Die Richtlinien zum Ausstieg aus der EU sind für Großbritannien recht eng gefasst. Um den Brexit final umsetzen zu können, bedarf es eines eigenen Gesetzes. Dieses hatte die Regierung von Theresa May erarbeitet und beiden Kammern zur Beratung und Abstimmung vorgelegt. Das Oberhaus erbat sich eine Ergänzung: ein Vetorecht der Kammern sollte in dem Gesetz Berücksichtigung finden. Dieser Änderungswunsch wurde später vom Unterhaus abgelehnt, der Gesetzesvorschlag wurde in seiner ursprünglichen Fassung angenommen. Nach kurzer Beratung stimmte dann auch das Oberhaus der nicht geänderten Variante zu.
Aktuell wird davon ausgegangen, dass May Ende dieses Monats den Austritt Großbritanniens gemäß Artikel 50 des EU-Vertrags erklären wird. Mit dem Tag der Austrittserklärung beginnt dann eine zweijährige Frist, in denen die Trennungsvereinbarungen verhandelt werden. Am Ende dieser Frist, die auch unterschritten werden kann, steht dann ein Austrittsvertrag. Sobald dieser ratifiziert ist und in Kraft getreten sein wird, ist Großbritannien nicht mehr Mitglied der EU. Das Land war 1973 der damaligen EG (Europäischen Gemeinschaft; dem Vorläufer der EU) beigetreten.
Der nördlichste Teil Großbritanniens, Schottland, plant in diesem Zusammenhang ein Referendum über den Austritt aus dem Vereinigten Königreich. Die Schotten hatten mehrheitlich für den Verbleib in der EU gestimmt. Ähnliche Bestrebungen für ein eigenes Referendum und dem Verlassen des gemeinsamen Staates gibt es in Nordirland. Hier wird eine Wiedervereinigung mit der Republik Irland, welche Mitglied der EU ist, angestrebt.
Kommentare zum Artikel
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We're a ship without a storm, the cold without the warm
Light inside the darkness that it needs
We're a laugh without a tear, the hope without the fear
We are coming – HOME!
DIO (The Last In Line, 1984)
Dass wahre Poesie immer eine wahre Geschichte über die Zukunft erzählt, ist für einen an Naturwissenschaft und Technik orientierten Menschen erst einmal schwer zu verstehen und erfordert ein erweitertes Weltbild (siehe: M. Talbot: Das holographische Universum) – das wir wohl erst in der Natürlichen Wirtschaftsordnung zu verstehen beginnen. Das "Licht in der Dunkelheit" ist das deutsche Volk in der europäischen Währungsunion, und diese ist die "Dunkelheit, die es braucht", damit es überhaupt die Möglichkeit zur Verwirklichung der Natürlichen Wirtschaftsordnung geben kann! Im Nachhinein betrachtet hat die EWU – bevor sie demnächst wieder aufgelöst wird – nur den einzigen Zweck, dass sich Deutschland als Zinsgewinner auf Kosten aller europäischen Zinsverlierer soweit bereichert, dass es als letzter "sicherer Hafen" für Geldersparnisse übrig bleibt, sobald die globale Liquiditätsfalle evident wird. Die deutsche Volkswirtschaft wird sich somit noch für eine gewisse Zeit über Wasser halten können, während im "Rest der Welt" die öffentliche Ordnung zerfällt. Nur in diesem begrenzten Zeitfenster kann vom deutschen Volk ausgehend – das es dann hoffentlich vorzieht, die eigenen Köpfe anzustrengen, statt fremde Köpfe einzuschlagen – die Natürliche Wirtschaftsordnung (echte Soziale Marktwirtschaft) verwirklicht werden:
http://opium-des-volkes.blogspot.de/2013/10/wohlstand-fur-alle.html
Das erscheint zunächst als eine Umkehrung der Kausalität, da die "Währungsunion" von der politischen Seifenoper ins Leben gerufen wurde, die ein anderes Ziel verfolgt, nämlich den Staat als eine "Anstalt zur zwangsweisen Einziehung des arbeitslosen Kapitaleinkommens" zu erhalten. Die Mitspieler der politischen Seifenoper wissen aber nicht, was sie tun; sie werden komplett vom "lieben Gott" im kollektiv Unbewussten gesteuert, unabhängig von "Glaube" (Cargo-Kult) oder "Unglaube" (Ignoranz).
So verhält es sich mit der Welt: Die Menschen erschaffen Götter und sie verehren ihre Schöpfungen. Es wäre angemessen, dass die Götter die Menschen verehren, wie es der Wahrheit entspricht.
(Nag Hammadi Library / Philippusevangelium / Spruch 85)
Aufgrund der atomaren Abschreckung, die der "hohen Politik" eine weitere umfassende Sachkapitalzerstörung zur Anhebung des Zinsfußes verwehrt, ist die einzige "Alternative" zur Natürlichen Wirtschaftsordnung der Rückfall in die Steinzeit. In dieser hätte aber auch der "liebe Gott" nichts verloren, denn der künstliche Archetyp Jahwe=Investor kann nur in einer Zinsgeld-Ökonomie bestehen. Also kann sich der veraltete Archetyp verabschieden und damit den Weg freimachen für den eigentlichen Beginn der menschlichen Zivilisation...
http://opium-des-volkes.blogspot.de/2016/09/das-ende-der-sklaverei.html
Ich knall das jetzt einfach hier rein, auch wenn mir der ein oder andere Naivität unterstellt: Wozu dieser bürokratische Wahnsinn?
Da braucht es ein "Brexit-Gesetz" und ein Austritt aus der EUdSSR nimmt konkrete Formen an. Das ist irre. Wenn ich irgendwo austrete (: also nicht auf der Toilette! :) , dann stelle ich die Zahlung ein, gehe nicht mehr hin und mache mein eigenes Ding. Aus die Maus.
Politiker indes kommen nicht ohne Brimborium aus; man macht sich wichtig. Deshalb müssen sogar für die Abwesenheit der Einflußnahme durch Eurokraten Gesetze gebacken werden. Braucht man vielleicht Gesetze und Verträge für den Verzicht auf Gesetze und Verträge? Paradox das!
Alexander soll den gordischen Knoten mit dem Schwert gelöst haben. Wird Zeit, daß man es genauso mit der EUdSSR macht.
Der Brexit ist das Beste, was Großbritannien seit 1945 gemacht hat. Raus aus diesem Irrenhaus "Brüsseler EU" und sich in der Welt wieder auf die eigenen Beine stellen. Das haben jetzt wohl auch die "Lords" und "Kirchenfürsten" im britischen Oberhaus endlich kapiert, die ja von niemandem gewählt sind, sondern auf einem geerbten Stuhl sitzen oder von der anglikanischen Kirche "berufen" sind.
Und auch die Schotten werden wohl noch mehrheitlich kapieren, dass es besser ist, Teil eines mittelfristig wieder souveränen Großbritanniens zu bleiben als sich der Brüsseler EU freiwillig als "rechtlose Sklaven" zu unterwerfen.
Die größten Negativsalden innerhalb der EU beim Vergleich Nettozahler/Nettoempfänger (zahlen mehr ein, als sie herausbekommen) haben Deutschland, Frankreich, Italien, die Niederlande, Schweden und eben U.K. (So ganz nebenbei sind das auch zufällig die selben Länder, die die meisten Kosten bei der modernen Völkerwanderung des 21. Jahrhunderts tragen). Folgerichtig müßten die nächsten Austritte EIGENTLICH Dexit, Franxit, Itaxit, Nethxit bzw. Swexit heißen. Werden aber nicht, da sich genau überall dort links-grünes Alles-Verhinderungs-Gewürge eingenistet hat und die restlichen 'normalen' Bürger auf alle mögliche Art und Weise diffamiert werden. Länder hingegen mit den höchsten 'positiven Salden' wie Polen, Spanien, Portugal, Griechenland oder Belgien werden natürlich einen Teufel tun und sich freiwillig von den Zitzen abnabeln, die sie ernähren.
Vor etlichen Jahren 'durfte' ich mich im Studium u.a. mit Politischer Ökonomie befassen; es hat mich seinerzeit unglaublich genervt und ich hätte nie gedacht, daß ich jemals in meinem Leben wieder einen Blick in diese Werke werfen würde. Wenn man heutzutage aber so nachliest, was z.B. Lenin vor über 100 Jahren zum Thema 'parasitärer oder faulender Kapitalismus schrieb: "Das Wachsen des Parasitismus hängt untrennbar damit zusammen, dass riesige Menschenmassen der gesellschaftlich nützlichen Arbeit entzogen werden. Die Arbeitslosenarmee wird immer größer; es wächst die Anzahl der Menschen, die die Ausbeuterklassen bedienen oder im Staatsapparat bzw. in der unmäßig aufgeblähten Zirkulationssphäre beschäftigt sind."
Kommt mir irgendwie bekannt vor.