Rechtsstreit um Corona-Regeln

Behörden in Düsseldorf fordern von Bürgern 5 Meter Abstand zueinander zu halten

In Düsseldorf müssen die Bürger im Stadtgebiet fünf Meter Abstand halten. Aber nicht alle!

Evergreen68, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
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In Düsseldorf müssen die Bürger im gesamten Stadtgebiet fünf Meter Abstand halten und eine Maske tragen. Aber nicht alle. Denn einige haben geklagt und jetzt gewonnen.

In seiner Begründung führte das Gericht aus, dass aus dem Text der erlassenen Verfügung nicht eindeutig hervorgehe, wo und wann genau welche Personen der verhängten Maskenpflicht unterliegen. Zudem bestehen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Festlegung.

Geht es nämlich nach dem Willen der Düsseldorfer Verwaltung, müssen die Bürger fünf Meter voneinander Abstand halten. Und das im gesamten Stadtgebiet, berichtet RP-online. Dabei ist weder klar, wie das gehen soll, noch weiß jemand, woher das Maß stammt.

In Köln, wird gemunkelt, hätte man eine besondere Regelung verfügen wollen, die in Erinnerung an die Silvesternacht eine Armlänge als Abstand vorschlägt. Im Bundesland NRW selber gilt eine Verordnung, die 1,5 Meter als Abstand vorschreibt. In vielen Geschäften werden dagegen zwei Meter empfohlen.

Fünf Meter sprengen da deutlich den Rahmen. Welche Erkenntnisse zu der deutlichen Erweiterung der Abstands geführt haben, ist laut Gericht nicht ersichtlich. Also wurde die Verordnung gekippt.

Der Anwalt eines Klägers zeigt sich zufrieden mit der Entscheidung. Allerdings entbindet die Entscheidung des Gerichts nur die Kläger von der Pflicht, im Stadtgebiet eine Maske zu tragen. »Alle anderen Personen, die sich in Düsseldorf bewegen«, erklärte das Gericht, »müssen die Allgemeinverfügung beachten«. Sie halten fünf Meter Abstand. Oder es wird ein Bußgeld verhängt.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Stanley Milgram

Eine Armlänge, plus Messerklingenlänge, reicht doch aus.
(Reker?)

Naja, was soll man sich noch aufregen? Meine absoluter Supergau war nicht die Trennung von der großen Liebe, nicht das Urteil "5 Jahre Knast" für nis, nein, es war, als eine junge Mutter im Beisein ihrer 2 kleinen Töchter in meinen Händen starb, weil der Scheiß-Notarzt mehr als 20 Minuten brauchte, mitten in Koblenz.

Nein, danach kommt nix mehr, auch keine Merkel mit ihren geistigen Umnachtungen und Ermächtigungsgesetz.

Nichts mehr... es ist eh zuende.

Tschö.

Gravatar: Schnully

Ich denke das ist Frust des düsseldofer Beamtentums die mitansehen mußten das ihr Thomas Geisel nicht wiedergewählt wurde .und nun viele Rote Ihre Plätze mit den Schwarzen tauschen müssen

Gravatar: Willi Winzig

Wer sich um solchen Schwachsinn kümmert, dem ist nicht zu helfen. Einfach ignorieren diese bekloppte Anweisungen einiger dämlicher coviditiotioscher Amstschimmel.

Gravatar: Roland Brehm

Das ist nur reine Abzocke. Obendrein können dann einige beamtete Charakterkrüppel ihren Machtgeilen Sadismus voll ausleben.

Gravatar: Rita Kubier

Der Irrsinn und Wahnsinn, mit denen die Bürger überall mehr und mehr tyrannisiert und schikaniert werden, nimmt Ausmaße an, die sich nur völlig wirre, paranoide, psychisch kranke DESPOTEN und PSYCHOPATHEN einfallen lassen können, die eine abartige Freude am Quälen von Menschen haben!! UNFASSBAR!!
WIE LANGE WILL DAS VOLK DIESE QUÄLEREIEN NOCH WIDERSTANDSLOS HINNEHMEN??!!

Gravatar: die Vernunft

Jeder der mal seine alten Videokassetten heraussucht, und abspielt, wird erkennen, welch ein schönes Land dieses Deutschland mal war, kein einziges fremdländisches Gesicht auf der Mattscheibe, dazu Witz, Fröhlichkeit und Hoffnung.

Warum hat die BRD die ummauerte Coronawitzanstalt nicht schon 1988 ausgerufen? Dann wäre uns (dem aufgeklärterem deutschen Volk) unser Land, ohne dem "deutschen" Anschluß zum Absturz, als unser heiliges Vaterland erhalten geblieben. Die Königin des Verrates, des fremden eingeschleppten Mordterrors und der Lügen, aber hätte nie die Macht bekommen, uns in ihrer totalitären Irrenanstalt zu bestehlen und zu ersticken!

Erst stahlen sie uns unser Vaterland (1989), dann unser Geld (2002 die Deutsche Mark) und jetzt 2020 unsere Freiheit und unsere Zukunft! Unser Volk und unser Vaterland sind in Gefahr, für immer zu verschwinden! Bürger, wer sich nicht wehrt, hat schon verloren!

Kämpft!!! Übt Solidarität mit Leipzig, laßt sie nicht alleine (sterben)!

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