Schließungen seien sachlich nicht gerechtfertigt

Bayrischer Verwaltungsgerichtshof kippt Lockdown-Maßnahmen gegen Fitness-Studios

Betreiber von Fitness-Studios in Bayern können aufatmen, sie dürfen ihre Studios dem Publikumsverkehr wieder öffnen. Die von Söder und seinem Stab verhängten Schließungen seien sachlich nicht gerechtfertigt, urteilte der bayrische Verwaltungsgerichtshof in letzter Instanz.

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Der Merkel-Lockdown legt im ganzen Land das kulturelle, soziale und familiäre Leben lahm. Es finden sich auch jede Menge Claqueure, die - meist ungefragt - sich selbst medial in Szene setzen und von einer TV-Talkshow zur nächsten hetzen, um dort ihre Propaganda von sich zu geben. Insbesondere sogenannte »Gesundheitsexperten« wiederholen gebetsmühlenartig immer die gleichen Phrasen; offenbar in der Hoffnung darauf, dass durch das permanente Wiederholen einer Behauptung der Wahrheitsgehalt jener Behauptung ansteigt.

Doch sowohl das Zustandekommen des Merkel-Lockdowns, beschlossen an den Parlamenten vorbei von der Ministerpräsidentenkonferenz - einer Institution ohne gesetzgebende Gewalt - wie auch die verhängten Sperr- und Schließungsmaßnahmen werden Stück für Stück von Richtern und Gerichten kassiert. Weil der gesamte Merkel-Lockdown gesetzeswidrig ist.

Der bayrische Verwaltungsgerichtshof hat letztinstanzlich die von Söder und seinem Stab verhängte Schließung der Fitness-Studios im Freistaat einkassiert und als nichtig erklärt. Sie sei weder sachlich gerechtfertigt noch verhältnismäßig, so der Beschluss des Gerichtshofes, die entsprechende Regelung in der bayerischen Landesverordnung sei außer Vollzug gesetzt. Gegen den Beschluss gebe es keine weiteren Rechtsmittel, teilte der Bayrische Verwaltungsgerichtshof darüber hinaus mit. Soll heißen: die Entscheidung steht, Söder muss zähneknirschend eine schwere Niederlage hinnehmen.

Auch in Hamburg und in anderen Bundesländern liegen zahlreiche Klagen von Betreibern von Fitness-Studios gegen den Merkel-Lockdown vor. Erstinstanzlich wurde bereits oft zu ihren Gunsten entschieden, die Verfechter und Anhänger Merkels und ihrer Sperrmaßnahmen aber legten Rechtsmittel ein, so dass die Rechtsstreitigkeiten in die nächste Runde gehen. Die Kosten für alle diese Verfahren sind noch nicht erfasst, sind Merkel und Konsorten aber offensichtlich egal. Letztlich muss nämlich der Steuerzahler dafür bluten und nicht etwa Merkel oder Söder oder Spahn oder wie sie alle heißen.

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Tina D.

Gerade Fitnessstudios sind doch ein guter Ort für die Verbreitung von Viren. Viele Glasscheiben und Fenster sind oftmals festverglast, sprich keine Lüftung möglich oder sie haben Umwälzanlagen. Die wenigsten Fitnessstudios haben echte Klimaanlagen und Fenster, die man öffnen kann.

Ich persönlich gehe schon länger seit Corona nicht mehr ins Fitnesstudio. Es gibt immer wieder Mitglieder, die trotz vermeintlicher Erkältung (wer weiß ob es nicht doch Corona ist, testen lassen die sich ja nicht) dort trainieren, die Geräte nicht desinfizieren oder auch Menschen, die sehr nah an Einen herankommen, um zu quatschen oder Trainierende, die mehrere Geräte gleichzeitig belegen. Da ist die Hygiene dann doch eher zweifelhaft.

Die Angestellten und die Leitung sagen nichts, da auch diese Leute ja brav ihre Beiträge zahlen. Das "Weggucken" trägt auch zur Steigerung der Coronafälle bei und ist meiner Ansicht nach eine Beihilfe zur Verbreitung.

Gravatar: Markus **** ***** ****

https://www.spiegel.de/wissenschaft/corona-news-am-freitag-robert-koch-institut-meldet-neuen-hoechstwert-mit-23-542-neuinfektionen-a-bb94d78f-d15a-4259-9dc1-82edf2f04d75

Noch so ein dumm Geborener, der nichts dazugelernt hat, ein übler nationaler Sozialist ...

https://www.youtube.com/watch?v=EMMa6A-lnDY&feature=youtu.be&t=1654 ,

... eben die Sorte, die die rechte hardware und Exekutive zur Durchsetzung linker software und Ideologie liefert ...

http://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=90

http://menschundrecht.de/menschundrecht%202007%20-%202020.pdf#page=288

http://menschundrecht.de/Spiegel%20online%202007%20-%202020.pdf#page=764

http://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=495 .


Mit so einem Nachfolger im Amt rotiert Strauss auch 32 Jahre nach seinem Ableben noch. Mein Gott, ist das grausam, hat die liebe Seele immer noch keine Ruhe ...

https://www.youtube.com/watch?v=5NaP6j2zlUs&feature=youtu.be&t=178

https://www.youtube.com/watch?v=VvdEgkqei6c&feature=youtu.be&t=229 .

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