Brasilien befindet sich derzeit in einer Krise, die in drei Tiefen auftritt: politisch, wirtschaftlich und ethisch.

 

Zu diesen Krisen kommt ein allgemeines Desinteresse der öffentlichen Meinung für die Tätigkeiten seiner gegenwärtigen Vertreter hinzu. Sogar die brasilianische Justiz wird von der Bevölkerung mit Misstrauen betrachtet, wegen der Verwicklung mehrerer Richter in Korruption. Als Ausnahme von diesem Bild erscheint nur die "Lava-Jato"(Waschanlage)-Operation der Bundespolizei. Und der große Anti-Korruptions-Held ist der Bundesrichter Sergio Moro, der das Korruptionsuntersuchungsteam leitet.

 

Sowohl die Linken als auch die konservative Rechten sind in die korrupten Geschäft des brasilianischen Staates involviert. Aber die größten Skandale, die Skandale mit den größten Geldbeträgen, sind von den linksgerichteten Parteien unter der Führung des Ex-Präsidenten Lula geschehen. Zusammen mit dieser Korruption und als ihre Auswirkung kommt die aktuelle Ineffizienz des brasilianischen Staates.

 

Bis Lulas Machtergreifung war die Korruption in Brasilien klassischer Natur: große Spenden an die Politiker im Austausch für die Teilnahme an großen staatlichen Projekten.

 

Lula, der jedoch die klassischen Praktiken der Korruption ausnutzte, organisierte einen gigantischen Apparat der Korruption, an dem mehrere Parteien der Linken beteiligt waren, zusammen mit Auftragnehmern und Banken, um ein System der Förderung und Aufrechterhaltung einer sozialistischen Macht in ganz Lateinamerika zu schaffen.

 

Unter dem Namen "Foro de São Paulo" schuf Lula eine interamerikanische Organisation, um alle linken Regime zu unterstützen, von Argentinien bis Venezuela, ganz zu schweigen von Kuba. Die Korruption nahm enorme Ausmaße mit dem Ziel an, ein internationales Regime der Herrschaft (einschließlich auch afrikanischer Länder) durch die Linken zu schaffen. Und das alles geschah mit dem Geld, das von den Steuern erhoben wurde.

 

Lula's Plan begann mit den Vorwürfen der "Lava-Jato" -Operation und dem enormen sozialen Druck, der durch die sozialen Netzwerke und öffentlichen Demonstrationen ausgeübt wurde, zusammenzubrechen.

 

In gewissem Sinne kann man zweifellos sagen, dass es die Arbeiterpartei war, die die aktuelle Krise in Brasilien herbeigeführt hat. Es besteht also die Notwendigkeit, den „Lulopetismo“ (Lulas Werk) von der Macht zu entfernen und seinen Versuch zu bestrafen, ein eigenes Herrschaftssystem innerhalb des brasilianischen Staates aufzubauen. Lulas Plan beinhaltete die Unterwürfigkeit Brasiliens gegenüber internationalen Organisationen der Linken.

 

In Wirklichkeit würden die PT-Regierungen mit Lula und Dilma das Land zu einer ähnlichen Situation wie in Venezuela führen.

 

Die politische Situation in Brasilien nach der PTzeit (PT: Arbeiter Partei)

 

Mit dem Abschied der PT von der Regierung durch den Prozess des »Impeachments« von Präsidentin Dilma Rousseff, begann eine neue politische Krise wegen Korruptionsvorwürfen gegen Michel Temer, Vizepräsident, der das Präsidialamt übernahm. Allerdings hat sich die von der konservativen Mehrheit des Zentrums vertretene Position, dass wir auf das Ende des Präsidentschaftsmandates und die allgemeinen Wahlen im November 2018 warten sollten, etabliert.

 

Trotz ernsthafter Korruptionsvorwürfen gegen den gegenwärtigen Präsidenten Temer: Das brasilianische Establishment scheint, sich für den kleineren Übel entschieden zu haben, nämlich die Beibehaltung des Präsidentschaftsmandats bis zu den nächsten Wahlen.

 

Wenn Temer entfernt wäre, könnte das Land in eine noch größere ökonomische und institutionelle Krise fallen.

 

Alle Diskussionen, die im politischen Bereich Brasiliens stattfinden, sind für die mittel- und langfristige Zukunft des Landes von geringerer Bedeutung.

 

Ökonomisch gibt es Anzeichen für eine kleine Konjunkturerholung. Aber es ist eine kurzlebige Reaktion.

 

Der Gesetzgeber sollte bald für eine politische Reform stimmen, aber diese Diskussion wird durch die einfache Tatsache beeinträchtigt, dass die meisten aktuellen Politiker in Fällen von politischer Korruption beteiligt sind. Die Politiker, die für eine solche Reform stimmen, sind mehr oder weniger damit beschäftigt, ihre persönlichen Interessen und die ihrer Parteien zu verteidigen, als tatsächlich eine politische Wahlordnung zu schaffen, die die Korruption bekämpft.

 

Währenddessen ist in allen Handlungsfeldern, die vom Staat dominiert werden: Gesundheit, Bildung, öffentliche Sicherheit, Infrastruktur usw. die Situation sehr schlecht. Die brasilianische Mittelschicht wirkt zunehmend apathisch, was die Aktivitäten ihres Vertreters betrifft. Die Kluft zwischen den Bürgern und den Politikern wird immer größer. Und die Bevölkerung arbeitet einfach weiter mit ihrer anerkannten Fähigkeit der Improvisation, um diese marode Lage zu überwinden.

 

Es gibt keine Anzeichen für eine Artikulation der konservativen Kräfte in der brasilianischen Gesellschaft.

 

Nachtrag

 

Hier eine Auswahl an Fällen, die das Ausmaß der Korruption verdeutlichen.

 

Mitglieder der Regierungen von Luiz Inácio Lula da Silva und Dima Rousseff:

-Präsident von PETROBRÁS: wegen Korruption verhaftet
-Präsident von POST: wegen Korruption verhaftet
-President BANCO DO BRASIL: wegen Korruption verhaftet
-Präsident von ELETROBRÁS: wegen Korruption verhaftet
-Präsident von NUCLEBRÁS: wegen Korruption verhaftet
-Präsident von VALEC (wie die Bundesbahn): wegen Korruption verhaftet
-Präsident von CAIXA ECONÔMICA (Sparkasse): wegen Korruption verhaftet
-Präsident von BNDES (Entwicklungsbank): wegen Korruption verhaftet
-3 Präsidenten der PT: wegen Korruption verhaftet
-5 Sekretäre der PT: wegen Korruption verhaftet
-3 Schatzmeister der PT: wegen Korruption verhaftet

 

 

Redaktion (FT)