Schäubles Erkenntnis:

Asylpolitik der Bundeskanzlerin seit 2015 »im Nachhinein nicht klug«

Die Asylpolitik von Merkel seit 2015 sei »im Nachhinein nicht klug« gewesen, sagte Wolfgang Schäuble in einem Mediengespräch. Es sei nicht gelungen, die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und Begrenztheit der Mittel herzustellen und entsprechend zu kommunizieren.

Fotograf: Armin Kübelbeck, CC-BY-SA, Wikimedia Commons
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Die jetzigen Auswirkungen der völlig fehlgeleiteten Asyl- und Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung begannen am Abend des 04. September 2015, als Merkel im Alleingang entschied, dass zahlreiche deutsche Gesetze und international verbindlich geschlossene Abkommen nicht mehr gelten sollen. Mit ihrem »Wir schicken niemanden zurück!« setzte sie die Bestimmungen dieser Gesetze und Abkommen im Alleingang, ohne Rücksprache mit dem Parlament oder den außenpolitischen Partnerländern, außer Kraft. Seit jenem Tag haben Millionen Menschen die deutschen Grenzen weitgehend unkontrolliert überschritten und sind zum größten Teil in die deutschen Sozialsysteme eingewandert.

Mit ihnen zogen eine neue, bisher unbekannte Welle des Terrors, Judenfeindlichkeit in großem Stil, Messermorde und andere Kriminaldelikte ein, die hierzulande in diesem Ausmaß bisher eher unbekannt waren. Im Umfeld dieser unkontrollierten Zuwanderung schossen Unternehmen und Vereine aus dem Boden, die sich in diesem neuen Feld etablieren und von den reichlich fließenden Geldern aus dem Staatssäckel profitieren wollten. Es entwickelte sich ein Wirtschaftszweig, der sich an den massenhaft zur Verfügung gestellten Steuermitteln üppig bedienen konnte. Die teilweise dubiosen Machenschaften jener Profiteure wurden in de Regel genau so wenig kontrolliert wie die Identitäten derer, die ins Land »flüchteten«.

Jetzt, nach über drei Jahren dieser völlig falschen Politik, stellt Wolfgang Schäuble fest, dass jene Politik und der Umgang mit ihr »im Nachhinein nicht klug« ist. Es sei »nicht rechtzeitig gelungen, in der weltweiten Kommunikation die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und der Begrenztheit unserer Mittel herzustellen«, sagte Schäuble in einem Mediengespräch. »Wir hätten die Rechtsverbindlichkeit der Quote nicht in den Vordergrund der Debatte schieben dürfen – das war im Nachhinein nicht klug.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Manni

Na gehts noch? Geht der A.....auf Grundeis? Wer hat denn diese Wahnsinnspolitik mit unterstützt? Ausnahmslos ALLE Politiker der Altparteien haben sich Merkels Politik unterworfen ,alle. Nu den Wendehals spielen? Ihr seit doch das allerletzte was dieses Land braucht, aber auch das allerletzte.

Gravatar: Aufbruch

Bei Schäuble weiß man nie, was ihn treibt. Er ist und bleibt ein zielloser Dummschwätzer und Zyniker.

Gravatar: fishman

Nicht klug ist es, es geschehen zu lassen und drei Jahre lang dazu die Schnauze zu halten. !!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Adolf Hitler wollte man auch nur eine kurze Zeit regieren lassen und dann wieder an die Kandarre nehmen. Keine 3 lange Jahre. Und es ging gründlich schief. Mit Kommunikation hat es wohl weniger zu tun denn mit der Verteidigung von Rechtstaatlichkeit ohne dabei auf die eigene Karriere oder die der Partei Rücksicht zu nehmen. Ganz besonders vor dem Hintergrund, daß die meisten "Hilfesuchenden" keine realen Flüchtlinge waren und sind.

Gravatar: asisi1

Und ich fordere, allen Politikern, welche die *********** ins Land gelassen haben, die Pensionen zu streichen. Außerdem müssen sie zur Strafe nach Vorkuta!

Gravatar: P.Feldmann

"nicht klug"- Klug ist doch hier die vollkommen falsche Kategorie, wenn es in Realität um die Vernichtung Europas geht..., oder?
Was würde besagter Herr sagen, wenn ich sagen würde (in seinem Duktus)- "das 3.Reich war im Nachhinein gar nicht klug"? Dämmert etwas?

Vermutlich, und das wird hier überdeutlich, sollte man das kleine Wörtchen "im Nachhinein" auch thematisieren, denn auch das stellt jeden klaren Verstand in Abrede!
Für jeden, der es sehen wollte, war Merkels Abrissbirne für die Demokratie VON ANFANG AN eine Linie zum Untergang Deutschlands und Europas. Die Warner wurden (und werden) als "nazis" diffamiert!

Schäuble als gewiefter Opportunist hätte vermutlich auch das 3.Reich in gen.Weise qualifiziert- wären die Sieger andere gewesen.

So bleibt der fahle Nachgeschmack gegenüber allen Hypermoralisten: im Grunde sind sie amoralisch!

Gravatar: Uwe

Sie wussten ganz genau was sie taten. Das erinnert fatal an die Zerstörung der DDR-Wirtschaft. Auch damals behaupteten diese Verbrecher, das man das ja alles nbicht wissen konnte.

Gravatar: Matthias

Ach @Sting,
Obama war und ist ein Muslim.
Atheisten und Muslime sind Brüder (vgl. Freimaurer Lessing): alles wird gut!, bis sie alle irgendwann tot sind.

Sie vergaßen: Saudi Arabien, Qatar, UAE, Türkei, Iran, Iraq, Jordanien. Jemen. Das Böse überhaupt. Ah! Russland natürlich auch. All diese Schlingel wollen auch Krieg. Für deren Interessen schießen die auch.

Vor einigen Jahren gab es ihn Spanien einen Freimaurer und dämlichen Sozialisten, der durfte Spanien regieren. Es gab da so ein Schlagwort, unter diesen Heinis. Ziel war es, Europa mit Nordafrika zu vereinigen. Jawohl!! In Deutschland fand das kaum Erwähnung, um die Bevölkerung für dumm zu verkaufen.

Die Freimaurer treffen sich sogar in der Türkei. Alles wird abgeschottet. In der Türkei Erdogans, wohlgemerkt. Das ist der Kriminelle, der sich zur rassistischen Muslimbruderschaft zählt. Man erkennt das auch an den komischen Handzeichen, die sich diese "Gorillas" zeigen.

Die Bilderberger vereint mit dem Terroristen Erdogan, der die Kurden in der Türkei platt macht, wie er will, und ganze Dörfer wegbomben darf.

Zu einem Betrug gehören immer zwei. Einer der betrügen und einer der sich betrügen lassen will.

Diese Möchtegern-Eliten in Europa sind krank, dekadent. Sie beten den Tod an.

Ach, und die Kinder des spanischen Freimaurers, Zapatero, sollen Gothic-Anhänger sein. Das sind die, die wie wandelnde Leichen oder Dämonen herumlaufen. Gruselig. Zapatero war immer sauer, wenn Bilder davon in Umlauf gerieten. Die Dämonen regieren Europa, momentan. Der Rest ist Logik. Es sind nicht die Amerikaner, es ist das Böse überhaupt. So wird daraus ein vollwertiger Schuh.

Gravatar: Werner Götz

Wieso im Nachhinein nicht klug? Das war von Anfang an kompletter Schwachsinn.

Gravatar: Rolo

Wenn Herr Schäuble, der 2015 noch Bundesfinanzminister war, heute erst erkennt und bekennt, : " Die Asylpolitik der Bundeskanzlerin seit 2015, sei im Nachhinein, nicht klug gewesen!" Sollte man nicht vergessen, das er selbst, Teil dieser Bundesregierung war und entgegen dem geleisteten Amtseid dieses Desaster nicht verhindert hat! Gleichzeitig, wird mit dieser Aussage Schäuble´s, aber auch die, wiederrechtliche Asylpolitik der gesammten Bundesregierung, sowie die Reaktion der Beifallklatschenden Opposition im Deutschen Bundestag, zugleich mit an den Pranger gestellt! Ist diese Aussage Schäuble´s, nun nur polemisch, oder populistisch, den kommenden Landtagswahlen und der bevorstehenden Europawahl geschuldet? Soll den Bürgern Deutschlands, mit dieser Aussage, wieder einmal vorgegauckelt werden, wir haben die Fehler erkannt und werden die Fehler beheben? Nun Herr Schäuble, gerade sie, als ehemaliger Bundesfinanzminister, sollten wissen, der Schaden, durch diese illegale Asylpolitik der Bundeskanzlerin, der Bundesregierung, unter Beifall der Opposition im Deutschen Bundestag, zum Nachteil der Bürger Deutschlands, ist bereits angerichtet! All die zu Unrecht ausgezahlten Leistungen, bezahlt aus den Steuergeldern der Bürger Deutschlands, die zum einen, wiederrechtlich an Wirtschaftsflüchtlinge - Flüchtlinge, die nach Artikel 16 a GG, keinerlei Anspruch auf Asyl oder ein Asylverfahren in Deutschland haben, zum anderen, durch bis zu 17 fache Mehrfachanmeldungen, dieser Sozialtouristen erschwindelt wurden, sind unwiederbringlich verloren! Ebenso, wie all die nicht erbrachten Steuerleistungen, der Großkonzerne der Wirtschafts und Finanzindustrie, die durch Schlupflöcher und Steuervermeidungskonzepten, von diesem politischen Establishment der deutschen Altparteien CDU / CSU, SPD, FDP, den Grünen, willfährig bereitgestellten Möglichkeit, der SOZIALEN ENTSOLIDARISIERUNG, immer ungenierter und Jahr für Jahr, ungehemmter Gebrauch gemacht haben! Jeder Mittelständler, Kleinunternehmer, Gastronom, bezahlt prozentual mehr an Steuern, als VW, Daimler, Banken, Versicherungsgesellschaften, Pharmazieunternehmen oder Lebensmittelunternehmen! Auch Firmen die Reinigungsprodukte, wie Waschmittel und ähnliches für den alltglichen Gebrauch herstellen, oder die Textil und Kosmetikunternehmen, alle diese Großkonzerne wirtschaften nach demselben Muster! Lohndumping, nicht nur in Deutschland, sondern Europa und Weltweit! Outsourcing von Arbeitsplätzen in Billiglohnländer um nicht nur die Bürger in Deutschland, Europa, sondern weltweit ausbeuten zu können! Diesem Anspruch, der europäischen und weltweit agierenden Lobbyisten - Globalisten hat sich das politische Establishment Deutschlands und Europas weitgehendst unterworfen! Wir sehen und erkennen es deutlichst, an der Politk der der deutschen Altparteien, in Bezug auf Dieselgate, der Bankenrettung, sowie den Steuervorteilen der Großkonzerne und deren Aktionären! 2016 sagte Herr Schäuble, niemand hat durch die Flüchtlinge, die wir aufnehmen weniger! Dennoch ist Fakt, dass heute jeder zweite Rentenanspruch in Deutschland bei nur 800,- € liegt! Ein nicht in Deutschland asylberechtigter Asylbewerber aber, wie der ehemalige Leibwächter Sami A. erhält aber über mehr als 10 Jahre Monat für Monat 1200,- € aus dem deutschen Sozialsystem, in dass er niemals etwas einbezahlt hat! Leider ist dieser Fall, kein Einzelfall! Diese Kuh, die Merkel mit ihrem Alleingang in der Flüchtlings und Asylfrage 2015 auf´s Eis gestoßen hat, ist noch für lange Zeit nicht vom Eis! Man beginnt im politischen Establishment der deutschen Altparteien, gerade erst im Augenblick, sich darüber zu wundern, welche Folgen man dadurch verursacht hat! Folgen, die mittel und langfristig noch gar nicht absehbar sind,unser Land aber sehr verändern werden! Wir Bürger Deutschlands wurden nicht gefragt, ob wir eine solche Veränderung unseres Landes, unserer Kultur, unserer Traditionen und Lebensumstände überhaupt wollen! Dass hat der Einfachheit halber, A. Merkel und der Rest des politischen Establishments der deutschen Altparteien im Deutschen Bundestag einfach über unsere Köpfe hinweg beschlossen, es reicht, dem politischen Establishment der deutschen Altparteien, wenn wir Bürger Deutschlands für die Folgen dieser desaströsen Politik stillschweigend bezahlen! Wie bisher, weiter so! Auch wenn immer mehr Bürger Deutschlands verarmen! Weiter so in Deutschland und Europa! Ändern wird sich nur etwas, wenn dieses politische Establishment der deutschen Altparteien endlich abgewählt wird! In Deutschland und in Europa! Es ist Zeit für direkte Demokratie in Deutschland und in Europa, denn die Bürger sind der Souverän, nicht die selbsternannte politische Elite!

Gravatar: Doris Mahlberg

Ich lach mich kaputt !!! Herr Schäuble ist auch schon wachgeworden, sie mal einer an ! Dieser getreue Stiefel-
lecker Merkels ist sich auch für keine Heuchelnummer zu schade.
Merkel hätte Deutschland nicht alleine zerstören können. Dabei hat die ganze Partei, alle linken Deutschlandhasser und auch ein großer Prozentsatz der deutschen Bevölkerung ihr tatkräftig mitgeholfen. Wenn ich an die Wahlergebnisse der LW im Oktober in Bayern und Hessen denke, kann ich es immer noch nicht glauben !

Doris Mahlberg

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