Das Gefühl der Unsicherheit wächst in Deutschland. Die Bürger haben genug davon. Sie wollen, dass die Politik endlich durchgreift.
Über die Internetplattform »Abgeordneten-Check« wurden bereits mehr als 120.000 Petitionen der Kampagne »Gefährder inhaftieren und abschieben« an verantwortliche Politiker versandt. Die Kampagne war von der Initiative »Bürgerrecht Direkte Demokratie« unter der Federführung von Sven von Storch gestartet worden.
Die Petition fordert die Bundesregierung auf, sogenannte Gefährder – das heißt: potentielle islamistische Terroristen – unverzüglich zu inhaftieren und in ihre Heimatländer abzuschieben. Der Gesetzgeber hat dafür die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Die Bundesregierung muss massiven Druck auf die Heimatländer ausüben, damit sie ihre Staatsbürger zurücknehmen.
Aktueller Hintergrund:
Die Berliner Polizei hat mehrere muslimische Männer wegen des Vorwurfs der Vorbereitung eines Anschlages auf den Berliner Halbmarathon festgenommen. Ein Verdächtiger stand längere Zeit unter permanenter Beobachtung durch die Polizei. Zwischenzeitlich wurden die Personen wieder auf freien Fuß gesetzt. Obwohl kein Anschlag stattfand, zeigt dies in einer eindrücklichen Art, wie wichtig es ist, wirkliche Gefährder zu inhaftieren und so schnell als möglich abzuschieben. Denn warum muss ein solches Szenario erst entstehen?
Nach nur 24 Stunden wurden die 6 Verdächtigen, die ein Messerattentat auf den Berliner Halbmarathon geplant haben sollen, wieder auf freien Fuß gesetzt. Obwohl ein Sprengstoffhund in einer Wohnung anschlug und auch ein geschärftes Messer gefunden wurde, reichte dies nicht aus, um die Personen in Untersuchungshaft zu nehmen. Wegen des Verdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat, wurde eine der Personen bereits im Dezember 2017 festgenommen, kam aber wieder frei.
Rund 720 islamistische Gefährder leben aktuell in Deutschland. Das ist fast ein Drittel mehr als vor einem Jahr. Hinzu kommen 400 potentielle Helfer. Diese Personen können jederzeit zuschlagen.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Deutschland wird zu Buntistan! Wer jetzt nichts merkt, der träumt den Medienschlaf! Schon so mancher ist im Schlaf gestorben!
http://www.anonymousnews.ru/category/deutschland/
http://www.anonymousnews.ru/2018/02/13/gebuehrenfinanzierter-ndr-hetzt-gegen-traditionelle-familien-vater-mutter-kind-alles-nazis/
http://www.anonymousnews.ru/2018/01/25/schamlippen-intimrasur-und-spermaspiele-kinderkanal-kika-produziert-sex-und-gewalt-skandale-in-serie/
http://www.anonymousnews.ru/2018/01/28/wir-wurden-alle-belogen-eu-papier-beweist-es-ging-nie-um-fluechtlinge-sondern-um-umvolkung/
Wieso muß man so etwas fordern? Die Antwort ist: weil unser Kanzlerin keinen Amtseid sondern einen Meineid geschworen hat. Und darauf steht Gefängnis!
Du fährst etwas zu schnell, wirst geblitzt und bekommst ein Strafmandat! Du trinkst einmal ein Bier zuviel, kommst in eine Polizeikontrolle, Lappen weg! Alles gut und richtig, nur so kann ein Rechtsstaat funktionieren! Doch warum wird bei Verstößen gegen das geltende Recht bei Flüchtlingen und Asylbewerbern ein weitaus geringerer Maßstab angelegt? Gerade bei Flüchtlingen und Asylbewerbern sollten schon bei kleineren Delikten, wie Ladendiebstahl, harte Konsequenzen erfolgen! Doch eines sollten wir begreifen, das politische Establishment der Altparteien in Deutschland ist seit Jahren nicht gewillt das umzusetzen! Personen die als Gefährder gelten, sollten bis zu ihrer Abschiebung in Haft genommen werden! Gleiches gilt für ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber! Es kann nicht darum gehen, Kriegs oder Wirtschaftsflüchtlingen einen Lebensstandart zu Lasten der Sozialversicherten Arbeitnehmer zu ermöglichen, die von ihrem Einkommen Steuern und Sozialabgaben leisten damit diese Kriegs oder Wirtschaftsflüchtlinge finanziert werden können! Eine eigene Wohnung darf es für Flüchtlinge und Asylbewerber erst dann geben, wenn die Kosten dafür selbst erwirtschaftet werden! Armutsrentner bekommen vom Amt auch nicht die Miete bezahlt! Wer vor Krieg und Bomben nach Europa geflohen ist, muss mit Unterkunft, Gemeinschaftsverpflegung, angemessener Kleidung und notwendigster medizinische Versorgung, zufrieden sein! Ausschließlich Sachleistungen! Armutsrentner können sich auch kein Smartphon oder teure Kleidung leisten! Warum wurden nicht längst in Marokko, Ägypten, Tunesien, Flüchtlingslager von der EU errichtet die von der EU geleitet und unterhalten werden? Kein Flüchtling wäre dann gezwungen übers Mittelmeer nach Europa zu flüchten und würde ertrinken? Dort könnten Identifikationspapiere falls verloren wieder beantragt werden und ein Antrag auf Asyl bewilligt oder abgelehnt werden! Erst nach Überprüfung und bewilligtem Asylantrag die Einreise nach Europa! Warum wird das ganz bewusst nicht umgesetzt?
Leute, es geht darum unsere Sicherheit hier in Deutschland zu gewähren, da kann es nicht angehen das man diese Terror-Verbrecher auch noch auf unsere Kosten durchfüttert, egal was unsere SED-Erika da verspricht...
Angesichts der Untätigkeit (oder soll amn Lähmung sagen?) unserer Behörden stellt sich echt die Frage, wieviele verkappte Anarchisten, die den Rechtsstaat innerlich ablehnen und hassen, sich schon in der etablierten Politik und Justiz befinden???
Wer auf die Verfassung einen Eid geschworen hat und meineidig geworden ist, sollte den Anstand haben und sein politisches oder juristisches Mandat / Amt zurückzugeben.
Muss erst der Bundestag oder ein hohes Gericht durch IS-Kämpfer oder radikale Muslime in die Luft fliegen oder niedergemäht werden, bevor unsere begriffstutzigen, schwerfälligen Politiker und Richter endlich aufwachen???
Es sind leider nur CSU und AfD, (ggf. wenige einzelne aus den übrigen etablierten Parteien, die überstimmt werden oder sich nicht trauen, ihre Stimme für die Sicherheit des Volkes zu erheben!), die noch Verfassungstreue beweisen ... Beim Rest stellt sich die Frage, inwieweit die alle meineidig geworden sind???
Politik und Justiz sind dazu da, um das Volk zu schützen und nich das Volk den Feinden unsere Landes preiszugeben!!! Und wie feindlich und ablehnend die überwiegende Mehrzahl unserer Migranten unserem Rechtsstaaat gegenüber stehen, das merken die Orndungshüter und Rettungskräfte gerade in den unzähligen NOGO-Areas täglich!!!
Wir wollen jedoch objektiv bleiben: gerade unter denen, die fleißig Deutsch lernen, Praktikas absolvieren oder eine Ausbildung angefangen haben - sie kommen meist aus größter Not und sind voll motiviert - , denen wollen wir weiter helfen, sie unterstützen. Unter denen sind viele, die sich hier einfügen wollen, dankbar sind, unsere freiheitl.-demokrat. Grundordnung akzeptieren. - Und gerade diejenigen schickt häufig das BAMF zurück!!!
Ein Gefährder jedoch gehört nicht mit riesigem Personalaufwand beobachtet, sondern auf schnellstem Wege raus aus unserem Land wie in Kananda!!!
Auch die Salaphisten haben hier nichts zu suchen, denn sie sind IS-nahe!!!
Und was soll denn die Unterstützung von verfassungsfeindlichen Islamvereinen? Gelder streichen und zwar sofort!!! Wer genehmigt denn solchen selbstmörderischen Irrsinn???
Diese sampfötige Politik und Justiz
Liegen wir Bürger denn da so falsch???