Die Sozialdemokraten sind auf 16 Prozent abgestürzt und manchen liegt es daran, auch diesen Wert noch zu unterbieten. Ein Dorn im Auge ist ihnen ihr früherer Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky, der bei den Wahlen 2011 in Berlin-Neukölln noch aufgrund seiner Bürgernähe überdurchschnittliche 42,8 Prozent holte, während die SPD Berlin-weit 14 Prozentpunkte darunter lag.
Eine Gruppe Neuköllner Sozialdemokraten wollen den 70-jährigen Alt-Bürgermeister nach gut einem halben Jahrhundert Parteimitgliedschaft hinauswerfen. Die Mitgliederversammlung der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt beschlossen einstimmig die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens und wollen entsprechendes Anliegen an die Landespartei weiterleiten, wie der Berliner »Tagesspiegel« berichtet.
»Heinz Buschkowsky äußert sich wiederholt in der Integrations- und Migrationsdebatte rechtspopulistisch«, steht in ihrem Beschluss. Daher müsse ein »Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Parteiausschlusses« gegen den Ex-Bürgermeister eingeleitet werden. Timo Schramm als Kreisvorsitzender der Neuköllner AG Migration und Vielfalt zeigt sich zuversichtlich, dass diese Position in der Berliner SPD eine Mehrheit findet.
»Buschkowskys Aussagen spalten und sind rassistisch geprägt«, meint Schramm. »Er stellt sich gegen die Werte der Sozialdemokratie und missbraucht seine Position als ehemaliger Bezirksbürgermeister zur Selbstdarstellung.« Als Auslöser wird ein Auftritt Buschkowskys Ende August bei der Vorstellung des Buchs »Feindliche Übernahme« des ehemaligen Berliner SPD-Finanzsenators Thilo Sarrazin genommen.
Buschkowsky sagte dort bei der Buchpräsentation, das »praktische Leben der Muslime« in Deutschland sei von »Bildungsversagen, Arbeitslosigkeit, Transferbezug« sowie einem »völlig absurden Frauenbild« und »starker Kriminalitätsneigung« geprägt. Das sei laut Schramm eine unzulässige Pauschalisierung und Grund genug für einen Parteiausschluss. »Wer soziale und strukturelle Probleme auf eine einzelne Religionszugehörigkeit zurückführt, legt den Grundstein für rechtsextremes Gedankengut«, heißt es in Schramms Antrag.
Schramm will das aktuelle Expertengremium, dass im Auftrag der Bundespartei ein erneutes Ausschlussverfahren gegen Sarrazin prüft, als Ansporn nehmen, auch Buschkowsky aus der Partei loszuwerden. Das weitere Verfahren über den eigenen Kreisverband begleitet anzuschieben, wagt der AG-Vorsitzende jedoch nicht. Buschkowsky ist als jemand, der mehr als 15 Jahre Bezirksbürgermeister war, einfach noch zu beliebt in Berlin-Neukölln.
Schramm: »Buschkowskys Aussagen spalten und sind rassistisch geprägt«
Berliner SPD-Politiker wollen Buschkowsky aus der Partei werfen
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Kommentare zum Artikel
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Sozialfaschisten machen ihren Namen alle Ehre
"Eine Gruppe Neuköllner Sozialdemokraten wollen den 70-jährigen Alt-Bürgermeister nach gut einem halben Jahrhundert Parteimitgliedschaft hinauswerfen."
Ist doch richtig!
Wenn er selbstständig denken kann, quasi dem Herdentrieb entwachsen ist, was hat er dann noch dort zu suchen?
Ich denke wer so lange mit Neukölln! (klein Istanbul) zu tun hatte, der weiß auch wovon er spricht.
Und nun hat er es auch noch ausgesprochen!
Oh Gott beschütze ihn vor seinen Freunden, insbesondere die von der Partei!
Es ist doch nix neues das Diktaturen ihre Kritiker verschwinden lässt,das ist doch normal oder was?.
Ja, die SPD versucht, noch ihre letzten Repräsentanten mit gesundem Menschenverstand loszuwerden bzw. wegzuekeln.
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"AG Migration und Vielfalt", da kommt nicht nur einem Buschkowsky der Mageninhalt hoch!
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Das war tatsächlich mal eine Volkspartei, die von vielen Arbeitern gewählt wurde.... lang ist es her !!!
Der Bolschewismus hat sich seit seiner Existenz immer nur durch Lügen am Leben gehalten und sich seiner unbequemen Leute in den eigenen Reihen entledigt. Warum dieser Aufschrei jetzt? Man sollte sich viel mehr wundern, dass das ultra linke Gesindel sich so lange zurückgehalten hat und jetzt erst mit dieser Säuberungsaktion beginnt.
Gott strafe die Sozialdemokratie für ihren Verrat am deutschen Volk!
Die ,,Ismen "waren immer machtbesessenes Menschenwerk ! Spätestens seit dem Antisemiten Marx ,wurden die Sehnsüchte der Menschen nicht von Barmherzigkeit , sondern von Machtgier und dem dröhnen der Trommeln ,: LINKS, LINKS, LINKS der rote Wedding marschiert", den aufgesetzten Genickschüssen der bolschewistichen Mörderbanden seit der ,, Oktoberrevolution ", demMord an den eigenen Leuten , den Matrosen zu Kronstadt , den Arbeitern zu Petrograd , den gemeuchelten Bauern in der Ukraine , den Gulags , Katyn , den gefressenen ,, Kindern der Revolution ""und ALLER Ableger Weltweit ,bis zu den bis HEUTE gedemütigten Opfern der SED-Diktatur geprägt !! Die Roten und die Braunen , die Grünen und die Gelben oder wie auch immer haben Herrschaft geübt und Gerechtigkeit nur als Mittel zur Revolution in IHRE Diktatur benutzt ! Wie war das bei Johannes Walter 1561 ? Die Wahrheit wird heut ' unterdrückt , die Lüge wird gar fein geschmückt . Man hilft ihr gar mit Schmüren !! - Wach auf , wach auf du deutsches Land , bedenk was Gott an dich verwand .... ! Nein es ist eine EHRE von diesen Strolchen angegriffen zu werden ! Es ist kein ausgestoßen sondern befreien von diesem Schmutz !!!
Wenn Buschkowsky und Sarazin aus dieser Partei herausfliegen, sollte man die SPD mal auf ihre Verfassungstreue prüfen !!!
Wieviel linke, deutschenfeindliche Anarchie hat die rot-grüne Politik und Journallie, nebst dem dekadent-abgefallenen Pfaffentum eigentlich schon in ihren Reihen ???
Die brauchen bei der naechsten Wahl genau 4,9%, dann wären wir diese unwürdigen Proleten schon mal los !!!
Seit mehreren Jahren gehört es zum Wesen der SPD, daß ihre mediocre mittlere Funktionärsschicht, die in der Regel aus abgebrochenen oder Dauer-Studenten der "Geisteswissenschaften" (Soziologie, Politologie, Psychologie, Theologie) mit viel Zeit besteht und nicht aus Menschen mit wertschöpfenden Berufen wie Arbeiter, Handwerker oder Landwirt, daß diese halbgebildeten und/oder faulen Dummköpfe und Schwätzer die wenigen klugen, tüchtigen, angesehenen und erfolgreichen SPD-Politiker wie Karl Schiller, Helmuth Schmidt, Gerhard Schröder, Sarrazin, Buschkowsky absägen oder versuchen raus zu mobben. Was ist aus dieser Partei eines Friedrich Ebert, Otto Wels, Kurt Schuhmacher, Willy Brandt usw geworden! An dem Verfall der SPD leidet unser Land sehr.
So die Sozis wollen diesen gestandenen ehrliche Mann aus der Partei werfen? Ist das nicht auch die Haltung die diese Roten gegen Herrn Sarrazin wollen? Immer wenn einer kommt und ihnen die Leviten liest oder den Spiegel vorhält schlagen die grundsätzlich um sich, statt in sich. Ziemlich niedriges Niveau hat das Ganze. Na ja wer anderen in die Fresse hauen will der kann ja nicht anders.