Es ist unbestritten, dass der Bürgerkrieg in Syrien bisher viele Opfer gefordert hat. Auch die massiven Greueltaten des Terrornetzwerks IS/DAESH im Irak und Syrien hat viele Menschen aus ihrer Heimatregion vertrieben. Vor allem den Christen und Jesiden, die insbesondere von den Terroristen des IS gejagt, gemordet, vergewaltigt und versklavt wurden, war Flüchtlingsschutz zu gewähren. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) prüft bei derartigen Schutzanträgen die Vorlage von Gründen und entscheidet über Annahme respektive Ablehnung des Antrags. Nach einer Frist von drei Jahren soll das BAMF theoretisch ein weiteres Mal prüfen, ob diese Fluchtgründe noch immer vorliegen. Theoretisch.
Praktisch aber findet eine solche Prüfung so gut wie gar nicht statt. Das BAMF ist unterbesetzt und noch immer mit der Aufarbeitung der Ereignisse aus dem Herbst 2015 beschäftigt. Die Prüfung und der Widerruf des Flüchtlingsschutzes wäre ein zusätzlicher Amtsakt, für den schlicht und ergreifend die personellen Ressourcen fehlen. Daraus resultiert seit dem »Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung«, welches zum 01. August 2015, also einen Monat vor der Flüchtlingskrise, eingeführt wurde, dass nach Ablauf der dreijährigen Frist bei keiner erneuten Prüfung aus einem »Flüchtling« mit temporären Schutz automatisch ein »Einwanderer« mit Rechtsanspruch auf eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis wird.
Je mehr die Mitarbeiter des BAMF also mit aktuellen Asylanträgen, Widersprüchen und sonstigen Verfahren beschäftigt werden, um so weniger können sie Fristen prüfen und einhalten. Und sobald die Fristen verstrichen sind, ist das Thema durch.
Kommentare zum Artikel
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Die deutsche Regierung verfolgt immer noch das gleiche Konzept wie 2015
alles was die deutschen Politiker sagen in den Medien von wegen " 2015 darf sich nicht wieder holen" ist gelogen denn es hat nie auf gehört und nimmt weiterhin seinen Lauf und alles schauen nur zu jeder Migrant egal wo her kann sich hier ein ein nisten wie er will die abgelehnten bekommen eine so genannte "DULDUNG" die immer mehr in die Kriminalität ab rutscht und unschuldige Menschen müssen sterben
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/deutschland-ist-nicht-mehr-das-land-das-ich-kenne-libanesische-journalistin-ueber-die-deutsche-fluechtlingspolitik-a2253882.html
das alles haben wir der EU Brüssel und Merkel zu verdanken die an ihrem SOROS PLAN immer noch fest halten und die Bürger falsch informieren das alles hat mit Humanität nichts mehr zu tun
@ Peter der Kleine
Natürlich dürfen SIE nicht von einem Juden auf alle
schließen.
Auch Juden sind sehr verschieden. Der deutsche Jude
unterscheidet sich sehr von den Juden aus Russland.
Und dann sind auch alle noch Individuen.
So unterscheiden sich ja auch alle Christen. Ein Christ
aus Deutschland tickt anders als ein chinesischer Christ.
Sie verstehen was ich meine?
Darum sollten Sie sich über Herrn Goldmann keine
Gedanken machen. Er hat nichts zu sagen.
Aber er darf ebenso wie Sie eine Meinung äußern.
Und dann heißt es 1Themen- Partei die AFD. Dieses Thema ist eben viel ernster und umfassender als es die Aussitzer erkennen können und wollen. Es muss täglich wieder neu und aufklärend auf die Tagesordnung. Auch dafür wurde die AFD von mir gewählt. Lt Merkel sind wir stärker aus der Krise herausgekommen als wir reingegangen sind. "Wir sind noch nicht einmal rausgekommen"! Die US Kriegsvertriebenen kosten uns 30 Mrd Euro jährlich, netto. Was wäre passiert, wenn wir unsere jungen angehenden und bereits vorhandenen Familien mit diesem Betrag gezielt gefördert hätten, mit dem Ziel, auch der Nachwuchsförderung. Es wurde uns zwar immer wieder erzählt, daß man die Geburtenrate nicht mit Boni oder Geldleistungen steigern könnte aber das gehört genau so zu dem umfassenden Zerstörungswerk gegen Deutschland , das immer schwerer als ein solches auszumachen ist. Jedenfalls wäre es einmal den Versuch Wert! Und weiter das Elend der alleinerziehenden Mutter mit kleinen Kindern. Sie leistet genug mit der Erziehung und müßte von jeder anderen Arbeit freigestellt werden bei auskömmlichen Einkommen vom Staat sowie Sicherung ihrer Altersrente für diese Zeit. Ist das nicht von 30 Mrd zusätzlich bezahlbar??
Offener Brief an Putin : Danke Putin – Einer für alle, alle für einen!
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https://alpenschau.com/2017/10/15/offener-brief-an-putin-danke-putin-einer-fuer-alle-alle-fuer-einen/#comment-15054
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Folgender offener Brief an Putin erfolgt im Namen aller Menschen, die dankbar für die Rolle sind, die Putin im Kampf gegen den US-Terror in Syrien und der Welt einnimmt.
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Wir ermutigen alle Leser diesen Brief zu unterzeichnen.
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Wir haben es auch getan!
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Bisher haben 96.529 Menschen den Brief unterzeichnet!
(Am Ende des Briefes findet man hierfür den Button)
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Sehr geehrter Herr Präsident Putin,
als Mitglieder der realitätsbezogenen globalen Gesellschaft soll dieser offene Brief unsere Anerkennung und Unterstützung zum Ausdruck bringen…
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…für die Entscheidung der Russischen Föderation zur humanitären und militärischen Hilfe für Syrien und seiner Streitkräfte in ihrem Kampf gegen die von den USA unterstützten internationalen Terroristen.
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Der Start der Luftangriffe gegen die ISIL Terroristen in Syrien begann zu einem kritischen und wichtigen Zeitpunkt, ebenso wie Russlands Schlüsselrolle bei der Verhinderung einer weiteren westlichen Militärintervention in Syrien im Jahr 2013.
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Als eine deutliche Stimme der Vernunft und eine Kraft der Gerechtigkeit in der Welt möchten wir – die Menschen mit einem Gewissen auf der ganzen Welt – uns bei Ihnen für Ihre Taten bedanken und Sie dabei unterstützen, denn nicht nur die Syrer und Russen sind froh, dass es Sie gibt.....ALLES LESEN !!!!!
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CIA-Agent bestätigt Anstiftung des Syrien-Kriegs
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http://alles-schallundrauch.blogspot.co.ke/2016/04/cia-agent-bestatigt-anstiftung-des.html
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Dass Washington hinter dem Krieg in Syrien und hinter den radikal islamischen Terroristen steckt, wissen wir schon lange. Aber es ist immer wieder gut diese Tatsache von einem Insider bestätigt zu bekommen. Speziell auch als Argument gegen die Befürworter der westlichen Interventionspolitik, die alles was die Politiker und ihre Lügenmedien erzählen schlucken und uns als Verschwörungsspinner hinstellen. Ein ehemaliger CIA-Agent, der verdeckt im Feld im Einsatz war, hat ein Buch veröffentlicht in dem er zugibt, er war Teil einer top-geheimen Einsatzgruppe, um mit Terroristen die Assad-Regierung zu stürzen und den Krieg in Syrien anzustiften.
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In Syrien findet kein Bürgerkrieg statt
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Washington hat schon lange die Absicht gehabt, einen Regimewechsel in Syrien durchzuführen. Dies wurde im Dokument der Neocons "Project for a New American Century" so beschrieben und gefordert, in fünf Länder in fünf Jahren Umstürze durchzuführen, um den Mittleren Osten komplett zu verändern....ALLES LESEN !!
… „Fallen diese Gründe weg, so steht die Rückreise ins Heimatland an.“ - „Theoretisch“! http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-01/koeln-auslaender-straftaten-ausweisungen-abschiebungen
Fast alle Flüchtlinge dürfen dauerhaft bleiben!!! https://www.welt.de/politik/deutschland/article161740112/Fast-alle-Fluechtlinge-duerfen-dauerhaft-bleiben.html
Weil es ihnen sonst ebenso geht wie 1965 den Menschen in Indonesien – wo für mich offensichtlich auch der CDU-Erhard Ludwig eine Finger im Spiel hatte? https://de.wikipedia.org/wiki/Ludwig_Erhard
https://www.jungewelt.de/artikel/320725.geschichte-neu-schreiben.html
Haben die deutsche Göttin(?) & Co. in Syrien etc. nicht die vollkommen gleichen Absichten und nehmen das Flüchtlingschaos besonders zu Lasten der Deutschen auch deshalb lächelnd in Kauf? Wir(?) schaffen das???
Die Göttin(?) sollte sich deshalb davor hüten, ihrem(?) Volk zu viel zuzumuten! Denn schon die von Ebner-Eschenbach Marie erkannte:
Nur „die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit“!!!
Das Bild klärt sich
Der grosse Merkelplan scheint also aufzugehen, wenn man nur lange genug rumsitzt und nichts tut werden Ziele wahr, wir werden also in Kürze viele Neubürger mit deutschen Pass erhalten, sozialhilfeberechtigt und krankenversichert mit Anspruch auf die erste Reihe auf der Sonnenseite Deutschlands.
Aus meiner Sicht kann hier nur ein Einsatz der AfD helfen, dass muss politisch angegangen werden.
Das Bundesamt für Masseneinwanderung hat letztes Jahr die sogenannte Überkapazitäten im Amt abgebaut, weil zuwenig Neubürger nach Deutschland kommen, und wenn es jetzt heisst dass sie ihren Aufgaben nicht nachkommen können, liegt entweder Unvermögen bei der Amtsleitung oder politische Unwille bei der Regierung vor, beides politische Themen die schnellstmöglichst auf die Tagesordnung des Bundestages und der Landtage gehören, und dann muss man mal darüber reden, ob das Amt nicht schnellstmöglichst die Personalstärke erhalten muss, die es braucht, um ihre Aufgaben zu erfüllen.
Bei dieser Diskussion wird sich dann auch klären lassen, welche Aufgabe das BAMF eigentlich hat.
Der Plan der Kalergi-Jünger geht auf. Im Deutschen Reich 1923 von Richard "Graf" Coudenhove-Kalergi, ersonnen und Auslöser/Verstärker des Anti-Semitismus, von den USA begierig aufgegriffen in Coudenhove-Kalergis Verweil dort, heute angewendet und effizienter als ein Krieg.
Falsch, es ist ein Krieg, einer ohne Schußwaffen, wo Stehlen und Plündern mit Hilfe der zuständigen Regierungen stattfindet, wo nicht, wird nach alter Sitte geschossen, gemordet, vergiftet, verbrannt: Erzdemokraten unter sich.
Es ist ein Krieg der Falschmünzerei der Begriffe, des Verordnens politisch "korrekten" Sprachgebrauchs, der Vernachlässigung der Bildung und Ausbildung, Plünderung der Völker durch scheindemokratische Regierungen im Sold der Konzerne, Banken und Versicherungen, Verbot der Meinungsvielfalt, Geschichtsfälschung und -umdeutung, Zerstörung der Traditionen und Kultur Europas, nationale Interessen werden als Rassismus verleumdet. Die Liste ist unvollständig.
Nahum Goldmann, ehem. Zionistenführer, in seinem Buch "Das Gesicht des Militarismus": "Wir benutzen die Demokratie, um die Tradition und Kultur Europas zu zerstören. Das ist jüdisches Interesse."
Noch Fragen, Hauser? Nein?
Ich schon: "Warum wird der Krieg der USA gegen die Völker Europas nicht thematisiert?"
NATO Was hier läuft es ein Verbrechen dass uns alle umbringen wird
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Willy Wimmer CDU (Ex Staatsekr. für Verteidigung u. Ex Vice Präsident d. OSZE) erklärt Zusammenhänge:
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https://www.youtube.com/watch?v=RP3sKYTl8KY
Hier noch der OFFEN BRIEF an die Kanzlerin von Journalist Axel Retz "MIGRATION ALS WAFFE"--->http://www.termiten.net/node/286
Ihre größte Lüge: Merkel wollte die feindlichen Kulturen in Deutschland – auf Teufel komm raus!
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https://alpenschau.com/2017/01/07/ihre-groesste-luege-merkel-wollte-die-feindlichen-kulturen-in-deutschland-auf-teufel-komm-raus/#comment-15048
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Die vielen Begründungen für die katastrophale Flüchtlingspolitik wechseln:
Fachkräftemangel, Deutsche sterben aus, Rentenproblem, Multikulti – als Bereicherung, billige Arbeitskräfte (hinter vorgehaltener Hand), Retten von Flüchtlingen…
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Angela Merkel: “Alle Fachkräfte aus Afrika und dem Balkan sind herzlich willkommen!” Ja, Deutschland hat einen enormen Fachkräftemangel! Wir müssen in Afrika und dem Balkan unbedingt noch mehr Propaganda machen und noch mehr Anreize schaffen, um noch viel mehr junge Menschen nach Deutschland zu bekommen – Ingenieure, Ärzte,….”
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Komisch ist dabei, dass – nur als Beispiel – erst ‘Entwicklungshilfe’ auch für die Ausbildung von Fachkräften in den ‘unterentwickelten Ländern Afrikas gezahlt wird, und nun sollen die wenigen dort möglicherweise lebenden Fachkräfte abgeworben werden. Verbrecherischer kann man es ja nun wirklich nicht machen.
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Dies wusste Merkel sehr wohl, denn es ging ihr als Marionette der US-Regierung nur darum, Deutschland mit einer völlig anderen, zur Aggressivität neigenden Kultur zu destabilisieren – im Interesse der USA!
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Europa und Deutschland sind den USA ein Dorn im Auge – spätestens seit die EU mit dem Euro den US-Dollar als Weltleitwährung ablösen wollte....ALLES LESEN !!!!
Ganglerie kommentiert
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Ein nahezu katastrophaler Fachkräftemangel herrscht spürbar bei den “Politikern” im Tollhaus Bundestag.
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Entwicklungshilfe ist hier absolut ausgeschlossen, weil nutzlos. Hier hilft nur gründliches Aufräumen und Entsorgen dieser kriminellen Altlasten. Diese Kanzleriene Merkel, ist bei diesem schmutzigen Possenspiel die lebendige Lüge in Person.
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Sie vertritt die Belange des Volkes ? Richtigstellung : Sie trampelt auf den Rechten der Deutschen mit aller Gewalt. Das hat sie schon in der ehemaligen Ostzone = DDR abgeschaut, damals in einer noch nicht zu engen FDJ – Bluse.
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Nun führt sie eine feige Bande von Verrätern an, Ziel des Treibens, alles deutsche zu zerstören – im Auftrag der größten Feinde (USA, GB) unserer edlen Nation.
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Auf die Frage von Lisa Fitz : “Geht’s noch Frau Merkel ?” – Antwort : Nein, sie müssen gehen, und nehmen sie den Rest der Bande gleich mit !
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Aber da muss wohl eher das müde Volk wach werden und aktiv handeln – diese Bande zum Teufel jagen.