»Die Krise hat einen Namen, Angela Merkel«

Beatrix von Storch: Merkel-Lockdown ist Willkür

Beatrix von Storch sieht die Demokratie in der Krise. Merkel missachtet das Parlament. Auch der Merkel-Lockdown wurde am Parlament vorbei beschlossen.

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[Siehe hierzu Video auf YouTube HIER]

Beatrix von Storch sieht die Demokratie in Deutschland in einer tiefen Krise. In ihrer Rede vor dem deutschen Bundestag kritisierte sie die Merkel-Politik: »Die Krise hat einen Namen, Angela Merkel«.

Bereits in der Euro-Krise habe sie den Bürger Millionenlasten aufgebürdet, unter Bruch der europäischen Verträge. In der Asyl- und Migrationskrise habe Merkel unter Bruch des Grundgesetzes und ohne das Parlament zu hinterfragen Millionen illegale Migranten ins Land geholt.

Seit Corona regiere Merkel das Land praktisch mit einem Notstands-Regiment, zusammen mit den Ministerpräsidenten der Länder.

Die öffentliche Debatte, das öffentliche politische Leben, wurde abgetötet. Immer wieder wird das Parlament umgangen. Die Abgeordneten des Bundestages werden wiederholt vor vollendete Tatsachen gestellt. Die Abgeordneten erfahren vom Merkel-Lockdown aus den Nachrichten. Das sei eine Missachtung des Parlaments.

Man kann das Schicksal von Millionen Beschäftigten, Hunderttausenden von Unternehmen und der deutschen Volkswirtschaft nicht einer Video-Konferenz überlassen. Das Parlament muss einbezogen werden, findet von Storch.

Für die Sinnhaftigkeit des Merkel-Lockdowns gibt es keine wissenschaftliche Grundlage. Doch die Konsequenzen für die Bürger und die Wirtschaft sind enorm. Viele Arbeitnehmer müssen wieder um ihre Arbeitsplätze fürchten, Unternehmern drohen massenhaft Pleiten.

Die Merkel-Politik sei Willkür. Und Willkür ist Unrecht.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hajo

Die Krise hat einen Namen und das schon seit 2015 und in der Tagesschau hat ein vermutlich schwarzgeneigter Professor Frau Merkel bestätigt, daß sie mit ihre Rede im Bundestag das Parlament ja in das Geschehen mit einbindet, wobei die größte Oppositionspartei das mit gutem Recht völlig anders sieht und auch entsprechend gut gekontert hat und je mehr die Gegenseite aufheult umso besser die Treffer und Gauland war wirklich gut und war auf Angriff gebürstet, das wollen die Anhänger auch, denn das heimliche Tuscheln im Hinterzimmer kann man Merkel und ihren Ländersatrappen überlassen, deren Politik ist ehedem am Volk vorbei ausgerichtet, ganz nach SED-Art, was sie ja schließlich bis heute nicht verlernt hat.

Man kann jedem nur raten, sich genau zu überlegen, diese Regierungsparteien noch zu wählen, solange er noch kann, wie sich ein anderer Blauer treffend dazu im Bundestag geäußert hat. Mit einem weiteren Lockdown kommen sie dem Aufruhr immer näher, denn wer nichts mehr zu verlieren hat, der könnte über sich hinaus wachsen und darin liegt die Chance für eine generelle Umwälzung, die über Nacht kommen kann und den Spuk beendet.

Gravatar: karlheinz gampe

Rote DDR Betonköppe , sogenannte Stasi Idioten sind und waren immer schon Idioten !

Keine Freiheit diesen Feinden unserer Freiheit !

Gravatar: Ingo

Helmut Schmidt hätte niemals
zugelassen, solch ein
verdammtes Elend diesen
Ausmaßes über das
Deutsche Volk kommen
zu lassen.

Diese Alte ist das abgrundtief
BÖSE !

Das ist nirgendwo auf dem
Planeten zu toppen, im negativen
Sinne !!!

Gravatar: Karl Napp

Es ist unglaublich, was sich Frau Dr. (SED) A. Merkel da leistet. Und die CDU/CSU & SPD MinPräs folgen ihr wie die Lämmer zur Schlachtbank der Demokratie. Hochachtung vor dem Thüringer SED-MinPräs, daß er wider den Stachel gelöckt hat. Ihm graut wohl davor, schon wieder nach der DDR am Parlament vorbei diktatorisch von einer Polit-Elite regiert zu werden.

Der 28.10.2020 wird als der Unglückstag für die neue deutsche Demokratie eingehen. Gestern ließ sich eine Ossi von den Länderfürsten ihrer Regierungsparteien diktatorische Vollmachten einräumen. Wie sich am 24.März 1933 ein Aussi, ein gewisser Österreicher namens Adolf Hitler, mit einem "Ermächtigungsgesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" von einer Herde einfältiger Reichstagsabgeordneter zum Diktator ermächtigen ließ. Im Gegensatz zur Ossi ließ sich aber der Aussi wenigstens vom Parlament die Ermächtigungen übertragen, die Ossi hat nicht einmal das/die Parlamente befragt.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Die Merkel-Politik sei Willkür. Und Willkür ist Unrecht.“

Ja mei; warum wohl kann diesen Worten absolut nicht widersprechen???

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