Ungeichbehandlung unterschiedlicher Branchen

Beatrix von Storch: Willkür und Corona-Chaos beenden

»Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat in einem Gutachten zur Corona-Krise festgestellt: Es gilt der Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. Das heißt eine ungleiche Behandlung von Bürgern und Betrieben ist willkürlich und verfassungswidrig.«

Foto: Freie Welt
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[Siehe hierzu Video auf Instagram und Video auf YouTube]

Die Corona-Regelungen der Regierung und ihre teilweisen Öffnungen folgen dem Prinzip des Chaos. Viele Regelungen und Unterscheidungen sind nicht nachvollziehbar, Festsetzungen von erlaubten Geschäftsgrößen in Quadratmetern sind willkürlich.

Beatrix von Storch kritisiert dies scharf. In ihrer aktuellen Stellungnahme erklärt sie unter anderem:

»Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat in einem Gutachten zur Corona-Krise festgestellt: Es gilt der Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes. Das heißt eine ungleiche Behandlung von Bürgern und Betrieben ist willkürlich und verfassungswidrig. [...]«

»Derzeit herrscht die reine Willkür: Baumärkte dürfen öffnen, Kirchen aber nicht. Warum soll es schwerer sein im Gottesdienst einer Kirche die Abstandsregeln einzuhalten als in der Schlange ein einer Baumarktkasse? Geschäfte bis 800 qm dürfen öffnen, Geschäfte mit 900 qm nicht.«

»[...] Lokale, Restaurants und Gaststätten droht die Pleite. [...] Der Tourismus ist für viele Teile Deutschlands lebensnotwendig. Wenn dieser völlig zusammenbricht, Hotels schließen und Gäste ausbleiben, werden ganze Regionen veröden.[...]«

»Auch, wenn es der Bundeskanzlerin nicht gefällt, diese Öffnungs-Diskussion müssen wir führen und wir werden sie führen. [...]«

[Siehe hierzu Video auf Instagram und Video auf YouTube]

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Blindleistungsträger

Können wir nicht mal so viel Widerstand leisten und etwas tun, obwohl es dem Merkelmonster nicht gefällt?

Merkel gefallen die Öffnungsdiskussionen nicht? Mir doch egal. Setzt doch die Alte mit nicht enden wollenden Öffnungsdiskussionen unter Druck. Es gibt keine Pandemie sondern nur die übliche Grippewelle und zusätzlich ein Hysterievirus. Die Schließungen sind unnötig und sofort zu beenden. Also, weiterdisktutieren.

Gravatar: Müller

Wie sagte einst der amerik. General Patten als er 1945 mit seinen Truppen in Deutschland einmarschierte und die Verbrechen der N@zis sah: „Dieses Volk wird niemals zu demokratisieren sein“. Er hatte wohl Recht!

Gravatar: Andreas Schulz

Die "neue Normlität"?
Soll es in DE auch bald so aussehen?
Bundeswehrmanover finden aktuell dazu in DE statt.
Warum wollte Merkel unbedingt die AKK auf diesem Posten?

https://www.mallorcamagazin.com/nachrichten/gesellschaft/2020/04/25/78933/wie-deutsche-und-spanier-etwa-auf-mallorca-mit-autoritat-umgehen.html


https://de.wikipedia.org/wiki/Quarant%C3%A4ne
Quelle, Wikipedia
Die Quarantäne (Deutschland: [karanˈtɛːnə][1]; Österreich: [karanˈteːnɛ], [karanˈteːn] oder [kv~][2]; Schweiz auch: [kʊ̯aranˈtɛːnə][3]) ist eine zum Schutz einer Gesellschaft vor ansteckenden Krankheiten befristete, behördlich angeordnete Isolierung von Menschen, Tieren oder Pflanzen, die verdächtig sind, an bestimmten Infektionskrankheiten erkrankt oder Überträger dieser Krankheiten zu sein. Bei Import von Tieren und Pflanzen ist die Quarantäne überdies zum Ausschluss der Krankheitsverbreitung in den Einfuhrbestimmungen des jeweiligen Landes präventiv vorgesehen. Die Zeitdauer der Quarantäne richtet sich nach der Inkubationszeit der vermuteten Krankheit. Die Quarantäne ist eine sehr aufwendige, aber auch sehr wirksame seuchenhygienische Maßnahme, die insbesondere bei hochansteckenden Krankheiten mit hoher Sterblichkeit angewendet werden muss.

https://de.wikipedia.org/wiki/Tyrannei
Quelle: Wikipedia
Als Tyrannei bezeichnet man in stark abwertendem Sinn eine als illegitim betrachtete Gewalt- und Willkürherrschaft eines Machthabers oder einer Gruppe. Der Begriff knüpft an die antike Tyrannis an, die durch gewaltsamen Umsturz der Staatsordnung erlangte Herrschaft eines einzelnen Machthabers in einer Polis der griechischsprachigen Staatenwelt im Zeitraum vom 7. bis zum 3. Jahrhundert v. Chr. In der Präambel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird Tyrannei als Unterdrückung unter Abwesenheit der Herrschaft des Rechts bezeichnet, gegen die Menschen das Recht zum Aufstand haben.

Heute nennt man Herrschaftsformen mit brutalen Alleinherrschern an der Spitze eine Tyrannei; die Bedeutung geht dabei in Richtung Gewaltherrschaft, also einer Diktatur, von der zum Beispiel der spätere amerikanische Präsident James Madison 1787/88 in den Federalist Papers (Nummer 47) schrieb: „Die Ansammlung von jeglicher Gewalt, der Legislative, Exekutive und der Judikative, in den gleichen Händen, ob eines Einzelnen, ein paar Weniger oder von Vielen, und ob erblich, selbst ernannt oder gewählt, kann mit Recht als die genaue Definition von Tyrannei erklärt werden.“[1]

Ausgehend von dieser Begriffsentwicklung versteht man heute im übertragenen Sinn unter Tyrann einen herrschsüchtigen oder strengen Menschen (z. B. Familientyran)

Gravatar: Hans Petersen

Dass Merkel in ihrem tiefsten Inneren eine Kommunistin ist und vom damaligen SED Regie geprägt wurde, ist nicht mehr zu übersehen. Ihr Äusseres, Ihre Kleider im Einheits-SED Mode Schnitt, ja, ... das Fehlende an ihrer Ausstrahlung, was die Freude am freiheitlichen Leben ausmacht, runden diese Vermutung nur noch ab.
Frau Merkel verfolgt das Ziel, in Deutschland zunächst alles den Bach runter gehen zu lassen, um dann als Retterin der Nation über Verstaatlichungen den Deutschen Unternehmern den Rettungsanker zu werfen, nach dem Motto " Friss oder stirb!" (man beobachte nur die Lufthansa) Und dann haben wir plötzlich an einem Montag in ganz Deutschland tausende von VEBs, Säle zur Nahrungsaufnahme mit VEB Einheitsessen für 1 EUR pro Menü, die neuen e-Trabbis laufen in Wolfsburg und Stuttgart vom Band, usw. Planwirtschaft total, DDR 2.0 ! Lieber gehe ich ins Gefängnis als dass ich mich durch Passivität und Staatsgehorsam dem unterwerfe. Merkel , NEIN DANKE!

Gravatar: Ebs

Wir haben einen Lügenboom. Eine der größten ist meiner Meinung nach, dass unsere Göttin sich im Moment in einem Umfragehoch (es geht nicht um Unbeliebtheit) befinden soll.

Gravatar: germanix

Frau von Storch - Zitat:

»Auch, wenn es der Bundeskanzlerin nicht gefällt, diese Öffnungs-Diskussion müssen wir führen und wir werden sie führen..."

Welche Diskussionen wollen Sie führen, wann, wo und wie? Ich haben da so meine ernsthaften Zweifel!

1. Die AfD ist seit längerem zerstritten!

2. Man hört von der AfD nichts - und wenn, dann nur Negatives!

3. Bei der berühmten Sonntagsfrage zu Wahlen, wird die AfD abgehangen - kein Wunder, wenn die Führung der AfD sich den Altparteien anbiedert.

@ Willi winzig 24.04.2020 - 14:04

Zitat:

"...Dieses Berliner Sozialistenpack..."

Nichts anderes ist diese Bande - übrigens auch in allen Bundeländern labt sich diese Bande an unseren Steuergeldern.

Sehr guter Kommentar - danke dafür!
Leider bin ich sehr skeptisch bezüglich Demonstrationen!
Hier müsste die AfD den Ton angeben und organisieren - tut sie aber nicht!

Gravatar: Hartwig

Man (angebliche 87 Prozen) wollte Blasphemie, nun bekommt man die Rechnung. Das ist mehr als gerecht.

Ich persönlich stimme Frau von Storch zu und lese ihren Twitter-Account sehr gerne.

Gegen GOTTlose helfen nur knallharte christliche erhabene Werte.

Alle anderen sind so gut wie erledigt.

Gravatar: K.Rawall

Willi winzig 24.04.2020 - 14:04

"Heute sitzen die Enkel dieser 68er Randalebrüder, deren Großeltern mit der Roten Armee Fraktion (einer primitiven linksextremen Möderbande) sympathisiert und teilweise verbandelt waren, an den Schaltstellen der Macht und lügen und betrügen, dass sich die Balken biegen."


Die vereinten ProletArierInnen tun einfach nur das, was sie tun müssen ...

https://www.youtube.com/watch?v=5NaP6j2zlUs&feature=youtu.be&t=178

https://app.box.com/s/jy0fo7xzdtnypb75has0

https://app.box.com/s/x1kkuzx3e2nt2m30wxfmizqzm7qx47jh .

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