Wegen Aufforderung zu Straftaten und Störung des öffentlichen Friedens

Beatrix von Storch zeigt Grünen-Politiker Jeff Kwasi Klein an

Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, hat Anzeige gegen den Grünen-Politiker Jeff Kwasi Klein wegen Aufforderung zu Straftaten und Störung des öffentlichen Friedens erstattet.

Screenshot Bundestag
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Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, hat Anzeige gegen den steuerfinanzierten Grünen-Politiker Jeff Kwasi Klein wegen Aufforderung zu Straftaten und Störung des öffentlichen Friedens erstattet [siehe auch Bericht auf der »Freien Welt« HIER].

Auf Twitter erklärte sie:

»Ich habe soeben #Anzeige gegen den steuerfinanzierten #Grünen Jeff Kwasi Klein wegen Aufforderung zu Straftaten und Störung des Öffentlichen Friedens erstattet. Solch hasserfüllte Worte kann man nicht einfach hinnehmen!«

Im offiziellen Anzeige-Text heißt es
:

»Hiermit erstatte ich Anzeige gegen Jeff Kwasi Klein wegen Aufforderung zu Straftaten und Störung des Öffentlichen Friedens. Jeff Kwasi Klein, Vorstandsmitglied der Grünen im Kreisverband Berlin-Mitte, hat physische Gewalt als geeignete Protestform verteidigt. Er erklärte im Zusammenhang mit den Black Lives Matter Demonstrationen: ›Wir werden niemals aufhören, unserer Wut gehört zu verschaffen, selbst wenn es bedeutet, dass dabei ein paar Dinge kaputtgehen wie ihre Fenster, ihre Selbstgefälligkeit, ihre Ignoranz und ihr Gefühl für Sicherheit.‹ Hr. Klein weiter: ›Ihr beschwert euch über die Riots (Unruhen/Aufstände) und über die Plünderungen und versteht nicht, dass dies organisierter Widerstand ist.Gegen ein rassistisches System, das nur dann zuhört, wenn es sich physisch oder finanziell bedroht fühlt.‹ Auch beschimpfte er die Polizei und beschuldigte sie: ›Die Polizei ist für die Gewalt in unserem Leben verantwortlich.‹ Damit ist eindeutig der Aufruf zu gewaltsamen Protesten gemeint, die eindeutig auch Straftaten wie Sachbeschädigung und Einschüchterung von Bürgern einschließt. Dieser Aufruf zielt klar auf Handlungen ab, die die öffentliche Ordnung stören und Angst und Schrecken verbreiten sollen. Das ist strafbar nach den Paragraphen §111 und §126 des Strafgesetzbuches. Auch die Paragraphen §130 und §140 des Strafgesetzbuches könnten in diesem Fall in Frage kommen.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Silvia

Frau von Storch hat ihn angezeigt? Sehr schön, das ist der Punkt, an dem ich der AfD etwas Geld spende. Für die gute Sache.
Die "schwarzen Brüder" zeigen glasklar, wer hier wen ausgrenzt.
Kommt der - Entschuldigung - A** aus Ghana und erkennt hier ein rassistisches System. Woher auch immer seine Wut kommt, da wäre eine Psychotherapie vielleicht hilfreich. Und wer jetzt noch die Grünen wählt, kann dann auch gleich mitmachen.
Ich habe so genug von diesen ganzen gehirngewaschenen Idioten mit ihren psychischen Problemen.

Gravatar: Gerd Müller

Ja, so ist das nun.
Da wollten diese Superdemokraten, für die Deutschland nur ein Stück Scheiße ist, die AfD im Bundestag "entlarven".

Aber „leider“ passiert dort in diesem hohen Hause, für die Superdemokraten ständig das Gegenteil !!!!!

Gravatar: Werner Hill

Das muß ein Irrtum sein!
Diese Äußerungen müssen doch von "Rechts" gekommen
sein, denn der Verfassungsschutz will doch jetzt die gesamte AfD als Beobachtungsfall einstufen.

Gravatar: Christ343

Beatrix von Storch hat recht. Schlimm ist, dass der VS jetzt die AfD als Verdachtsfall eingestuft hat. In Wahrheit machen die Linksgrünen unser Land kaputt. Nötig ist ein Bündnis aus AfD, ÖDP und Bündnis C. Das Christentum muss im Sinne von C. G. Jung reformiert werden. Ausführlich behandelt werden die Themen in der Öko-Theosophie (bitte googeln).

Gravatar: Doppelgänger

Ich kann diesen Rassismus-Quatsch einfach nicht mehr hören. Diese Leute, die ständig irgenwas von Rassismus plappern, haben die Probleme dieser Welt anscheinend nicht ansatzweise analysiert. Diese Leute können doch gerne mal nach Afrika oder Arabien auswandern und schauen, wie sie dort als Ausländer behandelt werden, wenn sie überhaupt 6 Monate dort überleben.

Ist denn jeder rassistisch, der seinen Frieden, Wohlstand und seine Heimat nicht an Wirtschaftsmigranten verlieren will, die letztendlich nur die Dummheit unseres Systems ausnutzen und uns noch Strich und Faden abzocken?? NEIN ! Widerstand ist legitim und nur logisch.

Gravatar: kim

Gut gut - aber es wird in merkelland im Sande verlaufen.
Haldenwang hat andere Dinge zu tun, z.B. die AFD zu beobachten. Ein Land, das solche Afrikaner hätschelt und auf Patrioten den Verfassungsschutz hetzt, ist verloren. Es schafft sich ab (Sarrazin).

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