CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP lassen komplette Sitzungswoche ausfallen

Beatrix von Storch: Unsere Demokratie ist in Gefahr

»Man glaubt es nicht! Jetzt killen Herr Merz und seine Truppen zusammen mit SPD, FDP und Grünen eine GESAMTE Sitzungswoche.«

Screenshot YouTube/Bundestag
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[Siehe hierzu Kommentar-Video auf YouTube HIER]

Der Bundestag hat einfach die nächste Sitzungswoche abgesagt. Weil die Ampel-Koalition keine Regierungsmehrheit mehr habe, seien Beschlüsse zum Haushalt äußerst schwierig geworden, heißt es. Und so wird nun eine Sitzungswoche zum Haushalt einfach komplett gestrichen.

Massive Kritik an dieser Entscheidung gab es vor allen Dingen von der AfD, dem BSW und den Linken.

Beatrix von Storch kommentierte auf X/Twitter:

»Man glaubt es nicht! Jetzt killen Herr Merz und seine Truppen zusammen mit SPD, FDP und Grünen eine GESAMTE Sitzungswoche. Fällt aus. Weil die *Regierung* keine Mehrheit mehr hat, will die Union, dass die einzige Opposition, die #AfD, im Parlament nicht mehr SPRECHEN darf. Ja- es stimmt: unsere DEMOKRATIE *ist* in Gefahr!«

Klar ist: Es geht denen von der Union, SPD, Grünen und FDP aktuell nur noch um Partei- und Machtinteressen, während Deutschland in einer tiefen Krise steckt.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Nordmann

Lasst Scholz noch etwas weiterwursteln. Auf Zeit spielen.
Merz raushalten bis zum echten Wahltermin.

Die AFD kann die Zeit gut gebrauchen um weitere Stimmen zu sammeln, denn die Schlafschäfchen wachen inzwischen auf.

Gravatar: Siegfried

»Man glaubt es nicht! Jetzt killen Herr Merz und seine Truppen zusammen mit SPD, FDP und Grünen eine GESAMTE Sitzungswoche.«
----Unsere Demokratie ist in Gefahr---
Jetzt kommt die Fratze des wahren Systems ans Licht.
Demokratie war schon immer ein Fremdwort in diesem Volke.
Sie sind immer noch da und werden auch bleiben. Umsondst ist der Kriegsverbrecherstatus immer noch nicht von der UN aufgehoben worden. Abert dies nützt der Besatzungsmacht und wird von ihr ausgenutzt. Bildungsferne Unterschichten an der Macht nennt man heute Demokratie!

Gravatar: asisi1

In Deutschland gab es und wird es nie eine Demokratie geben. Das wird dem Michel nur immer vorgekaut, damit er zahlungswillig bleibt!

Gravatar: Werner Hill

"Unsere Demokratie in Gefahr" - das ist sie wahrhaftig (sofern es sie überhaupt noch gibt).

Aber die Rettung kommt von den Grünen, denn die betonen, daß sie "mit allen demokratischen Parteien gesprächsfähig" seien.

Bleibt nur die Frage, ob die wirklich demokratischen Parteien (AfD, vielleicht auch noch Werteunion, BSW und FW) mit den Grünen "gesprächsfähig" sind ...

Gravatar: germanix

Das Altparteien-Kartell hat vor der AfD Angst! Sie wollen für weitere Gesetzesvorhaben keine Stimmen von der AfD haben. Merz als Kriegshetzer hat genau so wie Hitler bei den Sozis auch, die AfD an den Pranger der Unpartei gestellt - sie muss weggefegt werden!

Merz hat als Polit-BlackRock - Agitator keine Skrupel vor Millionen Deutscher, er ist beseelt mit Kriegslüsternheit schlimmsten Übels!

Leute - denkt über Eure Kinder, Enkelkinder nach - sie sollen ein schönes Leben ohne Blutvergießen bekommen - Merz ist das größte Übel nach Merkel und Co! Wählt die AfD - sie will Frieden und ein friedliches Miteinander aller Menschen.

Die AfD will die Gefahren von bestimmten Ausländer-Gruppen, die gesetzeswidrig hier reingekommen sind, von Euch fern halten.

Soviel Morde und Totschläge, Sexualstraftaten und andere Delikte gab es seit Merkel, in Deutschland noch nie!!!

Gravatar: Hector

"Unsere Demokratie ist in Gefahr"
Ich glaube Frau von Storch irrt sich. Meiner Meinung nach wurde die Demokratie in unserem Land schon vor längerer Zeit abgeschafft oder zumindestz außer Kraft gesetzt. Würden wir noch in einem demokratischen Land leben, würde man eine von den Bürgern "demokratisch" gewählte Partei nicht vom Politikbetrieb ausschließen und ihnen die normalwerweise zustehendee Posten oder Ämter nicht willkürlich vorenthalten. Alle paar Jahre wählen zu dürfen, macht noch lange keine Demokratie aus, wenn der Wille der Wähler nach der Wahl grob missachtet wird, nur um an der Macht zu bleiben..

Gravatar: werner S

Black-Rock Merz Union und die Freischärler zeigen, dass Demokratie für sie ein Fremdwort ist.
Diese beiden Organisationen müssen aus dem Bundestag verschwinden.
Wer die beiden Versager wählt sollte besser auswandern.

Gravatar: Sting

Ich verdamme alle Politiker, die keinen Frieden mit Russland und mit allen anderen Ländern suchen.

Sie sind alle nur billige Marionetten der USA, die Russland durch ihre Helfer, den UKRAINE NAZIS, erobern wollen.

Seit 1990 hat besonders Deutschland seinen wirtschaflichen Aufstieg NUR RUSSLAND zu verdanken....man sieht ja jetzt den Niedergang !!

Millionen von Russland-Deutschen & Deutsch-Russischen Paaren in unserem Land wurde es jetzt unmöglich gemacht ihre Verwandten und Freunde zu besuchen oder einzuladen !!

Diese Verbrechen müssen und der Aufruf zu Waffenlieferungen, sowie die Unterstützung der US-UKRA-NAZIS muß strengstens bestraft werden !!

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