[Siehe Video und Besprechung des Videos auf YouTube HIER]
[Siehe Video auf X/Twitter HIER]
Der Abgeordnete Till Steffen (Bündnis90/Grüne) behauptete bei seiner Rede im Bundestag, dass die AfD eine extremistische und verfassungsfeindliche Partei sei. Die Landtagswahl in Thüringen sei eine Zäsur gewesen, weil mehr als ein Drittel der Wähler diese Partei gewählt haben. Dies sei eine Gefahr für den Rechtsstaat.
»[...] Ihre Rede macht mir Angst. Sie sind so offen verfassungsfeindlich und Sie merken es nicht einmal. Sie nehmen, Sie reklamieren die Demokratie für sich. Sie entscheiden, wer mitspielen darf und wer nicht. [...] Sie sind der Meinung, Sie können die Millionen oder Hunderttausenden von Stimmen, die wir bekommen, die AfD, ausschließen. Sie sind so offen verfassungsfeindlich, dass es einen erschüttern muss. Wir sind in Thüringen und in Sachsen mit Hunderttausenden Stimmen [...] gewählt worden, viel stärker als alle anderen. Die Bürger haben uns ihre Stimmen gegeben. Und SIE kommen an und zeigen mit dem Finger auf die Leute und sagen: Eure Stimmen sind unwirksam, die dürfen nicht zur Geltung kommen! [...]«
Und:
»Die sogenannte Sperrminorität ist genau dafür da, dass die Opposition, die nicht in der Regierungmehrheit abgebildet ist, eingebunden werden muss, um die Macht der Mächtigen zu begrenzen. Wenn es um den Eingriff in die Verfassung geht, wenn es um die Bestimmung von Richtern geht, dann soll es einen Konsens über die Grenzen der Mächtigen, der Regierenden hinausgehen, und die Opposition soll eingebunden werden. Und SIE sind so totalitär, dass Sie der Meinung sind, [...] sie müssen die große Minderheit von 30 Prozent ausschließen, weil SIE sonst in Ihrer Macht begrenzt werden.«
Beatrix von Storch nannte die Rede von Till Steffen dann einen »totalitären, anti-demokratischen Anschlag auf die Verfassung«.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Auch wenn nur 10 % Deutsche für die Ampel sind,sind 90 % der deutschen Wähler Pack/ Ratten für sie und nur um ihre Beute Posten zu behalten.
Eine vortreffliche, öffentliche Entblödung
mit einer
großartigen AFD-Wahlwerbung!
Perfekt, bravo Till! - Besser geht`s nicht!
@ dankefürnichts 13.09.2024 - 22:47
Die Mehrheit der Deutschen waren schon immer für Gewaltregime zu begeistern. Das ist heute auch nicht anders. So lange wie man daraus Nutzen ziehen kann.
Erst wenn die Karre an die Wand gefahren wurde sind sie in der Opposition um sich den neuen Machthabern wieder anzudienen. Man braucht sich nur die Aufmärsche dieses Packs anzuschauen, vom Kaiser, den Nazis, die DDR bis zu den heutigen Krakelern. Alles das gleiche Pack aus den gleichen Sippen.
https://www.youtube.com/watch?v=sHD2jRZBb-A
Nun ja, im Parlament besteht kein Kontrahierungszwang, ebensowenig wie im Sandkasten der Kita...;-)
Bedanken wir uns einfach bei den 70 Prozent Wählern, die für das Wahlergebnis gesorgt haben.
Diese Brandmauer wurde nur gezogen, weil eine nationalistisch stark islamistisch gepraegte "Verfassungsrechtlerin" namens felor die Afd als "rechtsekstrem" eingestuft hat in Thueringen. Ist denn dieses sogenannte Urteil ueberhaupt rechtsgueltig? Eine islamistisch gepraegte Person, hier in Deutschland, sollte nicht hinter solchen Entscheidungen stehen. Komischerweise wird nie erwaehnt wer dahinter steht. Es wird immer nur in den øff. rechtlichen Nachrichten hingewiesen das die Afd in Thueringen "rechtsekstrem" ist vom Verfassungsschutz aber niemals wird gesagt wer eigentlich hinter diesem sogenannten Urteil steht, naemlich eine ekstrem islamistisch gepreagte Person namens felor die ihre Wurzeln im Iran hat und das sollte in Deutschland nicht erlaubt sein, es ist unrechtmaessig.
"...Till Steffen, der die Wahl der AfD in Thüringen als eine Gefahr für den Rechtsstaat bezeichnete."
Das grüne Männeken hat Durchblick - sofort zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernennen!!!
Ironie aus!!!
In einer Vetternwirtschaft sind Ausschlußbeschlüsse und "Brandmauern" absolut Folgerichtig. Wie sonst wollen sich angehende Diktatoren an der Macht halten und große Bevölkerungsteile Mundtot.
Eine Vetternwirtschaft wo großen Bevölkerungsteilen einfach der Mindestanstand und Respekt verwehrt wird ist zum sterben verurteilt.
Da hätte man die DDR eben einfach beibehalten können.
Nun haben wir hier die selbe Art Demokratie wie dort.
Aber...
Es ist eben nur eine Demokratie und die vermag nicht zu leisten was sie verspricht, wenngleich auch viele ihren Glauben diesbezüglich gerne angestrengt aufrecht erhalten und ihr abendliches Stoßgebet in diese Richtung lenken, aufdas der Geldsegen niemals verrinnt!
Weiter so!
Wenn das die Grünen und Roten sagen wird es garantiert nicht stimmen, denn deren Intention ist genau das was sie der AFD unterstellen und deshalb sind sie die Extremisten und nicht anständige Bürger, die sich in einer Partei versammelt haben um die Mißstände zu beseitigen und nicht andersrum, weil es sich bei den Grünen um Mineure in eigener Sache handelt und die Roten nicht wissen wo der Schwanz hängt, was noch erschwerend hinzu kommt.
Diesem rot-grünen Pack nach eigener Lesart hätte man schon vor vielen Jahrzehnten das Handwerk legen müssen, weil sie uns aus idiologischen Gründen zerstören wollen und das geht auch über eine überbordende Zuwanderung, die sie so vehement verteidigen um uns am Ende aus den Angeln zu heben.
Offizielle Definition von Faschismus ist: " Faschismus ist der staatliche korporative Sozialismus".
Die Ampelkoalition benutzt faschistische (sozialistische) Metoden Bei Hitler abgeguckte Metoden. Der hat viele Parteien verboten.