Gefahr für die Demokratie in Deutschland

Beatrix von Storch: »Die Gefahr heißt SPD. DIE wollen die Demokratie abschaffen«

»Die 16 %-Partei SPD fordert auf ihrem Parteitag mit 100 % das AfD-Verbot. Die SPD in der Regierung soll die CDU/CSU dazu zwingen, das Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen. Derweil schlägt die SPD für das Verfassungsgericht Richter vor, die das AfD-Verbot befürworten.«

Foto: AfD
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Auf ihrem Parteitag hatte die SPD-Delegierten einstimmig beschlossen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustreben [siehe Bericht »Freie Welt«].

Beatrix von Storch kommentierte dazu auf X:

»Die 16 %-Partei SPD fordert auf ihrem Parteitag mit 100 % das AfD-Verbot. Die SPD in der Regierung soll die CDU/CSU dazu zwingen, das Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen. Derweil schlägt die SPD für das Verfassungsgericht Richter vor, die das AfD-Verbot befürworten. Ja. Die Demokratie in Deutschland IST in Gefahr. Die Gefahr heißt SPD. DIE wollen die Demokratie abschaffen.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: <Frank>

Solange es Medien gibt welche Meinungen verbreiten -egal ob als Fakten getarnt oder nicht- welche von Massen konsumiert werden, ist Demokratie nicht möglich.

Auf gut deutsch: Solange jemand Fernsehen schaut, Radio hört oder in sozialen Netzwerken unterwegs ist, also irgendwo wo man einen "Like" oder einen Daumen nach unten geben kann den andere sehen, gibt es keine Meinungsfreiheit und damit auch keine Demokratie.

Jeder wird durch die Masse oder das was er glaubt das die Masse sei, manipuliert und verändert und sei es nur das man sich etwas vorsichtiger äußert oder garnicht um nicht zu sehr gegen den vermeintlichen Konsens zu verstoßen. Es gibt für solche Konsumenten KEINE Selbstbestimmung. Ich denke wissenschaftliche Tests und unsere eigene Geschichte seit 1918 haben dies in der Vergangenheit eindrucksvoll bewiesen.

Eine verschwindend geringe Prozentzahl an Menschen behält in einer solchen Umgebung die Fähigkeit zu eigenem selbstbestimmtem Denken. Und die spielt in einer Demokratie KEINE Rolle mehr da in der Unterzahl.

Selbst wenn sich eine solche Minderheit aufschwingt und selbst die Massen manipuliert, so ist dies immer nur eine Lösung auf Zeit, weil der nächste Manipulator immer schon in den Startlöchern steht.

Wir springen also von Diktatur zu Diktatur solange es Parteien gibt die geschlossen abstimmen.

Nur was willst du auch machen wenn du als Depp im Bundestag landest und es endlich in´s Parteienversorgungssystem geschafft hast?

Gravatar: KW

Demokratie? Ich lache mich tot. Wir haben die Wahl von vorher ausgesuchten Figuren aus Parteien, deren Etikett nicht mit dem Inhalt übereinstimmt. Wir erfahren von ihnen über eine lizensierte Presse, deren Verwerfungen, wenn überhaupt, nur einmal wohlwollend Erwähnung finden und dann vergessen werden, mir fallen da Olav Scholz, Cem Özdemir und Martin Schulz ein, aber das sind sie (fast alle) sonst säßen sie nicht auf ihrem Stuhl, weil erpreßbar. Was ist aus Joseph Fischer und seiner Visaaffäre geworden. Hört man nix, (nur von seinem amerikanischen Ehrendoktortitel für antideutsche Politik), wie aus Demaizieres Sachsensumpf. Die Grenzen sind offen, die Armee zerstört wie die Bildung, Wissenschaft vom Kapital gesteuert und nicht mehr vorhanden. Wer zieht die Karre bRD aus dem Sumpf? Wir sitzen in einer Warteschlange. Jeder hier hat die Nase gestrichen voll!!!

Gravatar: kracher

Brosius-Gersdorf

„Es ist Aufgabe des Staates, die große Mehrheit der Bevölkerung, die freiwillig geimpft ist, wirksam davor zu schützen, daß ihre Gesundheit (…) weiterhin von Ungeimpften bedroht wird.“

Kann die Brosius-Gersdorf bitte mal erklären, wieso sich "Geimpfte" bedroht fühlen? Als "Geimpfte" haben sie doch nichts zu befürchten, oder? Oder stimmt womöglich etwas nicht mit dieser "Impfung"?

Gravatar: kracher

Betreff: Willy Brandt

Zusammenfassung des Focus-Artikels (Ausgabe 40/1999)

Hintergrund:
Das Bundesamt für Verfassungsschutz gewährte der Zeitschrift Focus Einblick in ein geheimes Dossier, das auf Informationen eines ehemaligen KGB-Offiziers basiert, der nach Großbritannien übergelaufen war.

Zentrale Behauptung:
Willy Brandt, damals noch unter seinem Geburtsnamen Herbert Frahm im Exil in Schweden (1940–1945), soll sich mehrfach mit sowjetischen Agenten des NKWD (Vorgänger des KGB) getroffen und „nachrichtendienstlich wertvolles Material“ geliefert haben.

Quellen:
Die Informationen stammen aus sorgfältig geführten KGB-Akten, die der Überläufer dem deutschen Verfassungsschutz übergab. Diese Akten enthalten auch Hinweise auf weitere Spionageaktivitäten in der Bundesrepublik.

Reaktionen:
Die Enthüllungen sorgten für erheblichen Wirbel, insbesondere da Brandt bis dahin als Ikone der deutschen Sozialdemokratie galt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und beteiligte Stellen reagierten zunächst zurückhaltend und versuchten, die Veröffentlichung zu kontrollieren.

Historischer Kontext:
Bereits 1966 berichtete die schwedische Zeitung „Aftonbladet“, dass Brandt von der schwedischen Sicherheitspolizei SÄPO als verdächtiger Ostblock-Spion geführt wurde. Diese Akten wurden nie vollständig veröffentlicht.

Gravatar: kracher

@Siegfried

Diese Kenntnisse haben leider die wenigsten und auch "Willy Brandt" (geb. Herbert Ernst Karl Frahm) war ein echter Volkszersetzer. Er hat sich nur geschickter angestellt als seine Genossen...

"...hatte sich Brandt seit Herbst 1941 als eifriger Zuträger für den sowjetischen Geheimdienst NKWD (Vorläufer des KGB) betätigt."

siehe: https://de.metapedia.org/wiki/Brandt,_Willy

Gravatar: asisi1

Hier in Bremen haben sie das Land ruiniert und der dumme Bremer wählt sie immer noch!
Bürgermeister und Innensenator sind eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz, weil sie vorsätzlich das Land ruinieren!

Gravatar: Alfred

Die SPD ist die sozialistische Niedertracht schlechthin.
Trotz der vielen Anfragen der CDU, bezüglich der Staatsfinanzierung der sozialistischen Kampffront der NGOs, werden diese weiterhin von der Regierung mit Steuergeldern finanziert.

Ist das in einer Demokratie noch rechtens?

Eine Minderheiten-Partei mit Trendverlusten, will eine 20%-Partei aus dem Verkehr ziehen? Da werden sie sich gewaltig verheben, es sei den mit kriminellen Machenschaften.

Gravatar: asisi1

Im Bundestag gibt es nur die AfD und die Kartell SED!
Dazu wurde ja auch Merkel zur Kanzlerin "gekürt"! Sie hatte den Auftrag in Deutschland die neue SED mit den alten STASI Seilschaften zu installieren!
Und heute sitzen die gleichen Mauermörder wieder in den Parlamenten! Und der dumme Michel hat es nicht verstanden, das er Menschen gewählt hat, welche vorher in einer Partei waren, welche Deutsche erschießen lassen hat! Und so wird es den Deutschen am Schluss auch gehen!

Gravatar: Sven Hedin

Die SPD ist keine Partei der Arbeiterklasse mehr, folglich ist sie vielen Arbeitern egal. Arbeiter mit Aktienportfolio wählen jetzt CDU, die mit Islamophobie die AfD, und die ohne was die Linken. Gibt es Arbeiter, die Interesse an Umweltschutz haben?

Gravatar: Wolfgang Lammert

Die SPD und die LINKE wollen die AfD verbieten. Der Flügel um Ralf Stegner soll als Alibi-Vertreter den Schaden für die SPD mit dem Aufrüstungskurs klein halten.
Letztlich profitiert momentan die LINKE und der BSW vom Aufrüstungskurs der SPD. Dabei macht die LINKE und der BSW nur gemeinsame Sache in Ostdeutschland mit der CDU. Damit schafft es die CDU auch in Ostdeutschland den imperialistischen Kurs durchzusetzen, die NATO bis an die russische Grenze auszubreiten.
Leider haben viele Ostdeutsche nicht verstanden, dass der BSW und die LINKE in Wirklichkeit die CDU-Agenda unterstützen und damit die "DDR" in die NATO-Agenda eingegliedert wird.

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