Zweithöchster Wert in der Geschichte des Landes

Berliner Ampel verkauft Rüstungsgüter für 8,35 Milliarden Euro

Die (H)Ampelmänner in Berlin wollten den deutschen Rüstungsexport beschränken. Fakt ist, dass die Verkäufe von Waffen, Rüstungs- und Kriegsgütern unter Scholz und Konsorten den zweithöchsten Wert in der Geschichte des Landes erreicht hat.

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Bei den deutschen Waffen-, Rüstungs- und Kriegsgüterschmieden klingeln die Kassen süß wie fast noch nie: für mindestens 8,35 Milliarden Euro gingen Waren über den Tisch, die dazu gedacht sind, Zerstörung zu bringen, zu vernichten, zu vertreiben und zu töten. Wer Frieden will, liefert keine Waffen!

Das Volumen der Waffenexporte ist der zweithöchste in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erzielte Wert. Im Vorjahr war es sogar noch eine Milliarde Euro mehr. Scholz und die bunte Regierung waren mit der Devise angetreten, die deutschen Waffenexporte unter die magische Grenze von sechs Milliarden Euro zurückzufahren. In 16-Merkel-Jahren wurde diese Grenze lediglich sechs Mal überschritten; Scholz und seine (H)Ampelmänner sind - wie schon so oft - auch hier gescheitert.

Wenig überraschend: mehr als ein Viertel der gelieferten Kriegsgüter ging an Selenskijs Ukraine. Zur Erinnerung: die Ukraine ist KEIN NATO-Mitgliedsland und ist aktuell ein Kriegsgebiet. Dabei bestehen seit 1971 elementare politische Grundsätze bezüglich des Exports von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern. Die besagen, dass Waffen grundsätzlich nur an Bündnispartner (damals NATO-Staaten, heute auch EU-Mitgliedstaaten sowie sog. gleichgestellte Drittstaaten, derzeit Australien, Japan, Neuseeland, Schweiz) geliefert werden sollen.

Ansonsten sollen Rüstungsgüter nur in begründeten Ausnahmefällen und unter Beachtung des Grundsatzes exportiert werden, dass Lieferungen nicht in Länder genehmigt werden, »die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht, in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht oder bestehende Spannungen und Konflikte durch den Export ausgelöst, aufrechterhalten oder verschärft würden.«

Vermutlich hat Scholz diese elementaren politischen Grundsätze wieder vergessen; es wäre nicht dass erste Mal, dass er durch partielle Amnesie auffällig wird.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Zicky

Bleibt zu hoffen, dass wir nicht irgendwann gegen unsere eigenen Waffen kämpfen müssen. Die vielen Waffenlieferungen nach dem Korruptionsstaat Ukraine mit dem Oberclown Selenski kommen nämlich nicht immer da an, wo sie eigentlich ankommen sollten. Viele der Waffenlieferungen tauchen in ganz anderen Teilen der Welt auf. So wie die Hilfsgelder in pleitegegangenen Kryptoplattformen verschwunden sind. Ich glaube es gibt auf diesem Planeten kein dümmeres Land als Deutschland es ist. Weil diese Regierung nur der Spiegel der Deutschen darstellt. Dummes Volk - dumme Regierung. Und diese dumme Regierung kann sich auf sein dummes Volk verlassen. Die Deutschen wachen erst auf, wenn es nichts mehr gibt, was zu retten ist.

Gravatar: Sigmund Westerwick

Unsere Looser auf der Regierungsbank

'Unsere' Regierung macht die Politik der USA, die da lautet:

zwischen Russland und Deutschland muss möglichst lange Krieg sein
Die Energie in Europa muss so teuer sein, dass die Wirtschaft in die USA abwandert
Die EU führt die Kriege der USA und zahlt auch noch dafür

, da wundert es nicht dass die Rüstungsausgaben steigen, die USA und Selenski werden ihre EInkäufe in Deutschland sowieso nicht bezahen, und das bisschen Krieg in Jemen, Mali oder Niger machts dann auch nicht mehr aus.
Die FDP macht dann ein neues Sondervermögen, Olaf springt noch höher über das Stöckchen und die grünen schieben die Schuld auf Putin.

Auftrag ausgeführt.

Gravatar: Fritz der Witz

Was gibt`s hier zu meckern ? Das ist doch alles für den grünen FRIEDEN und im übrigen außerordentlich vielfältig und divers, sowie tolerant und weltoffen!

Gravatar: asisi1

Und komischer Weise beklagen sich jetzt afrikanische Politiker über das Auftauchen von immer mehr Waffen, welche eigentlich für die Ukraine bestimmt waren!
Aber unsere Gurkentruppe verschachert die Waffen gleich aus Deutschland nach Afrika und nach dem Kriege wird der Gewinn mit dem Schauspieler geteilt. Denn hier im Westen sind alle Politiker korrupt.

Gravatar: famd

Auf dem Bild, die drei Hochkriminellen, fühle mich an die "Olsen-Bande" erinnert - obwohl es für die eine Beleidigung wäre.

Gravatar: Marku

Am Foto erkennt man die etwas mehr leicht abstehenden Ohren von Scholz.
Durch das leichte Abstehen von Ohren täuscht die Evolution den anderen vor, schon an den Ohren in unrühmlicher Weise gezogen worden zu sein.

Gravatar: Rita Kubier

Habecks Körpersprache sieht ganz so aus, als sei ihm schrecklich kalt. Nun ja, wer absichtlich, vorsätzlich und bewusst jegliche Energiequellen versiegen sowie abstellen lässt, der wird und muss hoffentlich SELBST auch erbärmlich frieren! So, wie der das dem gesamten Volk antut und befiehlt.
Es kann aber auch sein, dass diese Körpersprache auch seine Angst ausdrückt vor den Folgen, die durch seine Schuld und die Schuld dieser Hampelmänner und Hampelfrauen entstanden sind und die in einer Katastrophe enden werden.
Es bringt aber vielleicht auch seine Angst zum Ausdruck vor dem, was ihn persönlich erwartet, sollte er mit dieser gesamten Regierung vom Volk zum Teufel gejagt werden. Und deshalb wirkt der auch wie ein Häufchen Unglück oder auch wie ein bockiges, trotziges kleines Kind, das der ohnehin ist. Ein Infantiler, nie erwachsen Gewordener, dessen Lebensinhalt bisher nur Kindergeschichten waren sowie eine fanatische Vernichtungsideologie, die ihn völlig unfähig gemacht hat, normal und mit Verstand sowie Vernunft denken und handeln zu können. Und so einer ist nun Wirtschaftsminister! Dass DAS nicht gut gehen und nicht gut ausgehen kann für ein ganzes Land und Volk, lag und liegt doch ohne Zweifel auf der Hand.
Und deshalb wünsche ich Habeck, dass er - sowie die gesamte Hampelmeute - künftig keine einzige Nacht mehr ruhig schlafen kann und ihn pausenlos die schlimmsten Alpträume quälen, deren Nachwirkungen ihm hier offenbar noch auf der Regierungsbank zu schaffen machen.

Gravatar: Don VitoCorleone

Und was haben uns, den Steuerzahler die Waffen gekostet, die man der Ukraine geschenkt hat ?
Und die ganzen finanziellen Zuwendungen ?
Aber aus der Ukraine kommen immer nur neue Forderungen nach mehr. Was dann darin gipfelte das ukrainische Fachleute den Monatlichen Bedarf des Staates auf 5 Miliarden Euro geschätzt haben und der Forderung, das Deutschland die Finanzierung zu übernehmen hat.

Gravatar: emilia

Da wurden nach 1945 Kriegsverbrecher hingerichtet, die hatten weitaus weniger auf dem Kerbholz, also Anwälte des Staates aufwachen und handeln.

Gravatar: asisi1

Ich habe immer noch große Hoffnung, das davon viele Waffen schwarz, wieder nach Deutschland zurück kommen. Dann können die Zugereisten sich richtig ausleben!

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