Es gab Zeiten, da haben Sozialdemokraten einen anständigen Beruf gelernt und darin erfolgreich gearbeitet, bevor sie sich zum Parteichef wählen ließen oder zum Minister. Ebert war gelernter Sattler, der geschmähte Gustav Noske Korbmacher und Philipp Scheidemann Schriftsetzer und Buchdrucker.
Heiko Maas studierte Jura. Nach dem Abschluss ging er schnurstracks in die Politik. Wäre da nicht der Abschluss, würde man sagen: Eine für heute typische Politikerlaufbahn.
Als Außenminister stellte er sich dieser Tage hinter den bayerischen Landesbischof und EKD-Vorsitzenden. Der hat, wie er selber sagt, nachdem seine Kirche zur Sammlung für ein Schiff zum Transport von Migranten von Afrika nach Europa aufgerufen hatte, über das Internet mehrere Morddrohungen erhalten. Und obwohl der Bischof betonte, er nehme die Drohungen »nicht sehr ernst«, schaffte es die Meldung: »Morddrohungen gegen EKD-Chef Bedford-Strohm« auf die Titelseite der online-Portale von Welt und Tagesspiegel.
Denn die Morddrohung über das Internet ist die neue Masche der Regierungsvertreter. Nein, sie drohen nicht selber mit Mord. Aber sie unterstellen, dass sämtliche Morddrohungen der letzten Zeit, von Regimegegnern stammten. Schon melden sich Özdemir und andere an. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Doch bei diesem Ausflug der Scheinmoralisten ins Internet, müssen sie noch einiges lernen. Denn die Forderung von Bischof Bedford-Strohm, eine »Ethik der Programmierer« sei nötig, zeigt, dass der Mann nicht weiß, wovon er redet. Oder denkt er tatsächlich, nur Programmierer könnten eine E-Mail schreiben und schließlich per Mausklick versenden ? – Doch wie gesagt, der Bischof nimmt die Nachrichten selber nicht ernst.
Eben sowenig ernst nehmen kann man den Außenminister. Nicht nur, weil er seine Nähe zu iranischen Antisemiten wohl für eine Art Vorwärtsverteidigung im Dienste der Juden Israels hält. Oder weil er sich echauffiert: »Es ist einfach unerträglich, wenn Mitmenschlichkeit und Barmherzigkeit zu Morddrohungen führen« und zugleich die vielen Opfer vergisst, die mittlerweile durch Migranten mit Mord nicht nur bedroht worden sind.
Aber wer schreibt. »Wir müssen uns an die Seite aller stellen, die bedroht und verhetzt werden, weil sie sich für unsere Gesellschaft engagieren«, der sollte, bevor er twittert, einen Blick ins Wörterbuch werfen: Zwar wurde Bischof Bedford-Strohm von Unbekannten bedroht. Aber verhetzt wurde er ganz sicher nicht. Denn verhetzen bezeichnet hetzen in höherer Form. Oder glaubt Heiko Maas, man könne einen Bischof verhetzen ?
Das Wort verhetzen, das Heiko Maas offenbar überfordert, hat mit der Volksverhetzung an berüchtigter Stelle Eingang ins Deutsche Strafrecht gefunden. Ein Jurist sollte das wissen. Bildung wird so was genannt. Und das ist genau das, was Sozialdemokraten in früheren Tagen noch hatten.
Kommentare zum Artikel
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Herr Maas ist schon als saarländischer Minister und SPD Vorsitzender durch seine Dummheit und Unfähigkeit bekannt geworden. Er hat noch nie etwas Vernünftiges geleistet, seine Familie verlassen wegen einer neuen Flamme und die Saarländer sind froh dass er hier nichts mehr zu sagen hat. Hoffentlich wird er künftig auch keine Mandate erhalten. Die Wähler im Saarland sind aufmerksamer geworden und werden hoffentlich die Alternative = AfD wählen.
dr schwoab däd saga: baura-seggl.
Solche Nichtskönner, wie dieser Saarländer, schickanieren das DEUTSCHE VOLK! Das ist einer der schwächsten Minister, der je von der SPD gestellt wurde. So gräbt sich diese einst ehrwürdige Volkspartei ganz sicher ihr eigenes Grab. Man wird diese SPD danach aber kaum vermissen!
Der hat diverse Sprachprobleme kann und können hat der in seinem Redebeitrag über den Abzug der Bundeswehr auch nicht auseinander halten können. Das rote kriminelle Antidemokraten generell nicht die Hellsten sind ist inzwischen Allgemeingut. Für ein Ministeramt sind derartige Charakteren ungeeignet. Man denke an SPD Rote Hosen Skandal mit Maas als Akteur oder den Netzpolitik.org Skandal, wo der Generalbundesanwalt an seiner statt als Bauernopfer abtreten musste. Eine Partei mit derartigen Leuten, welche auch noch Schauspielerinnen nachsteigen, sollte für vernunftbegabte Wesen unwählbar sein.
Nur wer verhetzt ist, kann auch selbst verhetzen. Vielleicht hat Herr Maas ja ausnahmsweise einmal nicht Unrecht, wenn er meint, dass diese Qualifikation auf Herrn Bedford - Strohm zutrifft. Wobei Verhetzer sich normalerweise nicht selbst und nicht gegenseitig als solche erkennen. Sich selbst und sich gegenseitig halten die regelmäßig für Musterdemokraten und Antifaschisten.
Bei Herrn Maas gehen wahrscheinlich noch so einige andere Dinge durcheinander.
https://www.spiegel.de/forum/panorama/verbrechensbekaempfung-pornografie-und-keuschheit-thread-1002073-24.html#postbit_82652551
'Frau Seibert - Fohr hat bei dem EuGHMR vor wenigen Tagen die Nachfolge von Frau Nussberger angetreten, das ist bekannt, wenn es auch in den Medien und bspw. bei Spiegel online nicht weiter Thema war. Die Besetzung von RichterInnenämtern erfolgt eben zunehmend konspirativ. Ihre Arbeit ist veröffentlicht, vielleicht auch interessant, aber nur gegen Bezahlung zugänglich. So interessant ist sie dann auch wieder nicht.
Wie weit die Legitimation der Verfassungsrichter etwas mit Beitrag #206 ..
https://www.spiegel.de/forum/panorama/verbrechensbekaempfung-pornografie-und-keuschheit-thread-1002073-21.html#postbit_82576706
... zu tun hat, das kann ich nicht nachvollziehen. Aber vielleicht möchten Sie mit Ihrem Hinweis auf Frau Seibert - Fohr andeuten, dass alles, was mit Frau Jäger ...
https://taz.de/!681228/
... und Frau Nussberger schon schwierig war, jetzt noch schwieriger werden wird, da die Neigung wahrscheinlich nicht abnehmen wird, 'keinen Missstand' ...
https://www.youtube.com/watch?v=wQKYuYniVZg&feature=youtu.be&t=428
.., erkennen zu können, selbst dann nicht, wenn die Hohe Vertragspartei Deutschland endlich wegen Menschenrechtsverletzungen verurteilt wird.
Auf § 99 VwGO weisen Sie mglw. in Zusammenhang mit Harald Range / netzpolitik.org / Verschlusssachen wg. Aufbaus von Einheiten zur Überwachung des Internets hin. VS waren bekanntgegeben worden durch netzpolitik.org.
Range wollte die Frage, ob es sich um Staatsgeheimnisse handelt, durch Gutachten klären lassen. Das wollte Maas nicht, deswegen hat er per 'executive order' das Verfahren eingestellt und Range entlassen.
Auch wenn Horst Schlämmer fordert, 'Es muss mehr sein' ...
https://www.spiegel.de/video/kerkeling-for-kanzler-schlaemmer-geht-s-nimmer-video-1015080.html ,
.. mir ist das alles zu viel des Guten, zu 'gut gemeint' (Fischer oben), zu viel Werbung bei Spiegel online, zu viel Exekutivismus, zu viel 'Gewaltenverschränkung', zu viel 'Staatswohl', zu viel 'gubernative Rechtsetzung', zu viel 'Triumph des [politischen] Willens' ....
https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM&feature=youtu.be&t=3389 ,
... zu viel 'preventive action' ...
https://www.uni-heidelberg.de/presse/unispiegel/us08-1/sp.html ,
.. zu viel Generalverdacht, zu viel Bruch des 'Vertrauens in die Funktionstüchtigkeit der Staatsgewalt' ...
https://www.spiegel.de/forum/wirtschaft/urteil-freispruch-fuer-deutsche-bank-chefs-thread-449891-7.html#postbit_43028777 ,
... zu viel Antidemokratie ...
https://www.spiegel.de/forum/wirtschaft/eu-der-krise-gesucht-ein-staat-namens-europa-thread-616442-9.html#postbit_55831784 ,
... zu viel 'Schlimmeres, als das, was abgeschafft wurde' mit der sogenannten DDR ...
https://www.youtube.com/watch?v=uhODzchqeLw&feature=youtu.be&t=94 ,
... zu viele MitbürgerInnen, die sagen 'Wem es nicht passt, der kann ja gehen' - kurz:
Zu viel Merkel, zu viel 'Regierungskriminalität' ...
https://www.youtube.com/watch?v=EUgRxzF9QeQ&feature=youtu.be&t=1644 ,
... zu viel 'exekutive Allmacht' und zu viel 'organisierte Kriminalität der Exekutive gegen die Verfassung' ...
https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw .'
„Ein Außenminister und die deutsche Sprache
Bezeichnend - Heiko Maas bringt »bedrohen« und »verhetzen« durcheinander“ ...
Darf man von einem auch m. E. den deutschen Außenminister nur ´mimenden`
"gut gestylten Nato-Strichjungen"
https://www.fr.de/meinung/mehr-dumm-10993476.html
etwas Anderes erwarten???