Potentieller Stellvertreter von Scholz kennt Flüchtlingsrecht nicht

Auch Habeck fordert mehr Familiennachzug

Nach SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat nun auch Robert Habeck mehr Familiennachzug von Flüchtlingen gefordert. Und einen erleichterten Sprachtest.

Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland, CC BY-SA 2.0
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Dass Robert Habeck, Die Grünen, es mit dem Recht nicht so ernst nimmt, hat er bereits vor drei Jahren dokumentiert. In einem Gespräch mit der Welt konterte den Vorwurf, beim Familiennachzug von anerkannten Flüchtlingen moralisierend statt rechtsstaatlich zu argumentieren, mit einem: Ja, er setze auf Emotionen. Koste es was es wolle, sozusagen.

Dieser Linie bleibt der potentielle Stellvertreter treu. Zunächst müssten die Verfahren beschleunigt werden, sagte er gegenüber dem GEZ-Format »tagesschau«. Dafür sei eine Aufstockung des Personals in den Botschaften notwendig. Scheinbar sieht der grüne Frontmann sich schon in den Fußstapfen von Joschka Fischer. Nur sollte ihm dann auch jemand erklären, dass die Botschaften nicht dazu da sind, Migranten nach Deutschland zu locken.

Weiter will Habeck die Möglichkeit schaffen, dass Familienangehörige ihre Anträge auch digital stellen können. Eine Forderung, die sich als Rohrkrepierer erweisen könnte, falls die Software in Deutschland programmiert werden sollte. Als Grund nannte Habeck, so könne man den Angehörigen lebensgefährliche Reisen ersparen. Seit Jahren müssen Afghanen nach Pakistan oder Indien fahren, da in der deutschen Botschaften in Kabul der notwendige Sprachtest nicht durchgeführt werden kann.

Indes, Habeck kommt wieder einmal zu spät. Denn das Auswärtige Amt hat bereits angekündigt, das Verfahren für Afghanen zu erleichtern – außerhalb Afghanistans, versteht sich. Und das Botschaftspersonal wurden ebenfalls aufgestockt. Auch der Möglichkeit, den Deutschtest online durchzuführen, sei in Arbeit. Also bleibt für Robert Habeck dann nur noch eines zu tun: Er muss dafür sorgen, dass die Antragsteller keine Fingerabdrücke mehr abgeben müssen. Dann kann es wieder losgehen wie 2015.

Und noch etwas sollte Habeck umgehend tun: Sich von Annalena Baerbock beraten lassen in Sachen Flüchtlingsrecht. Denn ein Sprachtest im Fall des Familiennachzugs von anerkannten Flüchtlingen ist überhaupt nicht notwendig. Da merkt man mal wieder: Robert Habeck kommt eben von Schweinen und Kühen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Magnus

Shithole
Unsere Regierung hat nichts gegen solche Typen getan!
Täglich lässt man weiterhin gefährliche Leute ins Land.

Verbrecherboss droht mit Ermordung

http://www.pi-news.net/2021/10/afghanischer-verbr
echerboss-droht-mit-ermordung-deutscher-polizisten/

Gravatar:

@ "Leitprinzip" und "Querschnittaufgabe" "Gleichstellungspolitik" und "Positivdiskriminierung", Staatsfeminismus und Feminazis 04.10.2021 - 14:12

... so schrecklich schön und "utterly repellant" in Deutschland, diese "Nazi Ära - Gesetze", die "Nazi - Doktrin", die "Ausrottung" von "Parallelgesellschaften" ...

https://menschundrecht.de/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf#page=3

... und die internationale "Rücksichtnahme", die im Übrigen geübt wird in Hinsicht auf "nationale Eigenheiten" Deutschlands ...

https://taz.de/!681228/ ,

... dass Ihnen entsprechende funktionierende Links nicht vorenthalten bleiben sollen ...

https://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=8

https://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=14

https://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=16 .

Gravatar: Alfred

Vielleicht hat der Habeck Defizite in der eigenen Familie?

Gravatar: Karl Napp

Wenn jedes Parteimitglied der Grünen und jeder Pfarrhaushalt wenigstens eine illegale Immigrantenfamilie aufnehmen würde, wäre ein großer Teil der Überflutung unseres Heimatlandes mit illegalen Immigranten aus muslimischen, außereuropäischen Ländern gelöst. Nur Mut, Frau Baerbock und Herr Habeck: Mit gutem Beispiel vorangehen und zeigen, was ein wahrer Gutmensch ist!

Gravatar:

Ist doch klar, dass Herr Habeck "Familiennachzug" und "Familienzusammenführung" für "Flüchtlinge" fordert, nachdem die rotgrünbraune Pest die bürgerliche Mitte und die Familie im eigenen Lande nach zwanzig Jahren angestrengter entsprechender Bemühungen und intensiver Gerhirnwäsche nun endlich kaputt denunziert und in die Tonne getreten hat ...

https://menschundrecht.de/rotgruen.jpg

https://app.box.com/s/39hdzu4lp1kk9xppnl9l4rufm8b2h1k2

http://menschundrecht.de/Feminismus%20Deutschland.pdf

https://app.box.com/s/8xg7f3fwn8d66brpoukm

https://app.box.com/s/cpqzhlfary

https://app.box.com/s/0mxs9jjzs2

https://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf

s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=8

s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=14

s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=16 .

Gravatar: Walter

Solche Grünen - Politiker wie Habeck zeigen doch mit ihren Äußerungen und Forderungen nicht ihre zur Schau getragene humanistische Einstellung ( mit Hintergedanken) - sondern ihre egozentrische und geistige Verwirrung mit welcher sie das soziale Gefüge in diesem Land zerstören.

Die negativen Auswirkungen solcher Forderungen sind schlimmer als der real existierende Sozialismus des ehemaligen Ostblocks.

Damit zeigen die Grünen doch, das der Kampf gegen den sogenannten Klimawandel nicht im Vordergrund steht, sondern die Interessen der Weltglobalisierer der Motor ihres Handelns ist.

Gravatar: Wolfram

Völlig logisch, dass ROT-GRÜN eine besondere Sympathie für heidnische Eroberer und Sozialabgreifer haben: es sind ja künftige Wählerstimmen, weil die ja fleißig gegen Abschiebungen - auch krimineller Migranten - protestiert haben.

Und sie bringen für die freie Moral ja auch einen hohen Lustfaktor mit - außer der Gewaltbereitschaft bei sehr vielen - unser Land wird von weiteren Millionen heidnischen Halbmond-Jüngern geflutet werden - Ergebnis:

- noch mehr Deutschenhass in Schulen und auf Straßen / in öffentl. Verkehrsmitteln, gerade gegen Juden und Christen (ZUNEHMENDER ANTISEMITISMUS !!!)

- exorbitant steigende Gewalt-Kriminalität gegen Deutsche und Ordnungskräfte / Rettungskräfte

- steigender Clan-Einfluss mit Schutzgelderpressungen, Drogendeal, Menschenhandel usw.

- noch mehr eingestellte Gerichtsverfahren, ausgesetzte Abschiebungen, nicht vollstreckte Haftbefehle - unsere Kuscheljustiz ist ja jetzt schon total überlastet

- Kollaps unserer Sozialkassen auf mittlere bis lange Sicht

Das alles wird von ROT-GRÜN wohl allzu gern in Kauf genommen - zum Schaden unseren Kultur, unseres Landes und seiner Bevölkerung ??? - Naja, fast die Hälfte der Wähler hat ja Sozialismus gewählt !!!

Schuld an der drohenden Misere sind die 3 konservativen etablierten Parteien, die nicht mit der politischen Alternative kooperieren wollten !!!

Gravatar: ropow

„Patriotismus, Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht." - Robert Habeck (GRÜNE) in Patriotismus: ein linkes Plädoyer, Bertelsmann, Gütersloh 2010

Darum möchte er sein Vaterland ja auch zerstören.

Am sichersten geht das durch Tribalisierung Deutschlands in Clan-Territorien wie in Berlin, Bremen, Essen, Recklinghausen, Gelsenkirchen, Duisburg und in immer mehr deutschen Städten nach dem Vorbild Afghanistans.

Gravatar: karlheinz gampe

Grüne, Rote waren noch nie die Hellsten. Habeck genauso clever wie die verlogene, kriminelle CDU DDR STASI Physikerin Merkel. Merkel ist so doof, dass sie nicht weiß wo Berlin liegt und Habeck erzählt, dass sich ein Inkubationszeit alle 2 Tage verdoppelt.

Video zur dummen CDU Merkel!

https://www.youtube.com/watch?v=0MOooNrOZRc

CDU ist doof?

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