Bei den deutschen Waffen-, Rüstungs- und Kriegsgüterschmieden klingeln die Kassen süß wie fast noch nie: für mindestens 8,35 Milliarden Euro gingen Waren über den Tisch, die dazu gedacht sind, Zerstörung zu bringen, zu vernichten, zu vertreiben und zu töten. Wer Frieden will, liefert keine Waffen!
Das Volumen der Waffenexporte ist der zweithöchste in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erzielte Wert. Im Vorjahr war es sogar noch eine Milliarde Euro mehr. Scholz und die bunte Regierung waren mit der Devise angetreten, die deutschen Waffenexporte unter die magische Grenze von sechs Milliarden Euro zurückzufahren. In 16-Merkel-Jahren wurde diese Grenze lediglich sechs Mal überschritten; Scholz und seine (H)Ampelmänner sind - wie schon so oft - auch hier gescheitert.
Wenig überraschend: mehr als ein Viertel der gelieferten Kriegsgüter ging an Selenskijs Ukraine. Zur Erinnerung: die Ukraine ist KEIN NATO-Mitgliedsland und ist aktuell ein Kriegsgebiet. Dabei bestehen seit 1971 elementare politische Grundsätze bezüglich des Exports von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern. Die besagen, dass Waffen grundsätzlich nur an Bündnispartner (damals NATO-Staaten, heute auch EU-Mitgliedstaaten sowie sog. gleichgestellte Drittstaaten, derzeit Australien, Japan, Neuseeland, Schweiz) geliefert werden sollen.
Ansonsten sollen Rüstungsgüter nur in begründeten Ausnahmefällen und unter Beachtung des Grundsatzes exportiert werden, dass Lieferungen nicht in Länder genehmigt werden, »die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht, in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht oder bestehende Spannungen und Konflikte durch den Export ausgelöst, aufrechterhalten oder verschärft würden.«
Vermutlich hat Scholz diese elementaren politischen Grundsätze wieder vergessen; es wäre nicht dass erste Mal, dass er durch partielle Amnesie auffällig wird.
Kommentare zum Artikel
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… „Wenig überraschend: mehr als ein Viertel der gelieferten Kriegsgüter ging an Selenskijs Ukraine. Zur Erinnerung: die Ukraine ist KEIN NATO-Mitgliedsland und ist aktuell ein Kriegsgebiet. Dabei bestehen seit 1971 elementare politische Grundsätze bezüglich des Exports von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern. Die besagen, dass Waffen grundsätzlich nur an Bündnispartner (damals NATO-Staaten, heute auch EU-Mitgliedstaaten sowie sog. gleichgestellte Drittstaaten, derzeit Australien, Japan, Neuseeland, Schweiz) geliefert werden sollen.“ …
Wobei völlig wurscht ist, dass dies für die Ukraine vom deutschen Steuerzahler finanziert werden muss, da auch ´diese` Rüstungsexporte der Geheimhaltung der Geheimhaltung unterliegen
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faktenfuchs-wer-zahlt-fuer-die-waffenlieferungen-an-die-ukraine,T4BATuO
und die wenigen(?) - ohnehin nur letalen(?) - Kleinigkeiten(?) als militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine verbucht werden ´müssen`
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514,
da die USA es dem angeblich souveränen(?) Deutschland so diktieren???
Friedensnobelpreis für die Waffen verteilende Kirche in der BRD. Bald ist der Kirchgang nur noch mit Waffe am Mann/Frau möglich.. Das beste Deutschland das wir je hatten ..Oder ?
Annette Kurschus Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland ….Sagt aus :,,Waffen für die Ukraine sind Pflicht christlicher Nächstenliebe,, Jetzt brauch die Kirche schon Leichen damit Ukrainer hier zur Kirche gehen...Bestimmt wird der Klingelbeutel von den Satanisten gefüllt .,, Wir wissen schon das die Kirche nichts mit Gott sondern nur mit Satan zu tun hat,sie stand schon immer für Folter und Hexenverbrennung .Alles was schwarze oder rote Roben trägt (auch Richter ) gehören zu Satan.
"Verkauft" oder "verschenkt"?
(Anm. d. Red.: die offizielle Verlautbarung der Buntenregierung lautet, dass der Export von Waffen, Rüstungs- und Kriegsgütern im Wert von 8,35 Milliarden Euro genehmigt wurde. Ob die an Schnorr....*ehm*...Selenskij gelieferten Waffen auch tatäschlich einmal bezahlt werden, dazu äußern sich die (H)Ampelmänner nicht.)
Hier zeigen Lobbyisten aus Rot/Grün/FDP, wer sie in Wrklichkeit sind. Lediglich erbärmliche Befehlsempfänger der USA und der Konzerne.
Dazu gehört auch die Union, die jetzt schon spekuliert, mit wem der Dreien, sie bei der nächsten Wahl eine Koalition eingehen will.
Die derzeitige Anti-Demokratie ist nur eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme von und für Parteimitglieder und muß durch eine echte Demokratie, das Volk regiert sich selbst, ersetzt werden.
Es darf nicht sein, dass sich Mitglieder von mächtigen Parteien von ihren Gleichgesinnten wählen lassen und danach diktatorisch machen was sie wollen, ohne das ganze Volk, den Souverän zu fragen, ob er es so will.
Das schönste daran ist noch, dass ein Politiker/Lobbyist den Mist was er macht, dem Volk in die Schuhe schieben kann und durch Immunität straffrei sein Unwesen weiter machen kann. Dazu später noch eine gewaltige Pension einstreicht.
>>Bei den deutschen Waffen-, Rüstungs- und Kriegsgüterschmieden klingeln die Kassen süß wie fast noch nie: für mindestens 8,35 Milliarden Euro gingen Waren über den Tisch, die dazu gedacht sind, Zerstörung zu bringen, zu vernichten, zu vertreiben und zu töten. <<
Das bedeutet aber nicht, daß dieses Material auch gegen Bares verkauft wurde und wenn doch, werden wir den Schotter niemals sehen.
Vermutlich waren das dann "Spenden".
"...dass Lieferungen nicht in Länder genehmigt werden, »die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht..."
Die Entscheidung über die Waffenlieferung in das Kriegsgebiet der Ukraine wurde vom Wehrdienstverweigerer (!) Habeck unterschrieben, der darauf - wie menschenverachtend - noch stolz ist.
Dadurch ist der Kuhscheiße-Stapler zum Kriegsverbrecher geworden; denn ohne die deutschen Waffen hätte der Clown Elendskyj schon längst kapitulieren müssen und viele Kriegsopfer könnten noch leben.
Der Wehrdienstverweigerer (!) Ole Leberwürstchen hatte nicht das Format, dies zu verhindern und ist daher auch mitschuldig.
Nürnberg 2.0 erwache - die Stunde der Abrechnung wird kommen, verlaßt euch drauf!!!
,,Volksvernichtung versteckt unter Schornstein-Atrapen ..
5G Antennen werden so versteckt. Medien und Politik verschweigen all dies - wie bei so vielem Anderen auch wird die Wahrheit nicht gesagt oder berichtet.5G ist notwendig für die geplante totale Überwachung der neuen Welt UNOrdnung! 28.12.2022
Obamas Halbbruder Malik Obama macht in einem Tweet auf Adrenochrom aufmerksam und spricht von „den Bösen Baby und Kinder Morden in dieser Pädophilen Welt.“ 28.12.2022
In dichtem Marihuana Rauch
Da sitzen drei Vernichter, Bauch an Bauch.
Der Christian Lindner rechts und links der Olaf
Und mitten drin das Grüne Robert .
Sie haben die Augen zu, ganz zu,
Und obendrüber da schneit es, hu!
Sie rücken zusammen dicht an dicht.
So warm wie der Robert Habeck hats niemand nicht.
Sie hören alle drei ihrer Herzlein Gepoch.
Und wenn sie nicht weg sind, so rauchen sie noch.