Brasilien hat ein gefährliches Signal gesendet: Das soziale Netzwerk X, früher bekannt als Twitter, wurde kürzlich im Land gesperrt. Die Entscheidung folgt auf die Weigerung von X und seinem Eigentümer Elon Musk, den strengen Auflagen des brasilianischen Richters Alexandre de Moraes nachzukommen. Die Plattform ist nun für die rund 22 Millionen brasilianischen Nutzer – etwa ein Zehntel der Bevölkerung – nicht mehr erreichbar, so berichtete Spiked Online.

Warum dieses Verbot? Die brasilianischen Eliten, ähnlich wie ihre Kollegen in anderen demokratischen Ländern, verurteilen X als Verbreiter von „Desinformation“. Besonders seit der Übernahme durch Musk und der Lockerung der Inhaltsmoderationsrichtlinien wird die Plattform für die Verbreitung von Fake News verantwortlich gemacht. Diese Desinformation wird nicht nur für den Wahlsieg des rechtspopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro 2018 verantwortlich gemacht, sondern auch für den Sturm seiner Anhänger auf den brasilianischen Kongress im Jahr 2023.

Richter Moraes, der X zur Blockierung von über 140 Konten und zur Ernennung eines lokalen rechtlichen Vertreters zwang, gibt vor, gegen Desinformation und Hassrede vorzugehen. Doch seine Forderungen sind offen politisch motiviert. X weigerte sich, diesen Forderungen nachzukommen und bezeichnete die Anordnungen als illegal und verfassungswidrig. Die Spannungen zwischen Moraes und Musk waren bereits seit April 2023 bekannt, als Musk Moraes öffentlich als „Diktator“ bezeichnete. Die Twitter Files zeigen, dass bereits vor Musks Übernahme der Plattform rechtliche Auseinandersetzungen über die Entfernung von Inhalten und die Herausgabe von Nutzerdaten im Gange waren, wobei viele dieser Anfragen als „illegal“ eingestuft wurden.

Brasiliens drastische Maßnahmen – die Sperrung einer ganzen Plattform und die Drohung mit hohen Geldstrafen für die Nutzung von VPNs – sind in einer demokratischen Gesellschaft beispiellos. Das Land reiht sich damit in eine illustre Liste autoritärer Regime wie China, Iran, Russland und Nordkorea ein. Der Versuch, Nutzer zu bestrafen, die X über VPNs erreichen, zeigt, dass die Zensur nicht nur die Plattformen, sondern auch die normalen Bürger ins Visier nimmt.

Dieses Vorgehen in Brasilien, zusammen mit der Verhaftung des Telegram-Gründers Pavel Durov in Frankreich, deutet darauf hin, dass der globale Krieg gegen die freie Meinungsäußerung an Intensität gewinnt. Während neue Gesetze wie das Online Safety Act im Vereinigten Königreich und das Digital Services Act in der EU Tech-Firmen unter Druck setzen, könnte Brasiliens Beispiel ein Vorgeschmack auf eine noch aggressivere Kontrolle der sozialen Medien in den kommenden Jahren sein.

Brasilien dient als Warnsignal für die Welt: Die zunehmende Zensur und die Bedrohung der freien Rede sind nicht mehr nur abstrakte Konzepte, sondern Realität. Die Mächtigen glauben, dass freie Meinungsäußerung eine existenzielle Bedrohung für ihre Herrschaft darstellt, und werden weiterhin aggressive Maßnahmen ergreifen, um diese zu unterdrücken.