Er ist einer der am häufigst zitierten Artikel unseres Grundgesetz: Art 5 GG. Mit ihm werden die Meinungsfreiheit, die Informationsfreiheit sowie die Freiheit von Wissenschaft und Kunst - zumindest in der Theorie - geschützt. Mit der Umsetzung in die Praxis ist im Deutschland der Gegenwart allerdings nicht all zu gut bestellt, wie altuell mehrere Umfrageergebnisse zeigen.
Seitens der Merkel-Regierung wurde des massiven Eingriffs in den Art 5 GG durch die Verabschiedung des von Heiko Maas initiierten Zensurgesetzes (offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz) Vorschub geleistet. In Art 5, Absatz 1, Satz 3 heißt es wortwörtlich »Eine Zensur findet nicht statt«. Doch genau mit Zensur sind die von Maas beauftragten dubiosen und höchst umstrittenen Gruppen beschäftigt. Sie durchforsten die sozialen Netzwerke und zensieren in Stil undemokratischer, sozialistischer, kommunistischer und totalitärer Systeme.
Damit hat die Einschränkung respektive Vernichtung der Meinungsfreiheit hierzulande allerdings noch längst nicht ihren Höhepunkt erreicht. Zu viele Themen könnte, dürfte, man nicht mehr offen seine Meinung sagen, ohne Gefahr zu laufen, gleich mit Beleidigungen, Bedrohungen sowie verbalen und körperlichen Angriffen konfrontiert zu werden.
Einige Gruppen beanspruchen die Deutungs- und Meinungshoheit bei bestimmten Themen einzig und allein für sich. Davon abweichende Ansichten sind nicht erwünscht und werden niedergebrüllt, niedergeschrieben und niedergeschrien. Auch die Mainstreammedien machen bei dieser durch und durch undemokratischen Hetzjagd gegen Andersdenkende mit, meist sogar in der ersten Reihe. Dass ausgerechnet ein Produkt der Springer-Presse, die sich selbst oftmals in den Reigen derjenigen einreiht, die massiv gegen Andersdenkende agieren, aktuell einen Beitrag zu den höchst bedenklichen Umfrageergebnissen veröffentlicht, ist bemerkenswert.
Kommentare zum Artikel
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Von allen Diktaturen auf der Welt, ( es gibt nämlich nur Diktauren ), ist die sogenannte Demokratie noch die BESTE von allen Diktaturen. ( Kanzler mit dicken Uhren und mit teuren Hu...en ) Und das Parlament frei von allen Sorgen.
Was will der liebe Bürger denne?Eine Diktatur oder echte Demokratie?Er hat über Jahrzehnte gewählt,wo mit denn?Mittem Hirn oder mittem linken Zeh?Ein angeblich hocheffizientes Volk mit solch einem Ergebnis?Es ist doch traurig das diese angebliche Demokratie nix begriffen hat.Was braucht es denn noch ausser unterwerfung und Kniefall?Demütigung vor was??Vergangenheit?Sind die heutigen Generationen Kriegsverbrecher wie so oft suggeriert?Ist Adolf immer noch anbei?Müssen wir deshalb immer noch zahlen?Ja das müssen wir immer noch,die Kommunisten werden schon dafür sorgen.Trauriges wehleidiges Deutschland.
Mal wieder typisch "freiewelt":
Maulheldisch über die im Neuen Deutschland betriebene Meinungsunfreiheit berichten, aber zugleich Leser-Kommentare nicht veröffentlichen, die Tacheles reden, also dumme Micheltrottel dumme Micheltrottel nennen oder den ebenfalls zurecht gewählten Begriff Kötervolk benutzen.
Wen oder was wollt ihr durch eure Zensur eigentlich schützen? Das 87% Wahlvieh, das den irren Zirkus per Wahlkreuz am laufen hält oder euch selber, weil der längst nur noch lächerliche Maaszwergpinscher droht?
Eure devote Kniggepraxis wird euch garantiert nicht vor euren politischen Gegnern und deren Invasionsheer schützen. Das haben die Juden beim Adolf auch zu lange gehofft und darum nicht überlebt.
Wir befinden uns nicht beim Kaffeekränzchen mit netter Plauderei, sondern bereits mitten im Krieg DIE gegen UNS. Kapiert das endlich, denn schüchternes Kritisieren allein hat noch keinen Barbarensturm aufgehalten und besiegt.
Wie wäre es wohl seinerzeit im islamisch attackierten Wien ausgegangen, wenn die christlichen Verteidiger sich um die richtige höfliche Wortwahl gestritten hätten? Bingo! Dann wäre hier längst Eurabistan und ihr - sofern noch am Leben - garantiert Sklaven irgend eines *****-Paschas.
Kuscht also nur munter weiter unter der DDR2.0-Kahaneknute, ihr Knechte und Mägde der befohlenen Political Correctness.
Habe die Ehre.
Was habt ihr?
"Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von Grund auf kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein." (Jiddu Krishnamurti)
Seehofer und Konsorten lassen nur die Meinungsfreiheit gelten, die ihnen in den Kram passt. Andere Anschauungen werden verboten. Das war auch in der DDR und im dritten Reich schon so.
Mit so einer dümmlichen Politik wird der Hass nur noch geschürt. Wenn freie Meinungsäußerung unterdrückt wird, ist ein Staat am Ende und das Chaos vorprogrammiert.
Mich persönlich erinnert das aktuelle Geschehen an DDR Zeiten. Ich und noch 200 andere Kommentatoren sind bei Zeit online kurz vor der "Wahl" von Frau von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gebannt worden. Das war ja auch ein Schlag ins Gesicht der Demokratie. Auch Verteidigungsministerin wurde sie seinerzeit nur durch Erpressung von Frau Merkel. Wenn sie den Job nicht erhalten würde, würde sie mal ein paar Wahrheiten ausplaudern, so in etwa waren ihre Worte. Auch Kritik in Richtung Migranten, Straftaten durch Ausländer darf man nicht äußern ohne als rechtsradikal und ausländerfeindlich beschimpft zu werden.
Akutell gibt es erneut Bestrebungen, dass Hatespeech-Gesetz noch zu verschärfen. Was auch immer das heissen mag.
Diktatur beginnt mit Steuerung der Berichterstattung in den Medien, Beschränkung der Redefreiheit und setzt sich fort in der beliebigen bzw. bedarfsorientierten Auslegung / Missachtung des Rechts durch Politiker, letztere unterstützt durch die Rechtsbeugung der Gerichte, im Besonderen durch die Verfassungsgerichtsbarkeit. Quo vadis, Deutschland?
Viel einschneidender ist doch, dass die Mehrheit in Deutschland nicht mehr daran glaubt, in einem Land zu leben, wo es eine "repräsentative Demokratie" gibt, sondern glauben, dass hier eine "linke Parteienoligarchie" herrscht.
Das scheinen ja superschlaue Bürger gewesen zu sein....
Wussten die Superschlaumeier denn auch, WER ????diejenigen Politiker an die Macht gewählt und IMMER WIEDER DORT BESTÄTIGT hat, denen sie diese "Ungeheuerlichkeiten" zu verdanken haben, und WAS man dagegen - rein theoretisch, keineswegs praktisch-duckmäuserisch - versteht sich, demokratisch-korrekt dagegen tun könnte?
Das ist doch eine gute Nachricht!
Wenn 78% es sehen können heißt das doch das nur 22% das mittragen.
Es ist aber auch eine schlechte Nachricht!
Denn es heißt genauso das ein großer Teil der deutschen noch immer MITLÄUFER sind und ihren Teil der Verantwortung in Demokratischen Prozessen nicht oder unzureichend wahrnimmt.
Es heißt weiterhin das eine Menge Menschen im Land zu sehr vom System profitieren bzw. abhängig davon sind und damit gar kein Interesse an Veränderungen hat.
Das wiederum ist ein Indiz für einen Wasserkopf und jede Menge Vetternwirtschaft an der Spitze.
Kurzgefasst...
Deutschland ist korrupt.
Deshalb wird sich hier weder Mittel- noch Langfristig nichts ändern.
Traurig aber wahr. Für eine Demokratie ist dieses Ergebnis eine Schande, aber Realität. Wovor habt ihr Angst? Ihr habt doch diese Leute gewählt. Seit ihr auch noch dumm?