Schäubles Erkenntnis:

Asylpolitik der Bundeskanzlerin seit 2015 »im Nachhinein nicht klug«

Die Asylpolitik von Merkel seit 2015 sei »im Nachhinein nicht klug« gewesen, sagte Wolfgang Schäuble in einem Mediengespräch. Es sei nicht gelungen, die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und Begrenztheit der Mittel herzustellen und entsprechend zu kommunizieren.

Fotograf: Armin Kübelbeck, CC-BY-SA, Wikimedia Commons
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Die jetzigen Auswirkungen der völlig fehlgeleiteten Asyl- und Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung begannen am Abend des 04. September 2015, als Merkel im Alleingang entschied, dass zahlreiche deutsche Gesetze und international verbindlich geschlossene Abkommen nicht mehr gelten sollen. Mit ihrem »Wir schicken niemanden zurück!« setzte sie die Bestimmungen dieser Gesetze und Abkommen im Alleingang, ohne Rücksprache mit dem Parlament oder den außenpolitischen Partnerländern, außer Kraft. Seit jenem Tag haben Millionen Menschen die deutschen Grenzen weitgehend unkontrolliert überschritten und sind zum größten Teil in die deutschen Sozialsysteme eingewandert.

Mit ihnen zogen eine neue, bisher unbekannte Welle des Terrors, Judenfeindlichkeit in großem Stil, Messermorde und andere Kriminaldelikte ein, die hierzulande in diesem Ausmaß bisher eher unbekannt waren. Im Umfeld dieser unkontrollierten Zuwanderung schossen Unternehmen und Vereine aus dem Boden, die sich in diesem neuen Feld etablieren und von den reichlich fließenden Geldern aus dem Staatssäckel profitieren wollten. Es entwickelte sich ein Wirtschaftszweig, der sich an den massenhaft zur Verfügung gestellten Steuermitteln üppig bedienen konnte. Die teilweise dubiosen Machenschaften jener Profiteure wurden in de Regel genau so wenig kontrolliert wie die Identitäten derer, die ins Land »flüchteten«.

Jetzt, nach über drei Jahren dieser völlig falschen Politik, stellt Wolfgang Schäuble fest, dass jene Politik und der Umgang mit ihr »im Nachhinein nicht klug« ist. Es sei »nicht rechtzeitig gelungen, in der weltweiten Kommunikation die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und der Begrenztheit unserer Mittel herzustellen«, sagte Schäuble in einem Mediengespräch. »Wir hätten die Rechtsverbindlichkeit der Quote nicht in den Vordergrund der Debatte schieben dürfen – das war im Nachhinein nicht klug.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Alfred

Wir wussten es, nur die Reagenzglas-Kommunisten, Merkel-Rot-Grün, wollen ja unbedingt ihren Globalen-Kommunismus verbreiten.
Ja, Herr Schäuble, sie hätten schon 2015 ihren Mund aufmachen müssen. Heute sollten sie sich schämen und in die Versenkung verschwinden. Nehmen sie Herrn Seehofer an die Hand und ab ins Seniorenheim....

Gravatar: Walter

Was hat Merkel den bisher überhaupt mit ihren politischen Entscheidungen auf die Reihe bekommen?
Ihre Entscheidungen waren geprägt von Inkompetenz und staatlichem Versagen.
Dies war doch nur möglich, weil die komplette Regierung und auch das Parlament versagt und dies zugelassen haben.
Man kommt zu der Erkenntnis, dass nur eine Person in diesem Land regiert und der Rest ist nur zum "Abnicken" da.
Dies ist nach meinem Verständnis ein Versagen der Demokratie in diesem Land. Möglicherweise haben wir die Demokratie auch nur auf dem Papier.

Nur einmal gab es einen Lichtblick, als Seehofer von einer Herrschaft des "Unrechts" gesprochen hat. Dies wurde von ihm als einzigem Politiker in der Regierung und im Parlament "vermutlich" so wahrgenommen.

Die "Hofbericht - Erstatter -Presse" hat dies auch nur als Unsinn dargestellt, was ja in Zeiten des dogmatischen Bekenntniszwangs nicht anders zu erwarten war.

Man fragt sich doch, wo sind die Politiker, welche sich der Alleinherrschaft dieser Kanzlerin entgegenstellen, um dieses Land vor dem endgültigen Chaos zu bewahren. Vermutlich sind die demokratischen Strukturen durch die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin auch schon außer Kraft gesetzt.

"Wenn auf der einen Seite die Regierung steht und auf der anderen die Presse, dann heißt diese Staatsform
Demokratie." " Helmut Nahr"


"Wenn in einer repräsentativen Demokratie das politische Geschehen überwiegend von nur einer Person bestimmt wird, dann entwickelt sie sich zu einer repräsentativen Diktatur."

Gravatar: Erolennah

Der schon wieder, wenn er einen Arsch in der Hose hätte und die unselige Murksel bei Zeiten gebremst hätte, aber nein erst die Tröge sichern und das deutsche Volk diesem Wahnsinn auf Gedeih und Verderb ausliefern. Schäuble soll dahin gehen wo der Pfeffer wächst und er keinen Schaden mehr anrichten kann. Ich ertage diese falsche Fre... nicht mehr.

Gravatar: Irene

Der Mann fürs Schwarzgeld spielt weiterhin mit dem Wähler, welchen er vor angeblicher Inzucht bewahren will.

Die Torheit und der Wahnsinn haben ihn längst im Griff. Er glaubt wirklich mit solchen Lügen Wähler zurück zu gewinnen. Er vergisst sehr schnell, wie er sich mit dem Schwarzgeld verzockt hat und auf die Nase flog. Sein Problem!

Gravatar: Heinz

Was haben wir doch für intelligente Politikmacher!

Diese Erkenntnis hatten Hunderttausende vom Tag 1 an, als die Invasion begann.

Gravatar: Sting

Man kann davon ausgehen, dass sowieso nicht die Besten zu uns hergekommen sind, siehe auch die vielen Männer die dort ihre Familien einfach im Stich gelassen haben.

Es sind also im Wesentlichen unsichere Kandidaten, auch die man in Wahrheit nicht zählen kann und die auch unseren Arbeitsmarkt bestimmt nicht bereichern, sondern nur hohe Kosten verursachen.

Dort müssen (müssten) sie arbeiten um zu überleben !

Hier bekommen sie Geld ohne Arbeit. Und zwar monatlich so viel, wie sie in der Heimat nicht im ganzen Jahr erhalten.

Und wie man hört, erlauben sich die Herrschaften auch noch einen Urlaub in ihrem Heimatland auf unsere Kosten !

Da wünscht sich so manche Familie und Rentner, dass sie ebenfalls so gut gestellt würden, obwohl unsere Leute ein Leben lang geackert haben !

Gravatar: Wolfram

Bravo, alter NMann, späte Erkenntnis!!!

Doch niemand hatte den ernsthaften Mumm, den ganzen deutschenfeindlichen, anti-semitschen, chrsitenfeindlichen, rassistischen Irrsinn zu stoppen !!!

Denn fast die gesamte Kultur unter dem Halbmond lehnt unsere Werte ab und beharrt auf ihr angeblich allein seelig machende Gewalt-Subkultur, die schon in ihren eigenen Ländern nicht funktioniert !!!

Gravatar: Sting

Nur den USA haben wir diesen Syrien-Krieg mit Tod und Vertreibung zu verdanken.

Die Amis wollten eine Pipeline durch Syrien ziehen, was von Assad nicht genehmigt wurde (siehe auf youtube Historiker Dr. Daniele Ganser) und die USA kurzum (wie bei all deren Kriegen) Assad als Verbrecher und Volksmörder hinstellten.

Um der Sache Nachdruck zu verleihen hat die USA die Jihad Terroristen engagiert und bewaffnet, dasmit sie Anschläge (auch Giftgas) auf die Syrische Bevölkerung machen, die man dann Assad in die Schuhe geschoben hat.

Russland ist es zu verdanken, dass sie die Jihad Terroristen weitgehend vertrieben und vernichtet hat…während GB, FR und Deutschland fleißig den USA bei ihren schmutzigen Geschäft geholfen haben !

Gravatar: Aldimar

Hat Schäuble nicht mal gesagt, Gesamthaftung nicht mit mir, was ist Target und co. Wir haben gelernt auch wenn Schäuble mal gesagt hat, das versteht ihr nicht.

Nie wieder CDU nie wieder SPD (ist sowieso weg), nie wieder Grüne und nie wieder FDP. Es muss ein neuer Wind her.

Gravatar: Jürgen kurt wenzel

Wiso klebt dieser ,, Unglücksengel', Hauptakteur des ,, Einigungsvertrages"und und in seiner moralischen Verkommenenheit ,zb . den Satz im Falle des Hitlerattentäters Axel von dem Bussche:,, Gerechtigkeit ist das Denken starrsinniger alter Männer!"Oder zu den Nazi Ver-und Sonderversorgungen , wie 1989 eingefädelt, beim SED-Klüngel !!! Wie lange mussten die NS- Opfer sich unter seiner Regiede demütigen lassen ? 2017 , 2500,€für Sinti und Roma aus Auschwitz .-Spende von Flick oder aus den CDU Geldern des Fritz Ries , des Gummikönigs in Auschwitz und Macher Helmut Kohls !! Seine Exelenz Otto von Habsburg erregte sich schon kurz nach der,, Einheit " maßlos und benannte diesen mit Hochverrat! :,, Die hätte man früher an die .... gestellt !" -Wer hat die SED-LINKE mit an die Macht gebracht und hält die Hände ,im Gegensatz zu deren Opfern schützend darüber !!!! Ich hab ihm in Gesicht gesagt :, Ich hasse sie !"

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