Dass im vergangenen Herbst in Berlin Wahlchaos wie in Obervolta herrschte, steht außer Zweifel. Eine unfähige Stadtregierung übernahm sich verwaltungstechnisch und legte eine Pleite ohne gleichen hin. Eigentlich müssen die Wahlen wiederholt werden – aber noch immer wird geprüft und geschaut.
Jetzt haben die Vertreter der Ampel-Regierung im Wahlprüfungsausschuss des Bundestags vorgeschlagen, die Wahlen in 400 Wahllokalen wiederholen zu lassen.
Doch was wie das Eingeständnis der eigenen Unfähigkeit klingt, wird von den Sozialdemokraten als Dienst am Bürger verkauft. Das Wahlrecht sei, so der SPD-Obmann im Wahlprüfungsausschusses, Johannes Fechner, in einer selten offenherzigen Bemerkung, die zentrale »Beteiligungsmöglichkeit der Bürger«.
Beteiligungsmöglichkeit?? – Wahlen sind die Grundlage der Demokratie und nicht einfach eine Möglichkeit der Bürgerbeteiligung, die Politiker den Bürgern gnädig zugestehen. Und deshalb sind die Wahlen in Berlin zu wiederholen!
Das Gesetz ist hier klar: Wenn die Unregelmäßigkeiten wahlentscheidend sind, muss wiederholt werden. In den meisten Fällen ist nur bekannt, dass es zu Unregelmäßigkeiten kam. Über das Ausmaß haben die Politiker das Tuch des Schweigens gelegt.
Dabei ist ebenfalls klar: In den allermeisten der 2.300 Berliner Wahllokalen konnten viele Wähler nicht wählen. Also sind die Wahlen in allen Wahllokalen zu wiederholen. Nicht nur in 400, sondern in allen Wahllokalen und für alle drei Wahlen. Schon weil »Die Linke« zwei ihrer Direktmandate für den Bundestag einbüßen könnte und dann endlich, endlich aus dem Bundestag verschwunden ist.
Aber Wahlen werden in Deutschland nur dann wiederholt, wenn der Kanzler eine Wiederholung anordnen lässt.
Kommentare zum Artikel
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Ist in diesem Lande, seit der Causa Merkel, schon einmal einer oder eine aus eigenen Stücken zurück getreten?
Das is natürlich typisch und daher behaupte ich nach wie vor das die Wahlen und nicht nur die letzte Beundestagswahl 2021, immer durch Betrug so zustande gekommen sind wie sie uns dann verkauft wurden. Unser Land ist von Verbrechern okkupiert worden und keiner unternimmt was dagegen, der es tun könnte.
Die Bundesregierung wird bzgl. längst überfälligen Neuwahlen passiv bleiben.
Ob Bundesregierung oder Senat, die werden die Füße still halten.
Berlin bleibt eine Schande!
Frau Giffey wird aufgrund der Wahlen im letzten Jahr nichts zu befürchten haben. Letztendlich war es ein Versagen der kompletten Politiker Berlins.
Warum sollte der bekiffte Senat und der korrupte Bundestag noch etwas ändern wollen?
Es lief doch wie GESCHMIERT, oder?
Wenn in unserer Hauptstadt geschummelt wurde warum sollte das nicht in ganz Deutschland möglich sein?Ich sage:In ganz Deutschland wurde ROT betrogen.Die SED Nachfolger sitzen in der ganzen ehemaligen BRD,heute DDR 2.0.IM Erika hats vorgemacht:Ramelow du bist und bleibst die Nr1.Egal was gewählt wurde.Rückabwicklung.Das was da passiert ist hat Blödmichel garnicht verstanden.Der weiß bis heute nicht was da passiert ist.Ein Dussel wie es im Buche stehen sollte.Mein Vorschlag:Pflichtprogramm im Staatsfernsehen:24 Stunden Helge Schneider sowie Otto,dann Wiederholungen vom Schwarzen Kanal mit Sudel-Ede,Erich und Margot beim Nacktbaden .Erich Mielke beim spionieren im Puff.Spione bei der Arbeit im Westen beim Klassenfeind.Staatsfeinde gehören weggesperrt und erschossen.Tretminen und Ballermänner als Freizeitgestaltung ohne Gefahr für Mensch und leben.Die Mauer als Schutz gegen Einbruch von Westlichen Dieben und Gaunern. Was haben wir??Die DDR mit all seinen Herrlichkeiten,die dazugehörigen Idioten sowieso.Bestellt und geliefert.
"Bleibt Giffey?" Natürlich!! Sie repräsentiert D! Strohdumm,
ungebildet, antidemokratisch, …. Lieb Vaterland, magst
ruhig sein, die Giffey hält Wacht am ….
BND-Präsident warnt vor einer Milliarde Flüchtlingen
Warum ich die Trauerbekundungen der Politiker bezweifle?
Juncker hat auf dem Höhepunkt der Terrorwelle in Deutschland 2016, als über Wochen fast täglich ein Anschlag gegen Deutschen vorkam (übrigens genau ein Jahr nach der von Merkel geförderten Masseninvasion durch Millionen Moslems) bekundet, dass, egal wie viele Tote die Migration nach Europa koste, die EU an ihrem Plan der Massenimmigration festhalten würde.
Damals kannte kaum jemand den UN-Migratipnspakt – doch die EU-Spitzen kannten ihn sehr wohl. Sie wussten also sehr wohl dass ihr größter Schlag 2018 kommen würde: Der letzte Schlag gegen die Identität Europas mit der Unterzeichnung des UN-Migrationspakts. der, wie geplant und von Medien in dessen für die Unterzeichnerstaaten weitestgehend verschwiegene Konsequenzen bis zum Schluss verheimlicht wurde.
Nun hat der Islam gesiegt:
Die Tore Europas sind sperrangelweit offen für Hunderte Millionen Moslems aus Afrika und dem Nahen Osten. Und wie alle Terror-Ideologien wird es nicht mit Freude, sondern mit Terror gedankt.
Nun, Freude gab’s sehr wohl. Aber sie wurde von unseren Medien ebenfalls aus gutem Grund verschwiegen. In zahlreichen islamischen Ländern herrschte regelrechter Siegestaumel. Denn der Un-Migrationspakt ist der lang ersehnte Sieg gegen das „ungläubige“ Europa – jenen Kontinent, der 1400 Jahre lang seitens der Moslems als dessen wichtigster Feind galt.
Nun haben sie den Sieg. Ohne Truppen, ohne Militär. Mit ihrer schieren Lendenkraft und der daraus erfolgten Bevölkerunsexplosion ist es dem Islam und seinen zahllosen Unterstützer-Organisationen gelungen, Europa sturmreif zu schießen. Und seine wichtigsten Sturmgeschütze waren europäische Politiker vom Schlag Tony Blair, Sarkozy, Hollande, Macron und Merkel.
Nahezu ohne jeden Widerstand bei den Bio-Europäern. Doch in Frankreich regt sich etwas, was von deutschen Medien sorgsam unter Verschluss gehalten wird: Der nächste Weltkrieg geht von Frankreich aus.
Seit einiger Zeit – gefördert, ja „verlangt“ durch die political correctness – werden die Freiheitsrechte eines jeden einzelnen Bürgers brutal mit Füßen getreten nicht nur durch die Regierenden, sondern auch durch viele Aktionen in den Medien und im „Meinungsdiktat“ durch „Grün-Rot“ – kurz, durch alle diese „gesellschaftlichen Kräfte“, die man unter dem Begriff „Gutmenschen“ zusammenfassen kann. Es ist die perfideste Strategie der rot-grünen Demokratie-Feinde, zügig jede individuelle Freiheit aller Bürger zu beschneiden und letztendlich abzuschaffen.Wer nichts weiß, der muss alles glauben.(Oder braucht Berater)
BND-Präsident warnt vor einer Milliarde Flüchtlingen und alle nach Berlin und Mauer bauen.Politiker werden sicher viele privat zuhause aufnehmen.
SPD war schon immer eine antidemokratische Partei. Die ging und geht über Leichen!
Sieht es in Obervolta wirklich so schlimm aus wie in Berlin?
Kann ich mir irgendwie nicht vorstellen.