Bürgermeisterin Ramona Pop (Grüne) flog unangemeldet in Kroatien-Urlaub

Berliner Senatssitzung an Beschlussunfähigkeit geplatzt

Der rot-rot-grüne Senat in Berlin musste eine Sitzung abbrechen, da ein Senatsmitglied zu viel fehlte. Die als Urlaubsvertretung zur Leitung eingesetzte Bürgermeisterin Ramona Pop (Grüne) kam nicht, weil sie selber unangemeldet Kurzurlaub machte und den Heimflug verpasste.

Foto: Jan Michalko /re:publica/ CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)
Veröffentlicht:
von

In Berlin platzte am Dienstag eine Sitzung des rot-rot-grünen Senats, weil mit fünf statt sechs Senatoren zu wenig Mitglieder anwesend waren und dadurch die Beschlussfähigkeit fehlte. Da der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) im Urlaub weilt, sollte als seine Stellvertreterin die Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) die Sitzung leiten. Doch die kam nicht.

Die Grünen-Politikerin kehrte nicht rechtzeitig aus einem Kroatien-Urlaub nach Berlin zurück. Pikant ist dabei, diese hatte den verkürzten Urlaub auch gar nicht bei der Senatsverwaltung angezeigt. »Das war ein formaler Fehler«, entschuldigte sie sich schriftlich bei den Senatskollegen. Als dienstälteste Senatorin musste Katrin Lompscher (Linke) einspringen und konnte nur feststellen, dass man nicht beschlussfähig sei.

Ramona Pop war am Dienstag zur Senatssitzung erwartet worden, was auch deren Staatssekretär Christian Rickerts noch am Montag in der Runde der Staatssekretäre deutlich machte, welche die Senatssitzung inhaltlich vorbereitete. Pop erklärte, dass sie ihren geplanten Bus zum Flughafen wegen Überbelegung nicht bekommen habe und so den Flieger nach Berlin verpasste, um pünktlich zurückzukommen.

Einige Senatskollegen zeigten sich schockiert darüber, dass sie ihre Urlaubstage auch gar nicht wie üblich beim Regierenden Bürgermeister angezeigt habe. Pop meinte, sie hätte im August Urlaub beantragt, aber es gab eine Problemmeldung der Senatskanzlei, dass während der Herbstferien zu wenig Senatoren da seien. So verkürzte sie ihren Urlaub einfach um fünf Tage, übersah aber dann ihre verbleibende viertägige Kurzreise anzuzeigen.

Eigentlich wollte der Berliner Senat am Dienstag seinen juristisch umstrittenen Mietendeckel beschließen, mit denen Vermieter in der Stadt vorerst Mieten nicht mehr erhöhen dürfen, doch aus dem wurde nichts. Der Punkt musste wie andere auf eine der nächsten Sitzungen vertagt werden.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Silvia

Das hat langsam alles Elternabend-Niveau

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang