Drei Gesetzesvorhaben wurden zu einem verbunden – und scheiterten zusammen.

Aus 3 mach 0: Schallende Ohrfeige für Von der Leyen!

Ursula von der Leyen ist mit ihrem Versuch, ein Gesamtpaket neuer Gesetze verabschieden zu lassen, gescheitert.

Foto: Screenshot Youtube
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Alles hängt mit allem zusammen – diese Weisheit hätte Frau Ursula von der Leyen beachten sollen, als sie ihr Vorhaben eines »Green Deal« unter dem peppigen Titel »Fit for 55« in die Tat umsetzen wollte. Jetzt ist sie krachend gescheitert. Das EU-Parlament hat die EU-Kommission düpiert und mit ihr die Chefin Ursula von der Leyen.

Geplant war eine Reform des europäischen Handels mit Rechten auf Verschmutzung. Dieses Vorhaben hatte von der Leyen zum einen mit einem Klimasozialfont verknüpft, der 72 Milliarden Euro an Mitgliedstaaten der EU verteilen soll, damit diese die finanziellen Folgen der Klimaschutz-Maßnahmen für die Bürger abfedern können – finanziert aus dem Verkauf von Verschmutzungsrechten.

Dazu kamen Pläne, Autofahrer, Mieter und Immobilienbesitzer für den Ausstoß von klimaschädlichen Gasen blechen zu lassen und an den Grenzen zur EU eine CO2-Abgabe zu erheben auf Produkte, die außerhalb der EU billiger produziert werden können, weil dort keine Kosten für die sogenannte Klimarettung entstehen.

Da im EU-Parlament das erste Vorhaben scheiterte, die anderen Vorhaben aber mit dem ersten verknüpft worden waren, scheiterten schließlich alle.

Drei andere Gesetzesvorhaben wurden dagegen angenommen. Eines bedeutet ab 2035 ein Verbot für Autos und Transporter mit Verbrennungsmotor. Das wird indirekt durchgesetzt. Ab 2035 dürfen nur noch Autos und Transporter zugelassen werden, die Null Gramm CO2 ausstoßen. Nicht einmal Fahrzeuge mit klimaneutral hergestellten synthetischen Kraftstoffen dürfen dann betrieben werden. Ausnahmen bilden lediglich Fahrzeuge, die vor 2035 zugelassen wurden.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Robert Ardbeg

Reicht nicht, es muss den ganzen Tag nur so klatschen.

Gravatar: Ketzerlehrling

Diese EU ist eine Katastrophe für den Kontinent. War das wirklich das Ziel der Väter dieser Vergemeinschaftung? Terror von ausrangierten, weggelobten Politikdarstellern und derzeit mit einer unsäglichen Versagerin als Vortänzerin?

Gravatar: Bertl

Nachdem sie die Bundeswehr kaputt gemacht hat hoffentlich jetzt die EU.

Gravatar: werner S.

Die Leyen ist eine schallende Schande für jeden Deutschen.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Dazu kamen Pläne, Autofahrer, Mieter und Immobilienbesitzer für den Ausstoß von klimaschädlichen Gasen blechen zu lassen und an den Grenzen zur EU eine CO2-Abgabe zu erheben auf Produkte, die außerhalb der EU billiger produziert werden können, weil dort keine Kosten für die sogenannte Klimarettung entstehen.“ ...

Wobei sie die Opposition ´diesmal nicht` negieren konnte!!!
https://www.tagesspiegel.de/politik/berateraffaere-der-ex-verteidigungsministerin-opposition-wirft-von-der-leyen-bedenklichen-fuehrungsstil-vor/25941330.html

Gravatar: Frank

Dann macht das Deutschland eben Alleine...diese haben keine Rechte, zählen laut Besatzer Recht nicht als Menschen, sondern als Sache (Personal der amerikanischen Deutschland AG). Mit den Deutschen kann man das machen..wir sind ein Tributpflichtiges Reservat der Alliierten und werden das auf ewig bleiben....bis 70,75 arbeiten! Für die Agenda einer von der Leyen kein Problem..

Gravatar: Gerhard G.

Schallende Ohrfeige für Von der Leyen ...und wie üblich bei bockigen Ziegen ...kommt es dann schlimmer als gedacht (?)... oder ab auf die Wiese...

Gravatar: Werner Hill

Daß das 1. Vorhaben scheiterte ist ein Lichtblick.

Aber daß "man" die Neuzulassung von Verbrennern ab 2035 verbieten will, ohne zu sagen, was an deren Stelle treten soll, ist einfach unfaßbar.

Daß E-Autos keine Zukunft haben, dürfte wohl jedem klar sein. Ebenso, daß der Nutzen gegen die natürliche Erwärmung des Weltklimas =0 sein wird. Umsoweniger klar dürfte sein, woher der Strom dafür kommen soll.

Es ist einfach unglaublich, was dieses überflüssige EU-Marionetten-Parlament sich anmaßt und noch unglaublicher ist es, daß Deutschland als wichtigstes Mitglied sich das gefallen läßt.

Gravatar: Fritz der Witz

Unfähig

Unfähiger

Flinten-Muschi

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