Die Merkel-Regierung will wegen Corona an die Grundrechte der Bürger gehen. Merkels Corona-Notstandsgesetze stoßen nicht nur bei den Bürgern auf der Straße und bei den Demonstranten in Berlin auf Empörung. Auch die AfD im Bundestag hat bei der Rede des Gesundheitsministers Jens Spahn ihre Empörung und ihren Protest zum Ausdruck gebracht und im Parlament Transparente gezeigt, auf denen symbolisch das Grundgesetz am 18. November zu Grabe getragen wird.
Beatrix von Storch kommentierte auf Twitter:
»Zur Rede von @jensspahn zum #Bevoelkerungsschutzgesetz zeigen wir worum es geht: Grundrechte statt Regierungswillkür wegen #SARSCoV2 #coronavirus. Die #AfD ist die Grundgesetz-Partei. Das haben wir heute im Bundestag demonstriert.«
Kommentare zum Artikel
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Noch ein Nachtrag. Ein Christsozialer hat bei einem TV-Beitrag heute Mittag noch die Demo moderiert und mit einem dummdreisten Dackelgesicht die Zuschauer aufgeklärt, daß alles was im Reichstag heute zur Abstimmung ansteht, nur zum Vorteil der Bevölkerung sei und man nur einen neuen Rahmen setze, damit das Parlament schneller entscheiden könne, was Adolf ja auch gemacht hat, er ließ sich vom Reichstag von damals auch dazu legitimieren um anschließend seine Sauereien umzusetzen.
Die Geschichte wiederholt sich im gleichen Raum, nur damals waren es braune Sozialisten und heute rote, grüne und schwarze Sozialisten oder Kommunisten, die der Machthaberin unbegrenzte Entscheidungsbefugnisse überläßt, was dieser Typ von heute mittag im Vergleich nicht zugelassen hat, weil wir ja die Diktatur von damals überwunden hätten und nicht vorhanden sei, von der neuen hat er nicht mehr gesprochen.
Sehr gute Aktion ! Früher hätten die Grünen mal so was gebracht. Aber was aus denen geworden ist weiß man ja.
Besonderen Dank an die v.d. Storch's !
Macht weiter so und lasst euch bloß nicht von dem dummen Geschwätz einiger Mitläufer und Täter beeinflußen.
Wer die Auflösung der Demonstration heute in Berlin gesehen und verfolgt hat, kommt eindeutig zu dem Ergebnis das alles gezielt gesteuert ist um die Menschen an ihrem Demonstrationsrecht zu hindern.
Da waren eindeutig eingeschleuste Provokateure zu erkennen, die den Anlaß herstellen sollten, die Demo zu verbieten.
Selbst die Berichterstattung der Presse war eindeutig pro Regierung und pro Polizei obwohl erkennbar war, daß es sich mehrheitlich um friedliche Demonstranten aller Altersklassen und Geschlechter handelte, die ihrem Mißmut Ausdruck verleihen wollten und daran gesetzlos gestört wurden.
Selbst ein Gewerkschaftsführer der Polizei entarnte sich heute entgültig als untergebener Büttel, dem es wahrscheinlich nur darum geht, sich hie und da mal wieder bei seinen Oberen beliebt zu machen, bevor er wieder eine andere Rolle einnimmt die zutiefst verabscheuungswürdig ist, weil dieses Verhalten den Umständen nicht entspricht und nichts anderes ist, als Schuhelecken bei den Mächtigen um nicht selbst in Ungnade zu fallen und dabei von einer durchaus anständigen Berieselung auf die Demonstranten spricht, bevor er sich dazu verleiten ließ, man könne es auch anders machen und nur der Großmut seiner Kollegen zu verdanken sei.
Die haben bis heute noch nicht verstanden, daß das Demonstrationsrecht weder eine Gartenparty ist, noch eine Bekundungsveranstaltung für die Obrigkeit, denn es handelt sich um das Anprangern von Mißständen und die aufzulösen, egal aus welchen Gründen, solange sie nicht in Schlägereien und andere großflächige Gewalt ausartet, ist an Niedertracht und Rechtsmißbrauch nicht mehr zu überbieten und wenn sie so weitermachen, wird der Bevölkerung auf Dauer nichts anderes übrig bleiben, als solche Mittel einzusetzen, die von niemand gewollt sind, aber als Verteidigungselement unausweichlich wird, will man nicht in einem Polizeistaat wie in der DDR oder im Naziregime enden und da wäre sogar jede Art von Notwehr legitim, auch weil die Grenzen fließend sind.
Im übrigen ist das alles doch so offensichtlich, daß man keine Gegenmeinung wünscht, denn andere frühere Demonstrationen der Linken konnten fast ungestört erfolgen, man denke nur an die Besetzungen ganzer Landstriche über Wochen und die militaristische Vorgehensweise der Antifa zu unterschiedlichen Anlässen und da ist diese Demonstration in Berlin geradezu eine Kindergeburtstagsfeier im Beisein ihrer Eltern und die hauen drauf, als gilt es das Abendland zu verteidigen, was sie selbst mit ihren diktatorischen Manieren ins Wanken bringen und sie sollten sich schämen bis ins Mark, diese verkommenen Typen, die allesamt der Teufel holen kann, aber davor noch viele Jahre im Gefängnis schmachten können, wenn wir eine Gerichtsbarkeit hätten, die nicht auf dem linken Auge blind ist.