Im Siegestaumel der Malu Dreyer wird übersehen:

Baden-Württemberg: Die SPD verliert auch weiterhin Wahlen

Nach Aussage von Walter-Borjans kann die SPD wieder Wahlen gewinnen. Offenbar sieht der Mann nicht genau hin.

Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons
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Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat in einem Interview mit der Welt behauptet, die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeige, »dass die SPD mit starken Persönlichkeiten wie Malu Dreyer punkten und Wahlen gewinnen kann, wenn sie konsequent auf sozialdemokratische Themen setzt.« Den Einfluss der Maskenaffären setzte er dagegen niedriger an. Schließlich wäre der Anteil an Briefwähler deutlich höher als sonst und die hätten ihre Stimme vor den Skandalen abgeschickt.

Das mag stimmen. Aber ein Blick auf Baden-Württemberg zeigt: Wenn überhaupt, dann haben die Sozialdemokraten ihren Erfolg in Rheinland-Pfalz ihrer Kandidatin zu verdanken. Denn mit denselben sozialdemokratischen Themen rutschte die SPD im Nachbarland um 1,7 Prozentpunkte auf 11 Prozent – also sehr nahe an die Einstelligkeit. Und selbst in Rheinland-Pfalz hat sie an absoluten Stimmen verloren.

Trotzdem versucht Walter-Borjans in die Schuhe eines seiner Vorgänger zu schlüpfen, wenn er in Anlehnung an Willy Brandt erklärt: »Es gibt Regierungsmehrheiten ohne die Konservativen.« Das klingt doch sehr nach einem Echo des Geredes von den strukturellen Mehrheiten links von der CDU. Und Borjans meint das auch so, wenngleich er ohne Erklärung die FDP auf die Seite schlägt, die ohne Konservative auskommen will. Olaf Scholz, ebenfalls SPD, blieb da genauer, wenn er davon sprach, »dass es eine Mehrheit ohne die Union in Deutschland geben kann«.

Vielleicht hatte der SPD-Vorsitzende ja im Siegestaumel einen Humpen zu viel in Mainz oder irgendwo an der Mosel getrunken. Nicht nur, dass er die 35,7 Prozent der SPD für einen großen Erfolg hält – weiter erklärt Walter-Borjans: »Unser Ziel bleibt, stärkste Kraft in einem zukunftsgerichteten Regierungsbündnis zu werden und den Kanzler zu stellen.« Und auch plappert Walter-Borjans nur nach, was Olaf Scholz schon gesagt hat: »Wir wollen diese Wahl gewinnen.«

Die Realität ist: Im Bund dümpelte die Partei von Walter-Borjans weiter mit 15 Prozent vor sich hin und es reicht nicht einmal mit den Linken-Faschisten zu einer Mehrheit jenseits der CDU. In den Ländern erreicht die SPD nirgendwo in den Umfragen 40 Prozent. Dafür ist sie in zwei Ländern – in Sachsen und Bayern – einstellig und auf dem Weg Richtung nach noch weiter unten, in drei Ländern schafft sie es mit 10, 10 und 11 Prozent gerade so eben in die Zweistelligkeit.

Wer angesichts dieser Werte von Kanzlerschaft träumt, weiß nicht, dass die korrekte Bezeichnung für einen Sieger in Landtagswahlen Ministerpräsidenten lautet oder er hat gestern wirklich zu lange gefeiert.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: D.Nunziant

@ Prinzessin Malu 15.03.2021 - 11:51

Richtig, es ist erstaunlich, welche "Wende" und Wandlung Begriff und Idee des "Regierungsauftrags" in den vergangenen fünfzehn Jahren durchgemacht haben ...

https://youtu.be/BtInXIHfxeM?t=461 .

Gravatar: Prinzessin Malu

In RP gab es eine Wahlbeteiligung von ca 60 %, von denen etwa ein Drittel die NASPD ...

https://app.box.com/s/39hdzu4lp1kk9xppnl9l4rufm8b2h1k2

.... gewählt hat, wohl vor Allem, um Prinzessin Malu im Amt zu halten.

Das sind dann aber nur etwa 20 % der Wahlberechtigten insgesamt, die Prinzessin Malus Partei gewählt haben, darunter nach Spiegel online von gestern vor Allem Frauen und Alte bzw. AltenheimbewohnerInnen(und Außen).

Schon klar, dass Malu in einen "Siegestaumel" verfällt, aber sie täuscht sich dabei schon sehr darüber, dass die Bevölkerung im Großen und Ganzen mit ihr und ihrer Partei der Spaltung, Volksverhetzung, Verleumdung und Denunziation lieber nichts mehr zu tun hätte und von einem "Regierungsauftrag" keine Rede sein kann.

Gravatar: karlheinz gampe

Man soll die Roten, die Idioten doch glauben lassen was die wollen. Soll man Idioten den Weg vom Holzweg weisen.

Gravatar: lucki

Dieses Land hat verspielt.

es ist unbegreiflich, in welch tiefem Schlaf sich das Volk der Deutschen befindet und partout nicht aufwachen will. Hat man offenbar noch immer nicht kapiert was hier gespielt wird ?
Dann soll es wohl so sein, das das ehemalige Volk der Dichter und Denker verschwíndet und in einem Multikulti-shithole wachwerden wird. Gott sei Dank sind meine Kinder hier nicht mehr betroffen. Dass die bereits im Ausland geboren wurden und dort mittlerweile selbst Familien gegründet haben betrachte ich als großes Glück. Die Lebensjahre die mir noch bleiben, werden auch noch vorbei gehen.
Salam

Gravatar: Christian Sorcerer

Die Wahl ist auch für die AfD eine Enttäuschung. Die AfD macht den Fehler, den Wehretat erhöhen zu wollen. Eine christlich-konservative Haltung ist zu befürworten; aber ein bibeltreuer christlicher Fundamentalismus ist abzulehnen. Zudem brauchen wir eine neue Religion. Bitte googeln: Christian Wicca Willenskraft.

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