Der noch immer schwelende Konflikt in der Region Karabach kann nur beigelegt werden, wenn sich die OSZE die Verhandlungen führt und überwacht. Dessen ist sich der armenische Premierminister Nikol Pashinyan sicher, das sagte er so in einer Pressekonferenz am vergangenen Samstag während des Besuches einer EU-Kommission unter Führung des EU-Ratspräsidenten Charles Michel. Die Abordnung der EU wollte sich ein umfassendes Bild über die Lage in der noch immer unbefriedeten Region machen.

In Zusammenhang mit dem Besuch verwies Pashinyan auf die die Erklärung der Co-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE vom 13. April des Jahres, in der sie die Konfliktparteien auffordeten, den politischen Dialog auf hoher Ebene unter der Schirmherrschaft der OSZE wieder aufzunehmen. Ziel sollte eine  endgültige, umfassende und dauerhafte Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts sein.

»Ich habe diese Ankündigung des Beginns von Friedensgesprächen bereits mehrmals begrüßt und betont, dass Armenien bereit ist, die Gespräche wieder aufzunehmen, aber Aserbaidschan hat überhaupt nicht reagiert, und nach Informationen aus inoffiziellen Quellen beabsichtigt Aserbaidschan, neue militärische Zusammenstöße in Arzach zu provozieren und an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze, deren Ausdruck wir heute im Nachitschewan-Teil der armenisch-aserbaidschanischen Grenze sehen«, warnte Pashinyan.

»Die von Aserbaidschan provozierten Vorfälle erlauben es auch nicht, die Arbeit zur Abgrenzung und Demarkation der armenisch-aserbaidschanischen Grenze aufzunehmen, auf die ich auch mehrmals in der Öffentlichkeit, auch während des Wahlkampfs, hingewiesen habe. Die bedingungslose und sofortige Rückführung von Kriegsgefangenen, Geiseln und anderen in Aserbaidschan festgehaltenen Gefangenen im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht und der dreigliedrigen Erklärung vom 9. November 2020 wurde in unseren Verhandlungen mit Präsident Michel als Priorität hervorgehoben. Ich möchte betonen, dass Aserbaidschans Praxis, Kriegsgefangene, Geiseln und andere Gefangene nicht zurückzubringen, nicht der einzige Fall ist, in dem die trilaterale Erklärung vom 9. November verletzt wird.«

»Wie Sie wissen, sieht die Erklärung vom 9. November die Freigabe aller Verkehrs- und Wirtschaftsinfrastrukturen in der Region vor. Aserbaidschan behindert diesen Prozess nicht nur mit offensichtlichen Drohungen, Armeniens souveränes Territorium zu besetzen, sondern weigert sich auch, trotz seiner Verpflichtungen, Armenien einen Korridor für den Betrieb der Eisenbahnstrecke Armenien-Georgien-Aserbaidschan-Russland zur Verfügung zu stellen«, so der armenische Premierminister in seiner Rede.