[Siehe hierzu Kommentar-Video auf YouTube HIER]
Der Bundestag hat einfach die nächste Sitzungswoche abgesagt. Weil die Ampel-Koalition keine Regierungsmehrheit mehr habe, seien Beschlüsse zum Haushalt äußerst schwierig geworden, heißt es. Und so wird nun eine Sitzungswoche zum Haushalt einfach komplett gestrichen.
Massive Kritik an dieser Entscheidung gab es vor allen Dingen von der AfD, dem BSW und den Linken.
Beatrix von Storch kommentierte auf X/Twitter:
»Man glaubt es nicht! Jetzt killen Herr Merz und seine Truppen zusammen mit SPD, FDP und Grünen eine GESAMTE Sitzungswoche. Fällt aus. Weil die *Regierung* keine Mehrheit mehr hat, will die Union, dass die einzige Opposition, die #AfD, im Parlament nicht mehr SPRECHEN darf. Ja- es stimmt: unsere DEMOKRATIE *ist* in Gefahr!«
Klar ist: Es geht denen von der Union, SPD, Grünen und FDP aktuell nur noch um Partei- und Machtinteressen, während Deutschland in einer tiefen Krise steckt.
Kommentare zum Artikel
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Wir leben in Zeiten, in denen jede Entscheidung mit großer Weisheit bedacht werden muß, um das Schlimmste zu verhindern !
Verliert Scholz die Vertrauensfrage, wird bis zu den Neuwahlen vermutlich nicht viel Gutes passieren, CDU und Restampel werden noch ein paar maßgeschneiderte Gesetze durchziehen, die AFD und damit 20 % der Bevölkerung weiterhin ignoriert.
Im Anschluß wird es eine weitere GROKO geben, mit Zündel-Fritze als Kanzler. Dann wirds richtig gefährlich.
Gesetzt den Fall, die AFD enthält sich der Stimme beim Vertrauensvotum weil eine Wahl zwischen Pest und Cholera im Grunde unzumutbar ist, könnte der Fall eintreten, daß Scholz mit einer Minderheitenregierung weiterwurstelt, aber ständig um Mehrheiten kämpfen muß. Damit wäre Zündelfritz erst mal kaltgestellt und Trump hätte genug zeit, den Ukraine Konflikt zu lösen und im Deep state schon mal ein bisschen aufzuräumen, was mit Sicherheit auch Europa/ Deutschland zu Gute käme.
Vielleicht wachen dann zwischenzeitlich doch noch ein paar Wahlschafe auf .
Die Hoffnung stirbt zu letzt.