Rechtmäßigkeit der Wahl bereits jetzt fraglich

Berlin: Chaos bei Abgeordnetenhauswahl

Das Wahlchaos hat einen Namen: Berlin! Fehlende oder falsch zugeordnete Stimmzettel, Wartezeiten von zwei Stunden, Wähler, die ohne Möglichkeit der Stimmabgabe unverrichteter Dinge wieder nach Hause gehen mussten, veröffentlichte Zahlen vor Schließung der Wahllokale. Ob eine solche »Wahl« den gesetzlichen Bedingungen entspricht, könnte Gerichte beschäftigen.

© Landesarchiv Berlin / Thomas Platow / bild w650
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Es ist bereits jetzt schon fast müßig, über den Ausgang der »Wahl« zum Abgeordnetenhaus in Berlin zu berichten. Denn die Liste der Mängel ist so dermaßen lang, das selbst der Begriff Chaos noch als viel zu harmlos für das wirkt, was hier vor sich gegangen ist. In Wahllokalen fehlten Stimmzettel, in anderen lagen falsche Stimmzettel vor. Die Wartezeit betrug teilweise bei zwei Stunden, manch motivierter Wähler ging unverrichteter Dinge wieder nach Hause, OHNE seine Stimme abgeben zu können.

Hinzu kommt, dass die Medien bereits weit vor der Schließung der Wahllokale erste Prognosen über das Wahlergebnis in Berlin veröffentlichten. In vielen sozialen Medien wird kritisiert, dass dies eindeutig eine unerlaubte Wählerbeeinflussung darstellt und als Konsequenz bliebe, so die Kommentare, nur, dass die Wahl insgesamt als ungültig zu erklären ist.

Wieder einmal, so eine weit verbreitete Ansicht, wurde belegt, dass der rot-rot-grüne Senat in Berlin so gut wie nichts auf die Reihe bekommt. Selbst die Durchführung einer ordnungsgemäßen Wahl, so der Grundtenor,  überschreite deren Kompetenz.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Karl Napp

Chaos (nur) bei der Abgeordnetenhauswahl???

Berlin ISTdas Chaos und wird CHAOTISCH regiert. Trotzdem verbringen wir immer wieder gerne ein paar Tage dort bei unserer chaotischen Verwandtschaft. Eine herrliche Stadt!

Gravatar: Papa Schlumpf

Freitag auf den Zwangsabgaben Sender eine Hochrechnug Sonntag treffen genaun die Ergebnisse ein.
Wenn ich in meinen Umfeld schaue und von 30 Leuten 26 die AFD wählen glaube ich nicht mehr daran das alles seriös war

Gravatar: Gerhard G.

Kann mir mal jemand erklären:
18 Uhr haben die Wahllokale geschossen ..die Stimmen noch nicht ausgezählt...da kommt ein Jörg Schönenborn im TV daher und verkündet schon Prozentzahlen, Siitzverteilung im Bundestag und passend dazu die Konstellationenen event . Regierungsparteien. Und faselt da was von möglichen großen Überraschungen. Das alles geht doch nicht mit rechten Dingen zu.
Da fragt man sich schon ...wurden Wahlbriefe ausgetauscht ...wurden die Wahlbriefe vorab ausgewertet um das Ergebnis passend zu machen ? Vorläufige Wahlergebnisse stehen meist gegen Mitternach fest...und das endgültige Ergebnis um einiges später. Das Theater hat doch nichts mit einer Wahl zu tun ! Was wurde beim Kanzler/BVG-Richter - Abendmahl gemauschelt ?

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