Mit Ursula von der Leyen wird die EU zur EUdSSR. Ihre Reden und Ansprachen haben es deutlich gemacht: Diese Frau geht die Dinge ideologisch an und nicht pragmatisch. Genauso wie bei der Bundeswehr, wo es wichtiger war, politisch korrekte Lieder zu singen, Uniformen für Schwangere zu haben und sich ein gender-neutrales Regenbogen-Image aufzubauen, anstatt dafür zu sorgen, dass die Fahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe wieder funktionstüchtig sind und der Ersatzteilmangel behoben wird.
Nun ist die EU dran, von Ursula von der Leyen kräftig umgekrempelt zu werden. Sie steht und kämpft für EU-weite Mindestlöhne und für eine europäische Arbeitslosenversicherung.
Wie soll das gehen? In Bulgarien liegt der Mindestlohn bei 1,72 Euro, in Deutschland bei 9,19 Euro und in Luxemburg bei 11,97 Euro. Wie will man hier einheitliche Standards einführen? Zumal diese Länder unterschiedliche Lebenshaltungskosten haben. In Dänemark und Schweden ist das Leben teurer als in Bulgarien und Rumänien. Wie soll man das alles gleichstellen? Und überhaupt: Warum will man das überhaupt?
Ein anderer Punkt auf von der Leyens Liste ist die europäische Arbeitslosenversicherung. Auch hier will von der Leyen mehr EU-Einheit. War das ein Grund, weshalb Emmanuel Macron so für sie geworben hatte? Denn auch er favorisiert eine solche EU-weite Arbeitslosenversicherung. Dann dürfen die deutschen Arbeitnehmer für die Arbeitslosen in Frankreich und Bulgarien bezahlen. Wer will so etwas?
Die Arbeitgeber in Deutschland sind aufgeschreckt [siehe Berichte in der »Welt« HIER und HIER]. Während von der Leyen also für EU-Mindestlöhne und EU-Arbeitslosenversicherung kämpft, steht die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) dem entgegen. Sie sieht die Wettbewerbsfähigkeit in Gefahr, ist gegen von der Leyens Pläne und auch gegen massive Überweisungen von Kindergeld ins Ausland. Die EU solle, so die Forderung des BDA, die nationale Arbeitsmarktpolitik und Sozialpolitik der einzelnen Länder akzeptieren.
Andere sehen durch von der Leyens Vorschläge die Wettbewerbsfähig der EU-Staaten insgesamt gefährdet, weil es dann noch schwieriger werden wird, mit Amerika und China zu konkurrieren.
Doch der prinzipiell wichtigste Grund, den die Kritiker anbringen, ist folgender: Ursula von der Leyens Forderungen sind klare Kompetenzüberschreitungen der EU. Sie darf nicht in solche wichtige Fragen in die Souveränität der Staaten eingreifen.
Überhaupt mag man sich über von der Leyens Demokratieverständnis wundern: Was nützen dann noch Wahlen in den einzelnen Staaten, wenn nicht einmal über die grundsätzlichen Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik die einzelnen Länder für sich selbst souverän entscheiden dürfen? Wie sollen sich die Bürger eines Landes zukünftig für eine bestimmte Sozialpolitik entscheiden können, wenn dann alles sowieso von Brüssel vorgegeben wird?
Kommentare zum Artikel
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Für mich sieht das nicht nach EU-Sozialismus aus, sondern nach einer absoluten Diktatur. Man nimmt zwei Kanditaten, lässt Millionen wählen, und dann bestimmt man eine von der Leyen. Und nichts passiert. Was nutzen Wahlen wenn Diktatoren an der Macht sind. Von der Leyen weis was sie tut. Ihre Besterebung ist es die Europäer alle in die absolute Armut zu treiben. Europa wird so abgewickelt.
Das ist genau das was auf uns zukommen wird. Armut und Elend für Alle. Europa wird abgewickelt. Die Zukunft liegt in China, USA und Russland. Wir werden bald keine Rolle mehr in der Weltwirtschaft spielen. Die Verantwortlichen werden der Pensionen, Gagen und Zwangsgebühren wegen weiter gewählt. 33% bis in den Bürgerkrieg.Wir habens nicht besser verdient.....aber ihr werdet dann immer noch voller Stolz, im Elend, sagen, "Hauptsache die AfD wurde nicht gewählt" !!! Ihr seid selber Schuld...
Zum Einen haben Frauen schon mal gar nichts an der Macht zu suchen. So steht es schon in der Bibel. Und Frau von der Leyen schaut nicht weiter, Sue sollte mal denken was passiert dann aber das kann Sie nicht, weil Sie keine Ahnung von der Welt hat. Sie ist seit Jahren in der Welt der Beamten gefangen, dass ist eine eigene Welt die Blind macht für die Realität. Merkel und von der Leyen müssen weg von der Regierung. Diese Frauen bringen uns in den Bürgerkrieg auch so steht es in der Bibel aber wir wollen keinen Bürgerkrieg.
Habt ihr mal hinterfragt, warum solche unfähigen und unkompetenten Menschen in die höchsten Ämter kommen. Schaut euch doch nur die von der Leyen an, sie wurde für die Ämter gezüchtet und bekommt ihre Befehle von den Bilderbergern. In die höchsten Ämter kommen nur Leute, die ihre Seele an die wirklichen Machthaber verkauft haben. Letztendlich sind alle nur Erfüllungsgehilfen und ich glaube in Deutschland wird sich nichts ändern bis die Zionisten ihr Ziel erreicht haben. Die Deutschen haben ihre Pflicht erfüllt und werden nun zur Schlachtbank geführt, das ist unser Schicksal. Genießt noch eure Tage solange es noch geht.
Ich hab' mich auch schon gefragt, ob den Ungarn und den Polen die letzten Sicherungen durchgebrannt sind, als sie sich für Fintenuschi im Amt der EU - Kommissionspräsidentin stark gemacht haben.
Morawiecki und Orban hätten sich genausogut kastrieren lassen können, masochiwiecki ...
Uschi Höchst - Strafe weiss nicht, was sie tut, aber sie klopft schon wieder große Sprüche, 'richtich und wichtich'.
"We do it the European way!"
Besonders in Englisch mit einem Sprachduktus, wie Hitler ohne Eier.
Aber klar, Uschi, mach' schön weiter mit der Euromafia, so, wie Sinatra es mit der Mafia getan hat.
https://www.spiegel.de/forum/politik/von-der-leyen-als-kommissionschefin-hinterzimmer-mit-aussicht-thread-925380-7.html#postbit_76859084
Diese Brut um die Merkel, will das die Deutschen weiterhin alles bezahlen. Aus diesem Grunde wurden die Pläne von Hooton, Kaufmann, Morgenthau u.s.w., nicht zu Ende verfolgt.
Die CDU ist eben zu einer sozialistischen Partei mutiert. Der deutsche Michel wird nun bis zur Unterwäsche ausgeplündert. Da wundert es nicht, dass in Brandenburg der CDU-Chef Senftleben mit der LINKEN paktiert.
Die SPD hat die Arbeiter verraten.
Die CDU/CSU verrät gerade das Bürgertum !
Bewiesen ist: Die Frau ist strutze-dumm.
Frage bleibt: Ist sie vielleicht gerade deswegen einstimmig zur EU-Chefin gewählt worden?
Ich glaube diese Frau weiß gar nicht was sie tut und welche Konsequenzen das für Deutschland hat.Ebenso verhalten sich alle Frauen ( ausser Fr.Weidel) die derzeit in der Politik sind.Es tut mir leid liebe Damen es gab einen Grund das ihr Jahrzehnte nichts in der Politik zu suchen hattet.Ihr habt einfach kein Politisches Feingefühl und habt keine Ahnung von Politik.Hätte ich nicht gedacht,aber es ist so.
Ob von der Leyen, wohl schon Beraterfirmen aktiviert hat? Was von der Leyen beabsichtigt, ist eine Ausweitung und Erhöhung der Transferleistungen deutscher Steuergelder in die EU! Bulgaren, Rumänen, Griechenland und allen voran, der Rothschildlehrling Macron, werden sich über die Verwirklichung dieses hinterhältigen Hinterzimmerdeal freuen, liegt das französische Sozialsystem doch längst am Boden! Es geht einzig und alleine darum, immer noch mehr deutsche Steuergelder ins europäische Ausland zu transferieren, zu verschleudern! Hauptsache die Bürger Deutschlands werden immer ärmer! Wenn das wirklich geschieht, sollte Deutschland dem Beispiel der Briten folgen und die EU verlassen, bevor Deutschland von diesem verräterischen politischen Establishment der deutschen Altparteien CDU / CSU, SPD, FDP und den Grünen, vollends platt gemacht und die Bürger Deutschlands bis unter die Armutsgrenze weiter ausgepresst werden! Dafür wäre es aber unabdingbar, das die Bürger Deutschlands wie die Franzosen, Griechen oder Rumänen endlich geschlossen auf die Straße gehen und ihre Missbilligung deutlichst kundtun! Das politische Establishment der deutschen Altparteien, zurstört seit langer Zeit die Zukunft, die soziale Absicherung der Bürger Deutschlands unserer Kinder und Enkel! Es dauert nicht mehr lange und den Bürgern Deutschlands, ergeht es wie den Griechen vor einigen Jahren!