil ich die wahrheit kund getan habe...
also : dateien aller beamten und politiker gut aufbewahren denn eines tages wird man alle zur rede stellen müssen
war ich nicht gibt es nicht: dateien lügen nicht... klar!
alles kommt auf den tisch, den es gilt reine zu machen...
ich bin dabei . ganz sicher. habe immerhin einige tausend € bezahlt die für kriminelle verbraucht werden um ihnen ein schönes leben in der bananen republik deutschland zu finanzieren.
bis bald...hau rein.
Neuerdings gibt es anscheinend auch schon Anweisungen an Schüler in staatlichen Schulen, Personen zurechtzuweisen, die „rechtspopulistische“ Begriffe verwenden. Die Kontrolle soll also nicht mehr nur durch Facebook & Co., sondern auch im familiären Bereich stattfinden.
Wenn ein Land keine Demokraten im poltischen Sinne hat, sonden nur eine politische Subkultur, wo die einzige Referenz das "richtige" Parteibuch in Verbindung mit politischer Skrupellosigkeit ist, dann braucht man sich darüber nicht wundern.
Der Michel hats gewählt und machts immer noch,
scheinbar ist es noch nicht "Meinungsdiktatur" genug.