Tiefpunkt für Parlamentarismus und Demokratie

Beatrix von Storch: Sie beerdigen die Demokratie

Beatrix von Storch prangert an, wie die Union, die SPD und die Grünen in den Ausschüssen noch schnell den Boden für die Verfassungsänderungen und Mega-Verschuldungen vorbereiten.

Foto: Screenshot X
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Gestern berichtete Beatrix von Storch auf X von den sonntäglichen Sitzungen in den Ausschüssen:

»Heute ist Sonntag und wir sind im Bundestag. Die Ausschüsse tagen und prügeln gerade die Verfassungsänderungen und die Multi-Billionen Neuschulden einfach so durch. [...]«

Es gab keine ausreichenden Sachverständigen-Anhörungen. Im Familien-Ausschuss passierte das alles sogar per Zoom-Zuschaltungen. Das heißt, viele Abgeordnete waren nicht einmal persönlich anwesend. Die Abstimmungen erfolgten online. 

Im Auswärtigen Ausschus konnte man kurz Fragen stellen. Beatrix von Storch fragte dort: »Was heißt es eigentlich, wenn wir jenseits der Schuldenbremse völkerrechtswidrig abgegriffenen Staaten Hilfeleistungen versprechen?«

Im Grunde genommen wird Deutschland zahlen müssen, wenn die Ukraine wieder aufgebaut wird.

Beatrix von Storch warnte am Sonntag: »Es ist unfassbar! Heute ist der Tiefpunkt in der Geschichte der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, was den Parlamentarismus und die Demokratie angeht.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Sabine

Da kommt mir wieder der Politikwissenschaftler und
Publizist P. Baab in Erinnerung:
"Eine neue bürgerliche Herrschaftsform zieht herauf, die
demokratischen Rituale auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt, für die Stabilisierung der Profitrate werden sie nicht mehr gebraucht.
Das ist die Welt von gestern, die wieder die Welt von morgen sein wird".

Gravatar: Else Schrammen

Was, zum Teufel, sollen diese Undemokraten, diese rotgrünschwarzgelbdunkelrote arrogante "Elite" im Parlament, die nur Macht, Macht und nochmals Macht vor Augen haben, mit Demokratie anfangen? Lauter kleine Honneckers mit FDJ aka NGOs als Vorhut! Und ohne die "Demokratie" in der Parlamentarischen ebendieser läßt es sich viel leichter regieren!

Gravatar: Roland

Um eine Demokratie (alle Macht geht vom Volke aus) beerdigen zu können müsste man erst mal eine haben.
Schon die alten Griechen mussten die Erfahrung machen was passiert wenn dumme Menschen dumme Politiker wählen, die dann lauter dumme Sachen machen.
Mir kann niemand erzählen das es ein Zeichen von Intelligenz wäre ein Land für Generationen hinaus finanziell, wirtschaftlich und gesellschaftlich komplett zu ruinieren.

Gravatar: Siegfried

---- Sie beerdigen die Demokratie ----
Welche ?

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Beatrix von Storch prangert an, wie die Union, die SPD und die Grünen in den Ausschüssen noch schnell den Boden für die Verfassungsänderungen und Mega-Verschuldungen vorbereiten.“ ...

Darf ich deshalb vermuten, dass der Grund dafür in der ´diktiert` göttlichen(?) Beratung zu suchen ist, welcher sich scheinbar längst nicht nur dieses Ole zu unterziehen hat?
https://www.blaetter.de/ausgabe/2013/oktober/merkelland-die-blockierte-demokratie

https://www.fuldainfo.de/scholz-tauscht-sich-regelmaessig-mit-merkel-aus/

Was nicht anders möglich ist, weil auch das gemeine deutsche Volk bis heute nicht(?) versteht, was eine Verfassung ist???
https://www.deutschlandfunk.de/das-volk-sollte-auch-verstehen-was-seine-verfassung-ist-100.html

Gravatar: Werner Hill

Dank sei den "demokratischen Parteien der Mitte" und ihren antideutschen "Beratern"!

Wenn jemand Deutschland "abschaffen" wollte, hätte er es nicht besser einfädeln können ...

Gravatar: Fritz der Witz

Nein Frau v. Storch: Die - sogenannten - Bürger beerdigen die Demokratie, denn sie sind es, die all diese Ungeheuerlichkeiten überhaupt erst ermöglichen.

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