Grüne zicken wieder einmal herum

Bezahlkarte wird zur Zerreißprobe für Berliner Ampel

Die Einigung der Berliner Ampel auf die Einführung einer Bezahlkarte für Asylanten - statt Direktauszahlung des Bargeldes - schien schon unter Dach und Fach zu sein. Doch jetzt zicken die Grünen (wieder einmal) herum und wollen das entsprechende Gesetz blockieren.

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Ein Grund, warum sich so viele Asylanten, Schutzsuchende, »Flüchtlinge« und wie Wirtschafts- und Sozialmigranten sonst noch umschrieben werden, sich aus vielen Ländern unseres Erdballs auf den Weg nach Deutschland machen, sind die im Vergleich zu den Heimatländern üppigen Sozialleistungen - in bar! - für pures Nichtstun. So etwas schweigt sich selbstverständlich auch in den entlegensten Runddörfern in Zentralafrika oder in das tiefste, am weitesten abgelegene Tal am Hindukusch herum. Also machen sich die Raketeningenieure, Diplom-Chemiker und Ingenieure von dort auf den Weg nach »Germoney«. Dass das so nicht weitergehen konnte, hatten zuletzt sogar fast alle der hartnäckigsten Realitätsverweigerer in den Reihen der Berliner Ampel erkannt. Fast!

Denn obwohl man sich bei den (H)ampel-Männern einig war, statt der unmittelbaren Bargeldauszahlungen an die Asylanten auf eine nur im Inland gültige Bezahlkarte umzusteigen und ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden, zicken die öko-sozialistischen Grünen plötzlich herum und blockieren die Verabschiedung des Gesetzes. Sie sind auf einmal der Ansicht, so die offizielle Stellungnahme, dass es keines neuen Gesetzes bedürfe. Doch als im vergangenen November lange und intensiv über die Einführung der Bezahlkarte beraten und diskutiert wurde, da gab es keine entsprechenden Einwürfe.

Den beiden anderen Koalitionsparteien ist das grüne Herumgezicke unverständlich wie auch zuwider. FDP-Mann Kubicki sagt ganz klar, dass er die Ampel platzen lassen würde, falls die Öko-Sozialisten die neue Gesetzgebung weiter ausbremsen wollten.

Funktionierende Regierungsarbeit sieht anders aus.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Patriot

Der unrasierte Winkeladvokat der Frei-demo-dings hat auch schon tüchtig gemotzt. Also stimmt die SED-2.0 entsprechend der grünen Träumer.

Gravatar: Hector

Mal wieder ein bisschen heiße Luft mit etwas Schneegestöber, weiter nichts. Die FDP ist bisher immer noch rechtzeitig im letzten Moment umgefallen. Das wird auch jetzt nicht anders sein.

Gravatar: Else Schrammen

Ach, Kubicki mal wieder! Könnt ihr euch noch erinnern, wie sehr er mit sich gekämpft hat, als das "Heizungsgesetz" auf dem Tisch lag? Da hat Kubicki 1 (dagegen) mit Kubicki 2 (dafür) gerungen, tage- und nächtelang. Kubicki 2 hat dann doch gewonnen, war ja klar. Wird jetzt genauso laufen, incl. Umfall- und Stehauf-Männchen Lindner.

Gravatar: S. Reicht

Ach, Herr Kubicki - DANN LASSEN SIE IHREN WORTEN DOCH ENDLICH MAL TATEN FOLGEN!

Gravatar: Grit

Die Bezahlkarte hätte den Vorteil das Sie keine Überweisungen ins Ausland mehr tätigen können. In jeden türkischen Laden können Sie mit den Bargeld Geldtranvers vornehmen.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Den beiden anderen Koalitionsparteien ist das grüne Herumgezicke unverständlich wie auch zuwider. FDP-Mann Kubicki sagt ganz klar, dass er die Ampel platzen lassen würde, falls die Öko-Sozialisten die neue Gesetzgebung weiter ausbremsen wollten.“

Was sich für die Grünen aber nicht anders Händeln lässt, da merkelwürdigerweise auch die „Wahrheitsfinder“(???)
https://correctiv.org/faktencheck/politik/2019/11/29/erneut-falsche-zitate-von-joschka-fischer-im-umlauf/
längst auf den Kopf gestellt wurden???
https://www.welt.de/print-welt/article423170/Risiko-Deutschland-Joschka-Fischer-in-Bedraengnis.html

Gravatar: Fritz der Witz

Diese Bezahlkarte ist eine Mogelpackung durch und durch und dient lediglich dazu, der AfD mit populistischen Regime-FakeNews unter tatkräftiger Mithilfe der Lügenpresse Prozente abzujagen.

Gravatar: Peter Lüdin

In Italien zahlt man den angeblichen "Flüchtlingen" einfach gar nichts mehr. Und wenn das denen nicht passt, dann können die umgehend verschwinden oder weiter nach Deutschland oder Österreich fliehen.

Gravatar: Lutz

Hoffentlich platzt die Ampel!!!

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