Die jetzigen Auswirkungen der völlig fehlgeleiteten Asyl- und Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung begannen am Abend des 04. September 2015, als Merkel im Alleingang entschied, dass zahlreiche deutsche Gesetze und international verbindlich geschlossene Abkommen nicht mehr gelten sollen. Mit ihrem »Wir schicken niemanden zurück!« setzte sie die Bestimmungen dieser Gesetze und Abkommen im Alleingang, ohne Rücksprache mit dem Parlament oder den außenpolitischen Partnerländern, außer Kraft. Seit jenem Tag haben Millionen Menschen die deutschen Grenzen weitgehend unkontrolliert überschritten und sind zum größten Teil in die deutschen Sozialsysteme eingewandert.
Mit ihnen zogen eine neue, bisher unbekannte Welle des Terrors, Judenfeindlichkeit in großem Stil, Messermorde und andere Kriminaldelikte ein, die hierzulande in diesem Ausmaß bisher eher unbekannt waren. Im Umfeld dieser unkontrollierten Zuwanderung schossen Unternehmen und Vereine aus dem Boden, die sich in diesem neuen Feld etablieren und von den reichlich fließenden Geldern aus dem Staatssäckel profitieren wollten. Es entwickelte sich ein Wirtschaftszweig, der sich an den massenhaft zur Verfügung gestellten Steuermitteln üppig bedienen konnte. Die teilweise dubiosen Machenschaften jener Profiteure wurden in de Regel genau so wenig kontrolliert wie die Identitäten derer, die ins Land »flüchteten«.
Jetzt, nach über drei Jahren dieser völlig falschen Politik, stellt Wolfgang Schäuble fest, dass jene Politik und der Umgang mit ihr »im Nachhinein nicht klug« ist. Es sei »nicht rechtzeitig gelungen, in der weltweiten Kommunikation die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und der Begrenztheit unserer Mittel herzustellen«, sagte Schäuble in einem Mediengespräch. »Wir hätten die Rechtsverbindlichkeit der Quote nicht in den Vordergrund der Debatte schieben dürfen – das war im Nachhinein nicht klug.«
Kommentare zum Artikel
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Nur den USA haben wir diesen Syrien-Krieg mit Tod und Vertreibung zu verdanken.
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Die Amis wollten eine Pipeline durch Syrien ziehen, was von Assad nicht genehmigt wurde (siehe auf youtube Historiker Dr. Daniele Ganser) und die USA kurzum (wie bei all deren Kriegen) Assad als Verbrecher und Volksmörder hinstellten.
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Um der Sache Nachdruck zu verleihen hat die USA die Jihad Terroristen engagiert und bewaffnet, dasmit sie Anschläge (auch Giftgas) auf die Syrische Bevölkerung machen, die man dann Assad in die Schuhe geschoben hat.
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Russland ist es zu verdanken, dass sie die Jihad Terroristen weitgehend vertrieben und vernichtet hat…während GB, FR und Deutschland fleißig den USA bei ihren schmutzigen Geschäft geholfen haben !
Die verfehlte Politik von Merkel als "unklug" zu bezeichnen ist unverschämt tiefgestapelt.
Welch seltsame Wandlung. Bereitet er sich schon auf einen neuen Diktator vor, oder ?????
Der Schäuble hat 2015 schon gesagt, dass die Merkel eine Lawine losgetreten hat, die keiner mehr stoppen kann. Insofern handelt es sich nicht um eine Einsicht nach 3 Jahren. Der Rollstuhlfahrer ist wie Seehofer bei der Frage der illegalen Migration von der Position der AfD überzeugt. Aufgrund von parteilichen Zwängen dürfen die beiden das nicht zugeben, wobei dem Seehofer dennoch die Sätze entwichen sind: "Wir sind ein Unrechtsstaat" und "Migration ist die Mutter aller Probleme".
Parteiverbot von CSU und SPD wegen dem tolerieren von Rechtsbrüchen durch die Regierung!
Solche "Erkenntnisse" haben Politiker wie Schäuble immer kurz vor Wahlen; das ist nur hohles Geschwätz.
Unterstützen wird er nach der Wahl, wie zuvor auch, die Einwanderungspolitik, zu Lasten des deutschen Steuerzahlers.
... „Die Asylpolitik von Merkel seit 2015 sei »im Nachhinein nicht klug« gewesen, sagte Wolfang Schäuble in einem Mediengespräch. Es sei nicht gelungen, die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und Begenztheit der Mittel herzustellen und entsprechend zu kommunizieren.“ ...
Dieses Thema wurde u. a. auch von „Sputnik“ aufgenommen:
https://de.sputniknews.com/politik/20190121323661320-schaeuble-asylpolitik-deutschland/
Kommt der Schäuble nun damit, weil er endlich eine Mitverantwortung für dieses dem deutschen
Volk göttlich(?) vermittelte Dilemma übernehmen – oder auch die Gesamtschuld nun auf das Merkel abwälzen will???
Wurde unsere unabhängige(?) Justiz nun etwa angewiesen, gegen Flüchtlinge und Migranten auch bei schwersten Verbrechen Freisprüche zu verhängen https://www.journalistenwatch.com/2019/01/21/fluechtlingsurteil-wieder-freispruch/,
weil sich das Baden in Blut ohnehin nicht mehr verhindern lässt https://www.journalistenwatch.com/2019/01/21/__trashed-172/,
das Merkel aber meint, https://www.freiewelt.net/blog/nun-sind-sie-halt-da-10071307/
und sich das Problem für die Göttin(?), den Schäuble & Co. insofern von allein lösen könnte, dass die Deutschen von ihren(?) Gästen(?) in ihrem eigenen Blut ersäuft
werden?
Ließe es sich dann nicht auch viel ruhiger von den Erlösen aus der bisherigen Vetternwirtschaft leben??? https://www.journalistenwatch.com/2019/01/21/vetternwirtschaft-verteidigungsministerium-die/
Wiso klebt dieser ,, Unglücksengel', Hauptakteur des ,, Einigungsvertrages"und und in seiner moralischen Verkommenenheit ,zb . den Satz im Falle des Hitlerattentäters Axel von dem Bussche:,, Gerechtigkeit ist das Denken starrsinniger alter Männer!"Oder zu den Nazi Ver-und Sonderversorgungen , wie 1989 eingefädelt, beim SED-Klüngel !!! Wie lange mussten die NS- Opfer sich unter seiner Regiede demütigen lassen ? 2017 , 2500,€für Sinti und Roma aus Auschwitz .-Spende von Flick oder aus den CDU Geldern des Fritz Ries , des Gummikönigs in Auschwitz und Macher Helmut Kohls !! Seine Exelenz Otto von Habsburg erregte sich schon kurz nach der,, Einheit " maßlos und benannte diesen mit Hochverrat! :,, Die hätte man früher an die .... gestellt !" -Wer hat die SED-LINKE mit an die Macht gebracht und hält die Hände ,im Gegensatz zu deren Opfern schützend darüber !!!! Ich hab ihm in Gesicht gesagt :, Ich hasse sie !"
Hat Schäuble nicht mal gesagt, Gesamthaftung nicht mit mir, was ist Target und co. Wir haben gelernt auch wenn Schäuble mal gesagt hat, das versteht ihr nicht.
Nie wieder CDU nie wieder SPD (ist sowieso weg), nie wieder Grüne und nie wieder FDP. Es muss ein neuer Wind her.
Nur den USA haben wir diesen Syrien-Krieg mit Tod und Vertreibung zu verdanken.
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Die Amis wollten eine Pipeline durch Syrien ziehen, was von Assad nicht genehmigt wurde (siehe auf youtube Historiker Dr. Daniele Ganser) und die USA kurzum (wie bei all deren Kriegen) Assad als Verbrecher und Volksmörder hinstellten.
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Um der Sache Nachdruck zu verleihen hat die USA die Jihad Terroristen engagiert und bewaffnet, dasmit sie Anschläge (auch Giftgas) auf die Syrische Bevölkerung machen, die man dann Assad in die Schuhe geschoben hat.
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Russland ist es zu verdanken, dass sie die Jihad Terroristen weitgehend vertrieben und vernichtet hat…während GB, FR und Deutschland fleißig den USA bei ihren schmutzigen Geschäft geholfen haben !