Sozialismus Version 2.019 auf dem Vormarsch

Berliner Grünen-Fraktionschefin hält Enteignungen für möglich

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, kann sich die Enteignung von Wohnungseigentümern vorstellen. Die Zwangsenteignung war schon immer ein Kernelement sozialistischer und kommunistischer Diktaturen.

Foto: Philipp Reiss / Heinrich-Böll-Stiftung [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons
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Der Wohnraum in Berlin wird langsam knapp und somit immer teurer. Das ist eine Tatsache, die niemand mit gesundem Menschenverstand bestreiten will. Schuld daran ist unter anderem die verfehlte Wohnungsbaupolitik des Senats, der seit 2001 von der SPD geführt wird. Statt Geld für den sozialen Wohnungsbau in ausreichendem Maße bereitzustellen, verzockte der Senat vor allem unter dem jetzigen Oberbürgermeister Michael Müller (SPD) Milliarden in zweifelhaften Finanzgeschäften. Zur Verantwortung gezogen wurde für diese Geldvernichtung in ganz großem Stil bisher niemand.

Nun werden die Auswirkungen dieser verfehlten Politik nach und nach sichtbar, auf dem Wohnungsmarkt sogar akut. Doch statt nun kurzfristig ein tragfähiges Konzept zur nachhaltigen Beseitigung dieses Engpasses zu erarbeiten, vorzulegen und umzusetzen, zieht man lieber diktatorische Lösungen in Betracht: Wohnungseigentümer sollen enteignet und Wohnungsbauunternehmen sogar vergesellschaftet werden.

Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, will zu diesem Zweck ein Volksbegehren auf den Weg bringen, welches den Weg für eine solche Vergesellschaftung freimachen soll. Aus dem entsprechenden Unternehmen soll dann eine Art »VEB Wohnraumbeschaffung« werden, um die Fehler, die der SPD-geführte Senat in der Vergangeheit gemacht hat, auszumerzen.

Kleiner geschichtlicher Rückblick: fast alle kommunistischen und sozialistischen Diktaturen trafen als erste Maßnahme nach ihrer Machtübernahme zum Mittel der Zwangsenteignung. Der Vorschlag der Grünen bewegt sich genau in diese Richtung; eine Art Sozialismus Version 2.019 sozusagen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: famd

Wie sahen denn die Altbauten zu DDR-Zeiten aus - warum verfielen sie?
Weil die "Kommunale Wohnungsverwaltung" (KWV) nur ein begrenztes - fast kein Budget für größere Reparaturen hatten.
Dafür kostete eine 60qm-WE nur 75 DDR-Mark Miete!
Und trotzdem gab es Gauner, die die drei Sack Zement der KWV an der Hintertür verscherbelten.
Hintergrund war fehlende Strategie der Kostendeckung - weil alles vom Staat von oben geplant wurde - Gießkannenprinzip!
Der Arbeiter hatte in Wahrheit zwei Lohntüten - eine erhielt er ausgezahlt - die andere war imaginär und damit hat der Staat gearbeitet. Strom/Gas war spott-billig, eine Straßenbahnfahrt kostete nur 25 Pfenninge - unbegrenzt konnte man den ganzen Tag damit umherjockeln.
Trotzdem gab es Gauner, die da noch betrogen hatten, haben Strom geklaut, oder sind aus Prinzip schwarz gefahren...
Nur der Spritt war teuer, 1,50 DDR-Mark für VK88.
Die Betriebe und Behörden haben ein Kontingent für Benzin gehabt - sogar die Polizei!

Baumärkte gab es nicht - nur Bauhöfe der Kommunalverwaltung. Diese Verwaltung hat auch den privaten Wohnungsausbau (Also Reparatur in Eigenleistung) gefördert. Betriebs-Werkstätten und Kommunen mussten dies sogar unterstützen und gaben eine Materialfreigabe z.B. für Fenster oder Türen.

Ich hatte selbst davon profitiert, hatte aus einer 2-Raum Hinterhauswohnung (verfault/abgesoffen/unbewohnbar)
mit entsprechenden Materialscheinen aus dieser WE ein inneres Schmuckstück gemacht - aber die Logistik musste ich selbst bezahlen. Hatte 1 m3 Sand zum Verputzen genehmigt bekommen. Der Kipperfahrer hat während ich arbeiten war einfach 5 m3 vor die Haustüre abgeworfen - da gab es keine Beschwerden - meine Ex-Kollegen hatten sich gefreut - kamen mit ihren Fahrradanhängern. Nur die Mieter im Vorderhaus wollten die Polizei holen weil der Eingang fast verschüttet war.
Doch was blieb mir anderes übrig? Ich hatte damals geheiratet und wir wollten einen eigenen Stall.

Es war eine tolle Zeit - man hat täglich nachdenken müssen wie man etwas reparieren/beschaffen konnte. Doch was hat es genützt? Die Außenfassaden und Strassen: Da war kein Geld für da.

Ich muss aber zugeben - ich war zu dieser Zeit (80' Jahre) ein junger Kerl von 25 und der Zusammenhalt unter Kollegen - die gemeinsame Organisation im Privaten hat funktioniert. Fast jede Woche gab es eine Feier. Schnaps und Bier gab es ja ausreichend.

Nur beim Fleischer musste man Beziehungen haben. Ich hatte mal wegen ein bisschen Frischgeschlachtetem
1,5h angestanden - musste daher aufs Dorf fahren.

Aber die materielle Basis im Privatem war allgemein schlecht - sogar für Bretter musste man etwas anderes zum Tauschen haben. Das war so üblich - Autobatterie gegen 2 Fenster oder umgekehrt.

Ich bin in dieser Zeit aufgewachsen und hatte mich daran gewöhnt und bin klar gut gekommen und ich konnte damals nicht verstehen, warum die meisten so geil auf Bunte Kugeln und Glitzer aus dem Westens waren.

Als DDR-Bürger hatte fast jeder ein Diplom in der Tasche: "Organistionstalent für Beschaffung" (satire)

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

Scheinbar wollen die Grünen den aktuellen - auch aus meiner Sicht völlig vermerkelten – Sozialismus nun stoppen ... und ihn toppen!

Klar: „Sozialismus Version 2.019 auf dem Vormarsch“ – „Berliner Grünen-Fraktionschefin hält Enteignungen für möglich“

Ist all das Seitens der Göttin(?) nicht aber längst beschlossen?

Die Vera allerdings warnte schon mehrfach davor - so auch im April letzten Jahres!
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vera-lengsfeld-die-grosse-enteignung-der-deutschen-durch-den-koalitionsvertrag-schrangtv-video-a2383221.html#

Und nun soll es nach Willen der Grünen scheinbar noch wesentlich schlimmer kommen!!!

Darf man deshalb etwa nicht davon ausgehen, dass – Dank(?) dieser Merkel – die Zeit des Westens zu Ende geht https://www.youtube.com/watch?time_continue=51&v=cGsYbQ6Q_hk
und Verhältnisse ähnlich der DDR – nur in der wesentlich verschärften Form einer Herrschaft des Unrechts https://www.youtube.com/watch?v=wklUR7i3beE
ins nun ´vereinte`(?) Deutschland zurückkehren und ganz Europa erfassen???

Gravatar: Horst Schnell

Die Enteignung der Sparer läuft doch schon seit Jahren.

Die haben doch keine Achtung vor den Werten, die sich andere erarbeitet haben.

Gravatar: Rolo

Was für ein unausgegorener Quatsch, da wieder von den linksversifften Grünen kommt! Man stelle sich vor, da hat ein Bürger über Jahrzehnte gearbeitet, all die Jahre über die höchste Steuerlast in Europa bezahlt, Sozialabgaben geleistet, von denen nach Artikel 16 a GG inzwischen über eine Million nicht in Deutschland asylberechtigte Asylbewerber profitieren! Hat über Jahre gespart, auf Urlaub und vieles andere verzichtet, hat außer dem normalen Job zusätzlich eine geringfügige Nebenbeschäftigung angenommen, um sich eine Eigentumswohnung oder ein Häuschen leisten zu können! An diesem Wohneigentum zahlt ein solcher Bürger, nach dem Kauf noch 20 - 30 Jahre ab und nebenbei, Jahr für Jahr, die erhobene Grundsteuer! Andere, haben sich um die Zukunft für sich und ihre Familie kaum Gedanken gemacht, oft sind sie eben nicht über Jahrzehnte einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgegangen, haben nur hier und da mal für einige Monate oder Jahre gearbeitet und ansonsten vom Sozialstaat gelebt! Viel zu viele haben unbedacht Nachwuchs gezeugt, den sie aber aus eigener Kraft nicht aufziehen können! Verantwortung und Eigeninitiative ein Fremdwort! Kein Problem, der Staat und damit die arbeitende Bevölkerung zahlt ja, für zu dumm zum F.c..n! Wer für sich und seine Zukunft und damit auch die Zukunft seiner Nachkommen Sorge und Verantwortung trägt, der stellt selbstständig und eigenverantwortlich die Weichen dafür und verlässt sich nicht auf die Sozialgesellschaft, die aus solcher Unverantwortlichkeit gezwungen wird, die Kosten für das Fehlverhalten, die Dummheit der Verantwortungslosen zu tragen! Die Grünen aber befürworten noch heute den überholten Geist der 68er, freie Liebe, freies Leben, sie wollen einen Staat der die Verantwortungsbewußten für die Verantwortungslosen bezahlen lässt! Es gibt nur einen Fehler in dieser Milchmädchenrechnung! Warum eigentlich sollen die Bürger, die über Jahrzehnte Tag für Tag zur Arbeit gehen und damit das Leben derjenigen die nicht bereit sind ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen, auch in der Zukunft noch bereit sein für diese zu bezahlen, während sie immer weiter verarmen und möglicherweise das erworbene Wohneigentum verlieren, weil sie die Raten nicht mehr begleichen können oder am Ende Zwangsenteignet werden? Des Pudels Kern nach dieser Idee der Grünen ist deutlich! Arbeit in Deutschland lohnt sich nicht! Wer in Deutschland arbeiten geht, wird vom politischen Establishment der deutschen Altparteien durch eine exorbitante Steuerlast und überhöhter Sozialabgaben von denen dann andere profitieren beschissen! Zu Gunsten von Lebenskünstlern und nicht in Deutschland asylberechtigten Wirtschaftsflüchtlingen die gegen geltendes Recht zu Asylbewerbern erklärt werden! Die Grünen offenbaren damit die Methode der SPD, das erwirtschaftete Sozialvermögen der arbeitenden Bevölkerung an Lobbyisten, nicht asylberechtigte Migranten und arbeitsscheue zu verschwenden,zu verschleudern! Ein sozial gerechtes Sozialsystem ist aber nur dann gerecht und sozial, wenn auch nur jene, die darin einbezahlt haben, daraus auch wieder versorgt werden! Alle anderen Kosten die dem Staat durch seine verfehlte Politik entstehen, sind anderweitig zu begleichen! Dazu hätte der Staat ausreichend Möglichkeiten, Steuerschlupflöcher in Deutschland und ganz Europa schließen, eine Luxussteuer für sämtliche Luxusartikel einführen! Glaubt denn wirklich noch jemand, dass wenn z.B.ein Automobil, das heute 80.000,-€ kostet weniger verkauft wird, wenn es durch eine Luxussteuer 88.000,-€ kostet? Das eine Flasche Champagner, die heute 50,- € kostet, weniger getrunken wird, wenn diese 60,-€ kostet? Exclusiver Schmuck, Designerkleidung, Urlaub in 5 oder 6 Sternehotels pro 1000,-€, durch eine Luxussteuer für die Konsumenten dieser Luxusgüter mit 1200,- zu Buche schlagen würden? Eine solche Luxussteuer sind für die Konsumenten, die sich solche Luxusgüter leisten können Peanuts! Für die breite Masse der Bürger aber bedeuten in Deutschland und Europa schon 100,-€ - 200,-€ mehr im Monat, sehr viel! Jeder der darüber nachdenkt versteht das, es ist eigentlich ganz simpel! Doch seit Jahrzehnten kriecht das politische Establishment der deutschen Altparteien auf einer Politik des Lohndumpings der notwendigen Realität hinterher! Selbst der zur Zeit angeblich gesicherte Mindestlohn muste gegen Merkel und die CDU/ CSU hart erkämpft werden und ist nur dem Machterhalt des politischen Establishments geschuldet! Denoch werden abertausende von Bürgern um ihren Anspruch betrogen, von Unternehmen in vielen Branchen, die jede Chance nutzen den gesetzlichen Mindestlohn zu umgehen! Das politische Establishment weiß das auch, doch es unternimmt seit Jahren nichts um den Bürgern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen! Im Gegenteil, je mehr Arbeitnehmer sich um eine Anstellung bewerben, umso größer ist auch die Bereitschaft des Einzelnen für weniger als Mindestlohn zu arbeiten! Politik die wie im Steuerrecht viel zu viele Schlupflöcher für global agierende Konzerne, oder deutsche Großkonzerne willig bereithölt! Politik für die Bürger? Politk für die interessen der breiten Masse der Bürger? NEIN! Politik für die Lobbyisten, die nicht nur in Deutschland sondern in ganz Europa seit Jahren immer mehr Bürger ausbeuten! Dazu das Raubrittertum des politischen Establishments der deutschen Altparteien CDU / CSU, SPD, FDP den Grünen, alle in den letzten 5 Legislaturperioden in Regierungsverantwortung, dass von Arbeitnehmern in Deutschland inzwischen 43% des Bruttoeinkommens fordert, raubt, nimmt, anstatt gerade den kleinen Einkommen bis 2800,-€ brutto eine solidarische Entlastung zu bieten! Das wäre ein Weg zur sozialen Gerechtigkeit, ein Weg in dem sich Arbeit wieder lohnt, ein Weg auf dem gerade junge Bürger, Hoffnung und Mut fassen könnten, eine Familie zu gründen! Eine maximale Steuer und Sozialabgabenlast von 25% für alle Einkommen bis 2800,-€ würde bedeuten das bei einem Einkommen von 2800,- € 2100,-€ netto blieben! Damit wäre es möglich eine private Altersvorsorge sei es den Erwerb von Wohneigentum oder anderweitig zu fördern! Mit einem solchen Nettoeinkommen könnte man mit nur einem Gehalt oder Monatslohn, eine Familie gründen, ohne in Armut zu leben! Dieses politische Establishment der deutschen Altparteien, hat über ein Jahrzehnt ausschließlich die Interessen der Lobbyisten innerhalb Europas und weltweit bedient, sich um die Interessen der eigenen deutschen und europäischen Bürger aber nicht gekümmert! Wenn man bedenkt, dass sich unsere sogenannten Volksvertreter der deutschen Altparteien, die eigenen Bezuge seit der Wiedervereinigung 1990 um 133% erhöht, dass eigene Volk, den Souverän und dessen Interesse vollkommen vergessen, beiseite gewischt haben, wird der Verrat und der soziale Sprengstoff, der sich aus diesem politischen Versagen der deutschen Altparteien gebildet hat überdeutlich! Ich weiß nicht wie Ihr das seht, Ich werde bei der anstehenden EU Wahl im Mai meine Stimme der AfD geben! Ich weiß nicht, ob die AfD diese soziale Ungerechtigkeit ausgleicht oder dazu bereit ist, aber ich gebe der AfD eine Chance, durch meine Stimme! Besser als mich nochmal 30 Jahre durch die deutschen Altparteien verarschen zu lassen!

Gravatar: never green

Kommunistin? (Fragezeichen)

Gravatar: Grit

Waren die Firmen nicht bei Zeiten Pleite die Wohnungen runter gewirtschaftet und überall Schimmel.

Gravatar: Manni

Finanzielles Raubrittertum der Altparteien,bei den Rentnern fängt es an und bei der Jugend hört es auf,das heute Alte in Mülltonnen,die Jugend auf Zeitarbeit ,die Mittelschicht eklatant abgezockt werden ist der grösste Skandal.Und jetzt Enteignung?KOMMUNISMUS PUR das habe ich immer geschrieben,das aber hier und heute die Menschen nicht mitbekommen was hierzulande läuft ist nicht zu fassen.

Gravatar: Frank

Was man festhalten muß...

Der Wohnraummangel ist absichtlich erzeugt worden.
Egal welche regierung. die Roten schlimmer als die Kohlefarbenen.

Es gibt jedoch auch andere Fakten die unbestreitbar sind.

1. Es muß ein Grundrecht auf eine stabile, Inflationsfreie Währung geben.
2. Damit einhergehend kann man dann ein Grundrecht auf bezahlbaren und zu bezahlenden Wohnraum einräumen.
3. Wenn ein Haus verkauft wird sollte jeder Mieter die Gelegenheit bekommen seine Wohnung zu 20 Jahreskaltmieten selbst zu kaufen.
4. Der Mietpreis pro Quadratmeter wird in drei Klassen unterteilt, wobei die Luxusklasse einen festen unveränderlichen Mietwert bekommt. Beispielsweise 8 €, dann 6 € und Unsanierte Billigklasse 4 €.
5. Der Kaltmietpreis ist unveränderlich.
6. Immobilienverkauf zuerst an Einheimische die hier wohnen!

All das funktioniert natürlich nur wenn die Regierung entscheidet die Inflation abzuschaffen! Also keine Sozialgeschenke mehr um Wähler zu kaufen, keine Kredite mehr um Sozialgeschenke zu kaufen, Keine Gebühren und Abgaben und Wuchersteuern mehr um die Kredite zu bezahlen mit denen die Sozialgeschenke bezahlt wurden, Keine Inflation um die Kreditzinsen zu senken für die Kredite mit denen die Sozialgeschenke gekauft wurden. Und schon lohnt sich das Arbeiten wieder und macht allen Spaß!

Wohnraum darf keine Spekulationsware sein! Es ist das zu Hause eines Menschen und jede Mieterhöhung entwurzelt ihn ein Stück, weil sie ihm permanent vor Augen führt wie zerbrechlich sein "zu Hause" ist. Es versetzt ihn Unsicherheit.

Das kann es nicht sein. Da werden Wohnungen nicht einfach saniert sondern Luxussaniert um sie an den Höchstbietenden zu verschachern, der dann höchstbietend vermietet.

Ich vermiete selbst, komme aus armen Verhältnissen und habe mir alles mit eigenen Händen erarbeitet. Es gibt außer dem bischen was ich da habe keinerlei Altersvorsorge oder Sicherheiten für mich. Trotzdem betreibe ich keinerlei Mietwucher, denn ich kenne Armut und ich kenne auch andere sehr menschliche Vermieter die nicht von Gier und Geiz getrieben werden sondern einzig von der Inflation.

Enteignung wäre der letzte Tropfen. danach würde mein Fass nicht einfach überlaufen, es würde PLATZEN. Und jeder der damit zu tun hätte würde etwas abbekommen.

Auch solche Beispiele gibt es liebe LINKSCDUFDPCSUSPDGRÜNEN.

Lass eine dieser wahnsinnigen Ideen wahr werden und wir haben Bürgerkrieg.

Gravatar: mah

Dieser Wahnsinn ist ja langsam nicht mehr zu fassen.
Hat diese Tussi eigentlich irgendeine Qualifikation außer dem kleinen 1x1?
Ich vermute da nur. Keineswegs sicher, dass sie es hat.

Ich habe in den 80ern im Prenzelberg in Ostberlin gewohnt. 180qm. 125 Ostmark/Monat. Gutbürgerliche Wohnung im Vorderhaus. Blick auf die Allee.
Dummerweise liefen die Steigrohre der Wasserversorgung durch die Wohnungen im Hinterhaus. Und die standen alle leer. Wenn also ein strammer Winter kam, dann Du nix Wasser.
Ich lief also zur KWV (Wohnungsverwaltung - für Wessis)
und bettelte geradezu auf Knien, dass man doch die leerstehenden Wohnungen im Hinterhaus vermieten möge. Die hatten gleichzeitig eine endlose Liste von Wohnungssuchenden.

Das hat dann sogar irgendwie funktioniert und wir hatten keinen Ausfall der Wasserversorgung.

Ok, wir waren damals darauf trainiert, uns unsere Wege zu suchen.
Aber wir haben damals auch gesehen, wie die Gegend aussah.
Es gibt genügend Fotos.

Und jetzt kommt diese Tussi und erzählt mir, dass eine Enteignung der tolle Weg wäre.

Liebe Wessis!
Ihr seid 80% der Bevölkerung dieses Landes. Könntet Ihr bitte mal laut und deutlich klarmachen, daß ihr so einen Schwachsinn nicht mitmachen werdet.

Es wäre mir sehr wichtig. Bitte tut es.

Gravatar: Jomenk

Es soll Immobilienunternehmen treffen, die mehr als 3000 Wohneinheiten in ihrem Portfolio haben. Dahinter steht in der Regel internationales Kapital. Ca. 190000 Wohnungen stehen in Berlin leer. Dies geschieht aus reinen Spekulationsgründen. Eine künstlich erzeugte Wohnungsknappheit erhöht die Rendite.
Die betroffenen Unternehmen haben einen Rechtsanspruch auf Entschädigung. Dies gilt grundsätzlich bei jeder Form der Enteignung. Auch wenn bei der Bewertung der Immobilien nicht der Marktpreis angesetzt wird, so ist aber mit einer Entschädigungssumme von 30 Mrd. zu rechnen.

Seit der Wirtschaftskrise ist Berlin im Bereich Immobilien zum Tummelplatz des internationalen Kapitals geworden.
Zum grössten Teil gehört diese Stadt weder den Berlinern noch Deutschen Investoren.

(Anm. d. Red.: das ist nur bedingt richtig. Im Fokus der Grünen steht als erstes die »Deutsche Wohnen«, einer deutschen Wohnungsbaugesellschaft mit Sitz in Berlin. An ausländische Investoren traut sich das Rot-Rot-Grüne Regierungsbündnis nicht ran; die würden sonst nämlich Berlin schlicht und einfach den Rücken kehren.)

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