Auf in die ›größte autoreduzierte Innenstadt der Welt‹:

Berliner Initiative: Nur noch 12 Autofahrten pro Jahr erlauben!

Eine Gesetzesinitiative will in Berlin den Autoverkehr über die Zahl der erlaubten Autofahrten reduzieren.

Leonhard Lenz, CC0, via Wikimedia Commons
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Dass Grüne und Linke mit allen möglichen Mitteln wie höhere Steuern und engere Straßen den Autoverkehr drastisch reduzieren wollen, ist nichts Neues. Aber nun hat eine Initiative Volksentscheid Berlin autofrei den Vogel abgeschossen: Sie will die Anzahl der Autofahrten, die jedem Bürger im Jahr erlaubt sind, beschränken.

Innerhalb des S-Bahnrings würde das Autofahren damit praktisch verboten, wenn es nach dem Gesetzentwurf geht, der am gestrigen Donnerstag eingereicht wurde. Maximal sollen die Bürger »bis zu zwölfmal im Jahr« ein Kraftfahrzeug privat nutzen dürfen und das auch nur zum Transport schwerer oder sperriger Güter oder für den Beginn ihrer Urlaubsfahrt.

Das »Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung« soll auf dem Weg eines Volksbegehrens umgesetzt werden. Dafür will die Initiative von April bis September die zunächst benötigten 20.000 Unterschriften zur Einleitung eines Volksbegehrens sammeln. Greift das Abgeordnetenhaus die Initiative danach nicht auf, würde das Volksbegehren, bei dem mindestens 170.000 Unterschriften zusammenkommen müssen, im Jahre 2022 folgen. Der eigentliche Volksentscheid stünde je nach Ausgang des Volksbegehrens für 2023 an.

Wäre es erfolgreich, würde zunächst die Beschränkung auf 12 Fahrten im Jahr Gesetz. Nach zehn Jahren würde sich die Zahl der erlaubten Fahrten halbieren. Dann wären nur noch sechs Fahrten im Jahr erlaubt. Ausnahmen gibt es, man höre und staune, für den öffentlichen Nahverkehr, den Lieferverkehr und sogar für Rettungsdienste, Polizei und Feuerwehr.

»Wir möchten«, erklärte die Sprecherin der Initiative Nina Noblé, »dass die Menschen bei offenem Fenster schlafen können und Kinder wieder auf der Straße spielen.« Ihr eigentliches Ziel wird deutlich, wenn sie ergänzt, mit den 88 Quadratkilometern Fläche entstünde »die größte autoreduzierte Innenstadt der Welt« – die GröArin, wie sie bestimmt eine berliner Schnauze sehr bald taufen würde.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Manfred Hessel

Geht´s mit dem Kommentarlöschen und der Arschkriecherei auch hier schon los ? Und dafür soll man auch noch spenden ???

(Anm. d. Red.: Nein, es »geht hier nicht schon los«. Manch eingereichter Kommentar aber verstößt derart massiv gegen Persönlichkeitsrechte, dass er strafrechtlich relevant ist. Das ist er auch, wenn man die ganzen von Merkel und Konsorten in der jüngeren Vergangenheit erlassenen Bestimmungen zur Beschneidung der freien Meinungsäußerung außen vorlässt. Die §§ 185 ff StGB sind keine moderne Erfindung, sondern schon seit Jahr und Tag Bestandteil des Gesetzes. Diese Gesetze gelten auch für die Foren-Bereiche der Online-Portale. Die Betreiber solcher Seiten sind bei eingeleiteten Strafverfahren zur Datenherausgabe - auch und vor allem die der Foristen - an die Ermittlungsbehörden gesetzlich verpflichtet.)

Gravatar: Bertl

Und wenn schwarz-grün im Bund kommt, wird es zu einem Kompromiss kommen. Die Autofahrten werden nicht zahlenmäßig beschränkt sondern auf betreiben der Schwarzen im Sinne der freien Wirtschaft so verteuert, dass sich diese nur noch die Reichen leisten können.

Gravatar: Alfred

Das niederträchtigste an der Sache ist, dass die vom Länder -Ausgleich mit unterhalten werden.
Diese Feudalsozialisten müssen endlich mal allein auf die Beine gestellt werden, damit die Masse endlich erkennt, was das für Wirtschaftspappnasen sind.
Dieses parasitäre Verhalten muss gestoppt werden.

Gravatar: Gretchen

Find ich super!Gerade , das BERLIN damit ankommt!Berlin, das Klosett der Nation.Rotgrüne, Rote,CDU-ler in Bauchlage,Eigentümler und Sonderlinge.
Die brauchen eine solche Massnahme ganz dringend!
Aber vor allem die eigentlich normalen Leute, leider Feiglinge ,brauchen das ganz dringend.Entweder , sie legen sich neben die CDUler auf den Bauch und gehen in Gefangenschaft, oder .es fängt in Berlin endlich das an, was wir im Sommer in ganz Rest-Europa sehen werden!Es wird ein anderes, ein spannendes Jahr!
Wenige wollen zurück in die Steinzeit, viele wollen das nur über ihre Leichen.
Leider steht zu befürchten, das , wenn wenige sehen das ihr Reset- Plan misslingt, viele womöglich an einer "völlig unvorhersehbaren, ganz aggessiven Virusmutante" zur Strafe verrecken müssen!
Viele haben immer noch nicht realisiert, das die Vielen sich längst im Krieg mit Wenigen befinden.Dieses Grundböse wird immer heftiger, nimmt immer mehr Fahrt auf.Es wird eine Entscheidung geben, eine Entscheidung, die JEDER für sich und die Seinen selbst treffen und umsetzen muss.

Gravatar: Ketzerlehrling

Auch das wird nicht dazu beitragen, dass der Schlafmichel endlich die Hufe auf die Straße bekommt und dieses totalitäre Regime abwählt und die Politdarsteller aus ihrem Amt entfernt. Gleichzeitig die Propagandasender schließt.

Gravatar: Wolfgang Schlichting

Eine bombastische Idee, die sofort als Gesetz manifestiert werden sollte, denn sie ist meines Erachtens das einzige Mittel, mit dem man die krankhaft unterwürfigen, deutschen Maskenträger und Hausarrestfetischisten dazu bringen könnte, gemeinsam auf die Barrikaden zu gehen und die volksfeindlichen Politiker nebst ihren schwer bewaffneten Sklaventreibern aus Deutschland zu jagen.
In Sachsen läuft bereits ein Test, wie weit man Autofahrer widerspruchslos drangsalieren kann, dort müssen Autofahrer, die eine Person aus einem anderen Hausstand im Fahrzeug haben eine Maske tragen und dürfen außerdem keine Kopfbedeckung aufsetzen und auch keine Sonnenbrille benutzen, laut Polizeiangaben lassen sich die sächsischen Autofahrer widerspruchslos schikanieren, obwohl diese Verordnungen grundgesetzwidrig sind und zusätzlich gegen die Statuten der StVO (Straßenverkehrsordnung) verstoßen.
Meines Erachtens kann nur das von den Grünen angestrebte Fahrverbot dafür sorgen, dass der Coronawahnsinn ein plötzliches Ende findet und deshalb gehe ich davon aus, dass es wenn überhaupt, nur in Berlin ein Fahrverbot geben wird, weil hier die Fahrzeuge täglich länger im Stau, als in der Garage stehen, in allen anderen Bundesländern werden die Politiker und ihre Laufburschen nicht riskieren, dass sie das Kassieren ihrer Diäten, sowie ihres Beamtensoldes und ihrer Bürokratengehälter von einem Tag zum anderen unter Ulk verbuchen können, weil sie sich bei der Auswahl ihrer Volkszüchtigungsrequisiten vergriffen haben.

Gravatar: Roland Brehm

Das Auto heißt Fahrzeug und nicht Stehzeug !
Zur Zeit wird Deutschland in der wirtschaftlichen Entwicklung um Generationen wenn nicht sogar Jahrhunderte zurück geworfen. Es gibt nur noch Negativ-Nachrichten.
Eine kleine Klientel von Ökospinnern wollen das gesamte Land deindustrialisieren und zerstören.
Alles was ein Land und ein Volk ausmacht wird gerade vernichtet. Es ist ein Krieg der Dummen gegen die Intelligenten, der Faulen gegen die fleisigen. Wie so etwas endet weiß jeder. Im Untergang. Genau das erleben wir zur Zeit. Erst war es ein schleichender nun ist es einer der immer schneller werdend alles mit sich reißt.

Gravatar: Rita Kubier

Der Drogenkonsum der Grünen scheint immens zu sein. Denn die sind offenbar dauerhaft und derart zugedröhnt, sodass die in ihrem Rauschzustand immer größere Wahnvorstellungen entwickeln, die die dann auch noch in die Öffentlichkeit hinausposaunen, damit jeder erkennen kann, dass die nicht nur der Lebenswirklichkeit weit entrückt sind sondern auch ihrem geistigen Bewusstsein.

Gravatar: Gerd Müller

Wundert das noch jemanden, wenn das ganze Land von Idioten regiert wird,(Zitat Steinbach) daß dann solche Überidioten ihre idiotischen Forderungen vorbringen können ???!

Gravatar: Hand aus der Tiefe

In meiner Kindheit gab es überwiegend Fersehbilder aus China, die zeigten, dass die chinesische Bevölkerung vorwiegend auf dem Fahrrad unterwegs war. PKWs gab es dort höchstens beim Millitär. Heute gibt es ich China Magentschwebebahnen und Autos ohne Ende. Ein Land der Superlative. Dafür ist Deutschland bald nur noch auf dem Fahrrad unterwegs und um einen Klein-Flughafen zu bauen brauchen wir 14 Jahre. Deutschland hat sich zurückentwickelt, dass steht fest. Frage, wer regiert denn Deutschland seit 15 Jahren ???

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