Sogenannter »Bürgerrat« fordert mehr Zensur

Beatrix von Storch: Grüne legen mit Zensurbestrebungen Axt an Demokratie

»Nachdem die Meinungsfreiheit im Bundestag schon eingeschränkt wurde, holen die Grünen zum ganz großen Schlag gegen unsere Demokratie aus und wollen die Meinungsfreiheit abschaffen.«

Screenshot Bundestag
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Laut Medienberichten wollen die Grünen mit Hilfe eines sogenannten »Bürgerrates«, von der Bertelsmann-Stiftung finanziert, eine Zensur für soziale Medien einführen – im Kampf gegen vermeintliche »Desinformation«. Künstliche Intelligenz (KI) soll entscheiden, dass bei einer Einstufung eines Beitrags in den Sozialen Medien als Desinformation ein Post nicht veröffentlicht wird.

Dazu teilt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Digitales im Deutschen Bundestag, Beatrix von Storch, in einer Presseerklärung mit:

»Nachdem die Meinungsfreiheit im Bundestag schon eingeschränkt wurde, wo man einen Mann nicht mehr als Mann bezeichnen darf, holen die Grünen zum ganz großen Schlag gegen unsere Demokratie aus und wollen die Meinungsfreiheit abschaffen. Es werden gesetzliche Regelungen zur Kontrolle von Sozialen Medien gefordert, was am Ende auf ein Wahrheitsministerium hinausläuft. Der grüne Anschlag auf die Meinungsfreiheit ist ein Anschlag auf unsere Demokratie. Die Grünen wollen eine grün-woke Meinungsdiktatur durchsetzen. Als AfD-Fraktion werden wir alle parlamentarischen Mittel nutzen, um das zu verhindern, bevor sie die Axt an das Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung anlegen.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Siegfried

Schon vor einigen Jahren meinte ein Politologe, das die Finanzoligarchie des Westetens sich die Methoden und Lehren der linken zu Eigen gemacht haben und diese unterwandert haben und sie damit lenken. Zum Nachteil der Demokratie. Es ist der Imperiale Westen mit seiner Kriegstreiberei und Gier nach Profiten die die Welt und die Staaten in Brand setzt. Aber dies ist eine alte Jacke und wenn die Menschen nicht so beschränkt wären längst abgestellt. Es sind die sogenannten westlichen Demokratie die hunderte von Millionen Menschen umgebracht haben. Und dieser Terror trifft auch die AfD, als freiheitliche, rechtsstaatliche Partei der Gegner dieses imperialen Unrechtsregime US-BRD.

Gravatar: kracher

Dieses grün-rote Geschmeiß ist selbst der größte Feind der Demokratie und darüber hinaus auch noch zu dämlich, das zu begreifen. Noch gefährlicher aber scheint mir die kommunistische Neuauflage der SED zu sein, das BSW! Es geht propagandistisch geschickter vor und das Verwerfliche, Bösartige daran ist, daß es im Gegensatz zur rotgrünen Pest GANZ GENAU weiß, was es tut.

Gravatar: Else Schrammen

Wer oder was sind "Bürgerräre"`Wer wirkt da mit? Kennen wir die "Räte"? Ist es der nette Nachbar oder sind es, wie in Taökshows oder ARD-100-Quitshows, ausgesuchte Gäste? Aber Vorsicht mit den "Räten"! In Deutschland sollte schon einmal eine Räterepublik installiert werden. Kommunistische Räte sind deren ewiger Traum, Arbeiterräte, Soldatenräte, alles schon mal angedacht bzw. ausgefüht. Volksräte anstelle von Wahlen und Parlamentarischer Demokratie! Da die Faesersche ja schon Bürgerräte angehört und deren Vorschläge zur Asylpolitik begeistert aufgenommen hat, wird es allerhöchse Zeit, solche Vorhaben im Keim zu ersticken!

Gravatar: werner S

Wir haben in Deutschland keine Demokratie, sondern ein System gegen das deutsche Volk.
Alle sogenannten demokratischen Parteien wurden von den Alliierten ins Leben gerufen, um die Rechte des deutschen Volkes zu verhindern. Und das wichtigste, dass es zahlt, zahlt, zahlt.

Gravatar: Graf von Henneberg

Bei den Nazis wurde auch damals schon Gleichschaltung betrieben.

Gravatar: Grace

Ricarda Lang kritisiert den Umgang mit ihrer Partei: „Grünen-Hass ist zum Volkssport geworden“

https://www.freilich-magazin.com/politik/ricarda-lang-kritisiert-den-umgang-mit-ihrer-partei-gruenen-hass-ist-zum-volkssport-geworden

Wen wundert´s ?!

Überhaupt scheinen gerade die Grünen ein enormes Problem mit ihrem Selbstwertgefühl zu haben. Wer mit "gendern" gesetzlich festlegen muß, wer welches Geschlecht hat, hat einen an der Waffel.

Spiegel = guckst du = weißt du !

Gravatar: Steffen Lutz

Der grüne Sekten-Faschismus wird auch ein Ende haben! Junge Menschen wenden sich in Scharen von der demokratiefeindlichen grünen Sekte ab.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... »Nachdem die Meinungsfreiheit im Bundestag schon eingeschränkt wurde, holen die Grünen zum ganz großen Schlag gegen unsere Demokratie aus und wollen die Meinungsfreiheit abschaffen.« ...

Was für diese Ökos zum Schutz der „Demokratie durch weniger Meinungsfreiheit“ etwa ganz einfach dazugehört???
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus245905772/Meinungsfreiheit-Die-Gruenen-wollen-die-Demokratie-durch-weniger-Meinungsfreiheit-beschuetzen.html

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