Die Sondersitzung der Berliner Polizeispitze und dem Innensenator war eine typische Show-Veranstaltung des rot-rot-grünen Senats. Die erhobenen Vorwürfe seien haltlos, eine Unterwanderung der Polizei durch arabische Clans gebe es nicht und auch die Probleme an der Akademie durch das Fehlverhalten einiger Absolventen mit Migrationshintergrund diene lediglich dazu, ausländerfeindliche Ressentiments zu schüren, hieß es. Innensenator Geisel sprach einmal mehr von bei Vorfällen mit Migranten so oft zitierten »bedauerlichen Einzelfällen«.
Genau diese »Einzelfälle« werden unter anderem von Altparteienpolitikern und den Altmedien immer dann ins spiel gebracht, wenn sich Vorfälle, an denen Migranten, »Flüchtlinge«, Schutzsuchende und wie sie auch immer bezeichnet werden, ereignet haben und man deren Beteiligung nicht mehr verleugnen, vertuschen oder unter den Tisch kehren kann. Allerdings wurde dieser Begriff dermaßen oft verwendet, dass sich fast schon das Gefühl einer Epidemie an Einzelfällen breit macht. Legt man also diesen typischen Relativierungsreflex als Maßstab für Geisels Aussage an, so sind die Vorwürfe also mehr als nur berechtigt.
Anwesende Vertreter der Polizeigewerkschaften zeigten sich von der Sondersitzung im gleichen Maß enttäuscht wie die Opposition im Abgeordnetenhaus. Aus Gewerkschafterkreisen hieß es, dass man sich diese Sitzung hätte sparen können. Man habe große Probleme bei der Ausbildung und diese seien seitens der Teilnehmer auch an die Gewerkschaft herangetragen worden. Der Versuch, dies nun in Abrede zu stellen, gehe an der Realität vorbei.
Die Oppositionsparteien im Abgeordnetenhaus (AfD, CDU und FDP) gehen übereinstimmend gegen die Vorfälle vor. Sowohl CDU-Politiker Dregger wie auch Karsten Woldeit, der innenpolitische Sprecher der AfD, berichten, dass sie täglich neue Meldungen und Klagen von betroffenen Akademieabsolventen erhalten. AfD und FDP erwägen derzeit die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Auch die Befähigung von Margarete Koppers als Vize-Chefin der Berliner Polizei soll auf den Prüfstand.
Kommentare zum Artikel
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Keine Bange, es kommt alles ans Licht, früher oder später aber garantiert. Was sagt die Bibel hierzu: Spüche 6,27 Kann auch jemand ein Feuer unterm Gewand tragen, ohne dass seine Kleider brennen?
Die heilige Dreifaltigkeit offizieller deutscher Krisenbewältigung:
1. Stufe: Totschweigen
2. Stufe: Es sich schön reden
3. Stufe: Das Problem mit viel Kohle zukleistern - und weiter so!
Wenn ein Migrant eine Polizeiuniform anzieht, wird aus ihm noch lange kein Polizist, der für Recht und Ordnung sorgen kann.
Ein alter tschechischer Krimifall zeigt, dass man aus einem Wildschwein keinen Skiläufer machen kann.
In einem Bergdorf in einer tschechischen Kneipe haben zwei betrunkene Männer gewettet. Der eine hat behauptet, dass er einen Wildschwein das Skilaufen beibringt. Er hat Ski angepasst, dem Wildschwein an die Füße befestigt, das Schwein auf ein Hügel gebracht und geschubst. Unten hat das Wildschwein mit einem Auto Marke Trabant zusammengeprallt. Es reichte nicht einem Schwein Ski zu geben, damit es Skiläufer wird.
Wir haben diesen Krieg schon verloren und das noch bevor der letzte überhaupt gemerkt hat, dass wir Krieg haben.
@ E. Ludwig
Passt sehr gut zu dem Schwachsinn, den die WHO so verzapft. Von nichts 'ne Ahnung, aber Bevormunden wollen. Ich stelle mir das immer so vor, dass bei denen ein Lostopf steht, in den jede Bevormundergruppe wöchendlich mal reingreifen darf und wer das "große Los" gezogen hat, darf die "Bevormundung der Woche" raushauen.
Wenn man was für die Weltgesundheit tun wollte, müsste man die WHO auflösen. Aber um Gesundheit geht es da ja auch nicht, es geht um Bevormundung und gut dotierte Pöstchen. Und dass die UN gerne Weltregierung spielen möchte, nun ja, dass ist schon lange ein offenes Geheimnis.
@ Andreas Berlin
Zitat:" da wird nix frei, denn der Filz ist verfilzter noch als echter!!"
Ist hier bei mir zuhause genau so. DE ist einer der korruptesten Staaten der Welt, nur merkt das keiner, weil es nicht öffendlich ist. Was die Besetzung der "vakanten" Stellen betrifft haben Sie natürlich Recht, die werden nicht ausgeschrieben sondern per Mauschelei besetzt. Eigentlich wollte ich nur andeuten, dass da bald neue Nasen die Sessel bewinden werden.
Gesundheitsförderliche Grüße,
Dirk S
@Senator Dirk S: da wird nix frei, denn der Filz ist verfilzter noch als echter!! Wie hier in Berlin die Pöstchen zugeschoben werden, das hat System und am Ende schützen sie sich alle gegenseitig. Ist ja auch die eigentliche Aufgabe von Polizei und Justiz....
Sind wir mal ehrlich: Diese Einzelfälle gab es früher nicht! Warum soll ich sie also jetzt tolerieren?
Ich bin nicht bereit, auch nur einen weiteren Einzelfall dieser Art hinzunehmen.
Andere Einzelfälle werden ja auch nicht toleriert (Stichwort Jenninger, Hohmann, ...).
"Tres bon", sagte Clemenceau und lehnte sich zufrieden zurück.
@Ercan Aslan
Zitat: * Zerfall und systematische Zerstörung der Familien...
Dazu: Zitat
Dr. Brock Chrisholm
erster Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation:
"Um die Weltregierung zu verwirklichen, ist es notwendig, den Individualismus,das Nationalbewußtsein, die religiösen Dogmen und die Loyalität zur Familie aus den Gedanken der Menschen zu eliminieren."!
Wie wäre es mit den drei Affen
Das Bewebungsfoto des Herrn Geisel finde ich erschreckend, nichts sehen, nichts hören, nichts wissen ist für einen Politiker und Innensanator eigentlich keine Empfehlung und es ärgert mich, dass die Politiker immer wieder die Masche abziehen, um die Wähler für Dumm zu verkaufen.
Auch wenn es nur bedauerliche Einzelfälle wären, so ist doch JEDER Einzelfall einer zuviel, weil er systematische Schwächen aufzeigt. Es muss doch von der Polizei sichergestellt werden, dass sie nicht unterwandert wird, und deshalb muss der Minister von sich aus erklären, was die Polizei tut, um eine Unterwanderung prinzipiell auszuschliessen. Danach kommt dann die Analyse, was denn hier schief gelaufen ist und der Lösungsvorschlag, wie das zukünftig vermieden werden soll.
Wenn beides auf dem Tisch liegt, dann hat der Innenminister erst mal den Nachweis erbracht, dass er wenigsten in etwa weiss, wofür er sein Gehalt einstreicht, andernfalls sollte er sofort jemand anderen den Posten überlassen.
Erst wurde abgestritten, dass es überhaupt Probleme gibt, dann wurde eine Befragung der Qualitätmedien in der Polizeischule durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass alles in Ordnung ist. Nachdem sich dann die Polizeigewerkschaft gemeldet hat jetzt diese dümmliche Ausrede mit den Einzelfällen.
Der Bürger muss doch nicht den Politikern nachweisen, dass es etwas schief läuft, dafür wird der Bürger nicht bezahlt, der Bürger hat Anspruch darauf, dass die Politik von sich aus einfach ihren Job macht, der Politiker hat doch keinen Anspruch auf einen bequemen und pensionsberechtigten Behördenschlaf.
Diese zur Schau getragene Verharmlosung ist schon ein Kündigungsgrund für einen Politiker.
Ich muss jetzt zum Büroladen, meine Strichliste der Einzelfälle ist wieder voll und ich brauche einen neuen Notizblock.