Schäubles Erkenntnis:

Asylpolitik der Bundeskanzlerin seit 2015 »im Nachhinein nicht klug«

Die Asylpolitik von Merkel seit 2015 sei »im Nachhinein nicht klug« gewesen, sagte Wolfgang Schäuble in einem Mediengespräch. Es sei nicht gelungen, die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und Begrenztheit der Mittel herzustellen und entsprechend zu kommunizieren.

Fotograf: Armin Kübelbeck, CC-BY-SA, Wikimedia Commons
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Die jetzigen Auswirkungen der völlig fehlgeleiteten Asyl- und Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung begannen am Abend des 04. September 2015, als Merkel im Alleingang entschied, dass zahlreiche deutsche Gesetze und international verbindlich geschlossene Abkommen nicht mehr gelten sollen. Mit ihrem »Wir schicken niemanden zurück!« setzte sie die Bestimmungen dieser Gesetze und Abkommen im Alleingang, ohne Rücksprache mit dem Parlament oder den außenpolitischen Partnerländern, außer Kraft. Seit jenem Tag haben Millionen Menschen die deutschen Grenzen weitgehend unkontrolliert überschritten und sind zum größten Teil in die deutschen Sozialsysteme eingewandert.

Mit ihnen zogen eine neue, bisher unbekannte Welle des Terrors, Judenfeindlichkeit in großem Stil, Messermorde und andere Kriminaldelikte ein, die hierzulande in diesem Ausmaß bisher eher unbekannt waren. Im Umfeld dieser unkontrollierten Zuwanderung schossen Unternehmen und Vereine aus dem Boden, die sich in diesem neuen Feld etablieren und von den reichlich fließenden Geldern aus dem Staatssäckel profitieren wollten. Es entwickelte sich ein Wirtschaftszweig, der sich an den massenhaft zur Verfügung gestellten Steuermitteln üppig bedienen konnte. Die teilweise dubiosen Machenschaften jener Profiteure wurden in de Regel genau so wenig kontrolliert wie die Identitäten derer, die ins Land »flüchteten«.

Jetzt, nach über drei Jahren dieser völlig falschen Politik, stellt Wolfgang Schäuble fest, dass jene Politik und der Umgang mit ihr »im Nachhinein nicht klug« ist. Es sei »nicht rechtzeitig gelungen, in der weltweiten Kommunikation die Balance zwischen Hilfsbereitschaft und der Begrenztheit unserer Mittel herzustellen«, sagte Schäuble in einem Mediengespräch. »Wir hätten die Rechtsverbindlichkeit der Quote nicht in den Vordergrund der Debatte schieben dürfen – das war im Nachhinein nicht klug.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Helmut Wild

Diese Politik dient und diente nur einem Zweck, Deutschland zu destabilisieren unser Land Fremden Mächten zu übergeben. Gleichzeitig die Menschen zu verunsichern und eine Spaltung herbeizuführen. Sie haben all ihre Ziele erreicht! Sie wußten auch von Anfang an, dass unsere Kultur und die Kultur der Menschen die kommen nicht zusammen passen. Sie haben voll Wissentlich den Terror ins Land geholt. Sie wünschen das wir uns dem Islam unterordnen, siehe Hetzsendungen über die Kirche und gleichzeitig die Verherrlichung des Islams, der Friedlichsten Religion auf der Welt... Ha ha! Das alles ist von langer Hand geplant! Hinzu kommt, dass jeder der diese Politik in Frage stellt, zumindest ein Rechtspopulist ist. So traut sich niemand den Mund aufzumachen, da wir ja Schuldig sind. Eigentlich an allem! Jeden Tag kommen Sendungen von den Nazzis, die uns in Erinnerung rufen sollen, dass wir der letzte Dreck sind. Was hier völlig ausgeblendet wird, ist die Tatsache, das Beispielsweise die USA seit den 60er Jahren im Dauerkrieg ist, in souveräne Staaten einmarschiert um an ihre Resoursen zu kommen. Beugt sich die Regierung nicht, wird ein Umsturz herbegeführt. Siehe Lybien, Irak, Afganistan und viele andere. Deshalb der Konflikt in Syrien, in der Ukraine und zuletzt jetzt ganz aktuell in Venezuela. Es geht niemals um Frieden und Humanität, sondern ums Geld, Macht und Einfluss! Man muss diese Politik in Frage stellen, auch die der Nato, die in einem kriegerischen Akt damals in Jugoslawien Eingriff, ohne jegliche Not. Dies wurde mittlerweile öffentlich bestätigt. Das schlimmste allerdings ist ganz aktuell, das die Nato einen Angriffskrieg gegen Russland nicht ausschließt, Aussage von der Layen. Leute wacht auf, bevor wir den dritten Weltkrieg haben. Was nun Herrn Schäuble betrifft, ist dieser ein Pharisäer, er hat bisher alles mitgemacht und versucht nun mit solchen Aussagen die Wähler zurückzuholen, in die Fa. BRD.

Gravatar: Betrachter

Dieser Mann ist charakterlich ********************.

Jetzt, da Er im sicheren " Körbchen " als Bundestagspräse sitzt verschießt Er seine winzigen
" Giftpfeile " gegen diese " Stasikanzlerin ".

Vorher ist Er dieser " Schande für unser Land " als Minister so tief als möglich in den Hintern gekrochen.
Da es mit den Intrigen gegen die AKK nicht geklappt hat, versucht Er nun auf diese doch ***************** Art und Weise den unschuldigen " Moralapostel " zu spielen.

Spätestens seit dem " ominösen " Geldkoffer hat Er nicht das geringste Vertrauen verdient.
Ein mieser " linker " Säger, welcher immer noch nicht erklärt hat, was mit dem Geld geschehen ist.
Aber bei der " dubiosen " Spende an die AfD hat Er sich als " Saubermann " aufgespielt.

Wer immer noch nicht einschätzen kann, wie dieser Mann in Wirklichkeit ist, sollte sich die Dokumentation:
" Bimbes- Die schwarzen Kassen des Helmut Kohl " anschauen.

Ein verlogener und hinterhältiger Typ wie es in der früheren DDR an der Tagesordnung war.

Gravatar: Günter

Selbst wenn die Dumm-Politiker die schizophrensten Entscheidungen treffen, haben sie keinerlei Konsequenzen zu befürchten. Sie brauchen nur hinterher zu sagen: ich habe mich geirrt oder: die Entwicklung war unvorhersehbar.
Die entmündigten Bürger wählen weiterhin CDUCSUFDPLinkeGrüne, welche an dem unsäglichen Flüchtlingsschlamassel schuld sind.

Gravatar: Annemarie Wagemann

Ja - es ist ja am 26.5. Europawahl und da baut Schäuble mit seiner Aussage schon mal vor um für seine schwarze Kongregation Stimmen zu sammeln, indem er seine Meinung geändert hat - intriganter geht es wohl nicht mehr - unsere Politiker haben keinen Charakter und scheuen vor nichts zurück. Aber es wird wieder viele Wähler geben, die von dieser Aussage geblendet sind und das Kreuz wie gehabt bei den Schwarzen machen.
Der deutsche Michl wird's auch dann noch nicht merken, wenn Deutschland dem Untergang geweiht ist. Bin ich froh, dass ich schon die längste Zeit gelebt habe und Auswirkungen der verlogenen Welt - Europa - und Deutschlandpolitik nicht mehr erleben muss. Den Jungen ist das alles ziemlich egal - Hauptsache Party - die Alten werden's schon richten!

Gravatar: Karl Napp

Es wirft kein gutes Licht auf Herrn Schäuble, daß er erst jetzt die Rautenfrau kritisiert. Erst jetzt: Nachdem er als gewählter Bundestagspräsident nicht mehr auf das Wohlwollen der Rautenfrau angewiesen ist und von dieser nicht mehr mit Stasi-Methoden wegintrigiert werden kann, wie sie es zuletzt mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, dem tüchtigen, rechtschaffenen und ehrlichen Herrn Maaßen, gemacht hat, der es gewagt hatte, der lügenden Rautenfrau zu widersprechen. Wäre Schäuble ein aufrechter Demokrat, dann hätte er schon bei den beiden anderen schlimmen, Deutschland und die Umwelt schwer schädigenden Merkel-Entscheidungen nicht duckmäuserisch mitgemacht: Der Vertreibung der Gen-Industrie und der Vertreibung der Kernenergieindustrie aus Deutschland. Auch zur laufenden Hetzkampagne gegen die Kfz-Diesel-Technik hört man nichts von Herrn Schäuble. Wenn die Rautenfrau endlich abtritt, wird sie von den Grünen den großen Verdienstorden bekommen: Die Große Grüne Waldohreule im Kranz von 100 kleinen grünen Mistkäfern.

Gravatar: Rita Kubier

So, so, "... es war nicht klug im Nachhinein" - sagt Schäuble. Toll! Erstens, dass er das auch "schon" mitbekommt. Und zweitens, dass er es als "nicht klug" bezeichnet - diese katastrophale "Asylpolitik" der offenen Grenzen für jedermann mit oder ohne oder gefälschten Papieren. Völlig egal. Auch hat der werte Herr Schäuble offenbar noch nicht mitbekommen, dass das alles ungehindert so weiterläuft. Denn wer an unseren Grenzen oder wo auch immer im Lande aufgegriffen wird, darf bleiben. Keiner wird des Landes verwiesen. Auch immer noch mit oder ohne Identitätsnachweise. ALLE dürfen sie einen Asylantrage stellen. Und wenn der dann nach sehr langer Zeit mal bearbeitet ist und möglicherweise Asyl abgelehnt wurde, wird trotzdem keiner abgeschoben. Denn nach ca. einem halben Jahr Aufenthalt kann jeder dauerhaft bleiben, und sei es auch "nur" mit einer Duldung, die die Weiterfinanzierung des Lebensunterhalts beinhaltet und dann auch nach ein paar Jahren in ein Bleiberecht umgewandelt wird.
Was also soll der Quatsch, den Schäuble von sich gibt? Der hat noch nicht mal JETZT ausgeschlafen und begriffen. Wobei er sicher nicht der Einzige ist, der die Realitäten verschlafen hat und nach wie vor nicht kennt oder nicht kennen will. Und DESHALB geht alles weiter so - bis zum bitteren Ende dieses einst schönen, sicheren und wohlhabenden Deutschlands, in dem es sich mal gut leben Ließ! Aber schon jetzt nicht mehr gerne leben lässt!!

Gravatar: Anami

Aber jetzt sind sie halt da, sagt Merkel dazu!

Und was will Herr Schäuble jetzt tun, damit die alle wieder gehen? Und was will er tun, damit keine neuen "Flüchtlinge" kommen?

Der macht es sich einfach. Einfach heuchlerisch bereuen ist einfach.

Gravatar: Heiner Wempe

Auch einer, der Deutschland gewaltig geschadet hat!

Gravatar: W.E. Mai

Umso erstaunlicher, dass auch lt. jüngsten Umfrageergebnissen (angeblich) noch immer Bevölkerungsmehrheiten Merkels rechtl. bedenkliches Handeln für richtig erklären, die Politiker weitestgehend (außer AfD) sowieso, im Einklang mit den systemtreuen Medien.
Und dies, obwohl die sozialökonomischen und kulturell negativen Folgen und Probleme - trotz Verschwurbelungen, Schönreden ("Goldstücke") und Verunglimpfung all jener, die von Staatsversagen sprechen und dementsprechend Kritik üben ?!
Wenn ein Staatsoberhaupt entweder nicht erkennt, wie falsch bzw. rechtswidrig dgl. "Spontan"-Entscheidungen od. die Folgen ganz bewusst (Profilierung) in Kauf nimmt, dann beweist es damit seine Unfähigkeit. Die abertausend "Wanderer" fielen schließlich nicht über Nacht vom Himmel; ihr schlepper-/schleusergesteuerter Trail war seit Langem bekannt. Die Entwicklung wurde durch die Kürzung der Hilfsgelder (auch durch Berlin) für die Flüchtlingslager (UNHCR) um Syrien befeuert. .

Gravatar: von Goertz

Ein LearJet für zwei Personen. Man sollte die in ein Kanu setzen und zwei Paddel in die Hand geben. Oder wie sind die hierher gekommen?

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