Schäubles Erkenntnis:

Asylpolitik der Bundeskanzlerin seit 2015 »im Nachhinein nicht klug«

Die Asylpolitik von Merkel seit 2015 sei »im Nachhinein nicht klug« gewesen, sagte Wolfgang Schäuble in einem Mediengespräch. Es sei nicht gelungen, die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und Begrenztheit der Mittel herzustellen und entsprechend zu kommunizieren.

Fotograf: Armin Kübelbeck, CC-BY-SA, Wikimedia Commons
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Die jetzigen Auswirkungen der völlig fehlgeleiteten Asyl- und Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung begannen am Abend des 04. September 2015, als Merkel im Alleingang entschied, dass zahlreiche deutsche Gesetze und international verbindlich geschlossene Abkommen nicht mehr gelten sollen. Mit ihrem »Wir schicken niemanden zurück!« setzte sie die Bestimmungen dieser Gesetze und Abkommen im Alleingang, ohne Rücksprache mit dem Parlament oder den außenpolitischen Partnerländern, außer Kraft. Seit jenem Tag haben Millionen Menschen die deutschen Grenzen weitgehend unkontrolliert überschritten und sind zum größten Teil in die deutschen Sozialsysteme eingewandert.

Mit ihnen zogen eine neue, bisher unbekannte Welle des Terrors, Judenfeindlichkeit in großem Stil, Messermorde und andere Kriminaldelikte ein, die hierzulande in diesem Ausmaß bisher eher unbekannt waren. Im Umfeld dieser unkontrollierten Zuwanderung schossen Unternehmen und Vereine aus dem Boden, die sich in diesem neuen Feld etablieren und von den reichlich fließenden Geldern aus dem Staatssäckel profitieren wollten. Es entwickelte sich ein Wirtschaftszweig, der sich an den massenhaft zur Verfügung gestellten Steuermitteln üppig bedienen konnte. Die teilweise dubiosen Machenschaften jener Profiteure wurden in de Regel genau so wenig kontrolliert wie die Identitäten derer, die ins Land »flüchteten«.

Jetzt, nach über drei Jahren dieser völlig falschen Politik, stellt Wolfgang Schäuble fest, dass jene Politik und der Umgang mit ihr »im Nachhinein nicht klug« ist. Es sei »nicht rechtzeitig gelungen, in der weltweiten Kommunikation die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und der Begrenztheit unserer Mittel herzustellen«, sagte Schäuble in einem Mediengespräch. »Wir hätten die Rechtsverbindlichkeit der Quote nicht in den Vordergrund der Debatte schieben dürfen – das war im Nachhinein nicht klug.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: B. Winkendick

Meinen Kommentar haben Sie bekommen, wenn ich deutlicher werde würden Sie mich sperren. Alles was ich dem Herrn Schäuble unterstelle ist jeder Zeit belegbar. Mfg Bruno Winkendick

Gravatar: B. Winkendick

Es ist schon sehr Sonderbar, das Herr Schäuble nach so langer Zeit auf einmal merkt, das etwas falsch war. Sonderbar deswegen, er hat es mit Durchgewunken und auch dafür gekämpft. Er wußte von vornherein das dieses durchwinken der absolut falsche Weg war. Für mich ist Herr Schäuble ein Volksveräter und Schwerverbrecher und Lügner. Er war einer der wenigen die dieses Cenario hätten verhindern können. Im Gegenteil, er hat die Verschleuderung von Steuergeldern und Veruntreung von Volkseigentum mit Vorangetrieben, so auch die angebliche Griechenland-Rettung, die auch hauptsächlich auf seinem Mist gewachsen ist. Diese Gelder sind niemals bei den Griechen angekommen sondern nur für die Europäischen Banken verwendet worden. Für ihn trifft ein DEUTSCHES SPRICHWORT zu , Werfe nicht mit Steinen wenn Du im Glashaus sitzt. B. Winkendick

Gravatar: Ingrid Klaas

Der Schaden ist groß, der durch die falschen und eigenständigen Entscheidungen der Kanzlerin entstanden ist. Es ist höchste Zeit, dass was noch zu retten ist, zu retten. Es muss rigoros durchgegriffen werden.Alle nicht Bleibeberechtigten und Straftäter, abschieben.Außerdem keine Zugeständnisse dem Islam gegenüber zu machen, die nicht zu unserer Kultur passen.Nicht wir müssen uns integrieren, sondern unsere Gäste.Ich habe Angst, um unsere Kinder, Enkel und nächsten Generationen, die, die Folgen dieser Fehlpolitik tragen müssen, und um unser schönes und friedliches Land. Und nicht, das unser Land zu einem islamistischen Chaosland wird. Alle Menschen haben das Recht auf ihre Religion , aber bitte in aller Stille.Wir reisen ja auch nicht in andere Länder, und stellen Forderungen.

Gravatar: Andreas

Ein Untersuchungsausschuss hierzu müsste dringend eingesetzt werden.

Gravatar: Svend-Uwe Weber

..... macht doch nichts, Herr Schäuble.
Die inzwischen ausgehenden finanziellen Mitteln werden sowieso bald durch die Einführung des Bargeldverbots, sowie durch bevorstehende Zwangshypotheken für Hauseigentümer wieder wettgemacht.
......merkt eh kein Schwein....... !!!

Gravatar: Svend-Uwe Weber

..... acht doch nichts, Herr Schäble.
Die inzwischen ausgehenden finanziellen Mitteln werden sowieso bald durch die Einführung des Bargeldverbots, sowie durch bevorstehende Zwangshypotheken für Hauseigentümer wieder wettgemacht.
......merkt eh kein Schwein....... !!!

Gravatar: Hulk

was will der Kerl ? Wählerstimmen für die CDU retten ?
ER war es doch, der der durchgeknallten selbsternannten Kaiserin von Deutschland die ganze Zeit die Stange gehalten hat ! Ohne IHN wäre die Fehlentscheidung zwar möglich gewesen, aber hätte niemals derart lange durchgehalten werden können.
also: der Plan ist gelungen; was will er jetzt? was ist der neue Plan?
Ein Opportunist wie er im Buche steht.

Gravatar: fishman

Ob Fehler oder Verbrechen oder einfach nur Irrweg. Ob späte Entschuldigung oder Reue. Es hat überhaupt keine Konsequenzen für diese Art von Verrätern.

Gravatar: Frank Stone

Verlogener Wendehals!
Jetzt, wo Merkel halbwegs intern entmachtet worden ist, hat der Wendehals plötzlich eine andere Meinung.
Er war bis zum letzten Tag der allmächtigen einer ihrer Stützpfeiler. Pfui Deibel.
Ehrlich - warum schiebt ihn nicht mal jemand die Elbtreppe hinunter?
Es wird wirklich höchste Zeit, das insbesondere dieser "Mensch" von der politischen Bühne abgetreten wird. Der hat Deutschland schon unzählbaren Schaden zugefügt, genau wie seine ehemalige Herrin.

Gravatar: Herbert

Werter Herr Schäuble, die Meinung ist die Königin der Welt, weil die Dummheit die Königin der Schwachköpfe ist.

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