Fast neun von zehn Wohnungen in Berlin sind Mietwohnungen, nur 14 Prozent aller Wohnungen der Stadt sind selbtgenutzte Eigentumswohnungen respektive Häuser. Keine andere Metropole in Deutschland weist eine so hohe Zahl an Mietwohnungen aus wie Berlin. Von den Mietwohnungen sind etwa 70 Prozent im Besitz privater Vermieter, die anderen 30 Prozent gehören entweder Wohnungsbaugenossenschaften oder städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Die Wohnungspolitik ist traditionell ein Schwerpunkt in der Berliner Politik.
Die Engpässe auf dem Berliner Wohnungsmarkt haben ebenfalls Tradition. Im Zeitalter der Industrialisierung zog Berlin Menschen aus nah und fern an, die in der Hauptstadt Preußens und später dem Kaiserreich Arbeit suchten. Die Wohnverhältnisse waren mitunter katastrophal, wie man an den Zeichnungen Zilles aus dem Milieu leicht erkennen kann.
Wie es den Anschein hat, haben die regierenden Senate in Berlin bis heute aus den Fehlern der Vergangenheit nichts dazu gelernt. Statt alternative Ideen zur Schaffung von Wohnraum in Betracht zu ziehen (zum Beispiel die finanzielle Förderung zur Errichtung selbstgenutzten Wohneigentums) versucht sich der aktuelle rot-rot-grüne Senat, mit höchst diskutablen Ideen irgendwie über Wasser zu halten.
Derzeit streitet man darüber, wie man die Mietpreisdeckelung umsetzen kann. Mieten sollen eingefroren werden, teilweise sogar per Gesetz herabgesetzt werden. Letzteres ist allerdings rechtlich höchst umstritten. Am Ende der »Weisheit« des Senats steht die sozialistische Lösung der Enteignung. Daran lässt die Grüne Bayram keinen Zweifel. »Wenn wir jetzt die Mieten deckeln, wird später das Enteignen leichter – unter der Voraussetzung, dass der entsprechende Volksentscheid die notwendige Zustimmung bekommt«, wird sie in einem Beitrag der Welt zitiert.
Neue Wohnungen wurden und werden auf diese Weise allerdings nicht geschaffen.
Kommentare zum Artikel
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Man sollte BAYRAM und ihre linksgrün-versifften Freunde ENTEIGNEN !
Die Herrschaften wollen doch sicher mit GUTEM BEISPIEL voran gehen, oder etwa nicht ?
Was die Förderung des Wohnraums bringen? Es ist ein Instrument aus der Mottenkiste des Sozialismus, welches auf Steuergelder beruht, die anderen, die nicht in Berlin wohnen und arbeiten mittels Strafandrohung gestohlen wurde. Wie können Sie auf der Plattform der Freien Welt solche Forderungen erheben. Das ist skandalös und zeigt, dass die Qualität des Journalismus in diesem Artikel nur nuancell von der des Spiegels unterscheidet.
Es gibt nur einen Weg:
1. Bauland ausweisen
2. den Mieten freien Lauf lassen
3. schnelle Genehmigungsverfahren
4. verlässliches Mietrecht
5. Abschreibungen dem tatsächlichen Abnutzungsverlauf anpassen
Wenn die Regierung endlich einmal die ganzen illegalen Migranten, abgelehnten Asylbewerber, Gefährder, Intensivtäter etc. wieder in ihre Heimaltänder zurückführen würde, würde das auch vieles lösen.
Zudem sollte einmal anerkannt werden, dass die Ressourcen in Deutschland endlich sind. Eine Obergrenze für Flüchtlinge/Migranten ist notwendig.
Ich persönlich sehe keinen Sinn darin, immer mehr Wohnraum zu schaffen, wenn es zudem nicht genug Arbeit für alle gibt. Mit Arbeit meine ich nicht die prekären Jobs, bei denen man am Ende vom Tag noch ergänzend Hartz IV beantragen muss.
Liebe Redaktion - es kommt noch viel SCHLIMMER:
Ein Senat, der in das wirtschaftliche Gefüge mit Mietbremse, Mietenabsenkung und Enteignung eingreift, der wird von der "SED-DDR 2.0" geleitet - und - riskiert eine
"SCHLEICHENDE INFLATION"
zu Ungunsten der gesamten Bevölkerung, was sich auf das gesamte Bundesgebiet ausbreitet und die Wirtschaft nachhaltig schwächt!
Enteignung löst garnichts. Es geht nur weiter mit Planwirtschaft nah DDR. Aber ich werde dafür stimmen. Aus dem Grund damit auch der letzte Chaot begreift das Sozialismus nicht die Lösung ist.
Eine enteignete Wohnung ist noch immer eine bewohnte Wohnung. Sie wird deshalb nicht frei und kann auch nicht freigekündigt werden.
Warum werden denn Zehntausende Migranten in die Stadt geholt? Wieso wird Wohnungsbau derart erschwert? Wieso wird die Inflation in immer neue Höhen getrieben damit man sich den Sozialstaat leisten kann.
Die Mängel von Sozialismus können nicht durch immer neuen Sozialismus behoben werden. Der Sozialismus ist das eigentliche Problem. Der Sozialstaat muß zurückgebaut werden. Anschließend sinken die Ausgaben, die Arbeitsaufnahme hat wieder einen gewissen Reiz, die Produktion wird angekurbelt, die Steuern können gesenkt werden, Investoren werden angelockt, die Wirtschaft geht weiter nach oben.
Schafft den Sozialstaat ab und die Probleme des Sozialismus verschwinden mit ihm. Erleichtert das Bauen und es wird wieder Marktgerecht gebaut. Fördert das Eigentum und die Armut durch Miete wird eingegrenzt.
Statt die Wohnungsnot durch Wohnungsbau zu beheben, nehmen die linken Parteien dieses Problem, das sie durch die Massenzuwanderung zum großen Teil selbst geschaffen haben, als Vorwand, um das Wohnungswesen durch Zwangsenteignungen zu verstaatlichen.
Ein Beispiel, das zeigt, wie Deutschland immer mehr zu einer "DDR" 2.O umfunktioniert wird.
„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ (Art. 14 Abs. 2 GG)
Nur die vom Staat eingenommenen Steuern sind Eigentum das nicht verpflichtet, das dem Wohle der Allgemeinheit nicht dienen muss - man kann Milliarden davon einfach an Zuwanderer verschenken.
Und weil Einheimische ohnehin kein Anrecht auf ihre erarbeiteten Steuern haben, wird ihnen dadurch auch nichts weggenommen:
„… dass niemandem etwas weggenommen wird, es ist auch keinem einzigen irgendetwas weggenommen worden, das was wir an zusätzlichen Mitteln aufgewandt haben für die Menschen, die zu uns gekommen sind, ist an keiner anderen Stelle … jemanden weggenommen worden…“ - Heiko Maas bei Maybrit Illner am 06.10.2016
„Um 7:15 Uhr spreche ich im Live-Interview mit dem Deutschlandfunk über die Flüchtlingsfrage und wer für die Kosten aufkommt. Der Steuerzahler jedenfalls nicht - der Bund hat gut gewirtschaftet!" - Julia Klöckner am 26.10.2016
„Grünen-Politikerin Bayram: »Das Enteigenen wird durch den Mietendeckel leichter«
Berliner Senat: Mietendeckelung, Mieteneinfrierung, Mietenabsenkung, Enteignung“ ...
Ja mei, ´dös` ist doch ganz einfach:
"Fehler vermeidet man, indem man Erfahrung sammelt. Erfahrung sammelt man, indem man Fehler macht."
(Lawrence J. Peter)
Und an Erfahrungen kann man – ganz besonders in der heutigen Zeit - nie genug haben!?
https://de.wikipedia.org/wiki/Laurence_J._Peter