Die europäische Medien-Verwertungsgesellschaft Corint hat gegen die GEZ-Medien ARD und ZDF eine medienrechtliche Beschwerde eingereicht. »ARD und ZDF missbrauchen«, so ein Sprecher der Gesellschaft, »die gesetzlich vorgegebene Gebührenfinanzierung, um sich zu Lasten der privaten Anbieter unberechtigte Vorteile beim Vertrieb ihrer Inhalte zu verschaffen.« Corint Media vertritt die Urheber- und Leistungsschutzrechte von Sendeunternehmen und Presseverlegern.
In ihrer Begründung erklärte die Gesellschaft, ARD und ZDF verschafften sich einen Vorteil gegenüber privat finanzierten Anbietern, indem sie ihre Inhalte verschenkten. Auf diesem Weg gelänge es ihnen, eine »möglichst große Reichweite zu erzielen«. Zugleich verhinderte sie, dass private Anbieter für ihre Rechte eine angemessene Vergütung erhielten.
Konkret: Die GEZ-Medien erlauben Hotels, Krankenhäusern, Wellness- und Sporteinrichtungen und ebenso Senioren- und Pflegeheimen ihre Programme zu zeigen, ohne ihr Leistungsschutzrecht durchzusetzen – sprich: Sie geben ihre Programme kostenlos weiter. »Offenbar aus Opportunitätsgründen«, so Corint, verzichteten die öffentlich-rechtlichen Sender auf eine Monetarisierung ihrer Rechte gegenüber Nutzern. Im Ergebnis verzichten sie auf »auf erhebliche Lizenzerlöse«, verschaffen sich dabei aber einen Marktvorteil. Der Verlust beläuft sich umgerecht auf etwa 4,3 Millionen Euro im Jahr.
Auf ähnliche Weise verhalten sich ARD und ZDF gegenüber Google und Facebook. Da es sich bei den Online-Angeboten wie ›Tagesschau.de‹ und ›Sportschau.de‹ um »zumindest in Teilen um Presseveröffentlichungen im urheberrechtlichen Sinn« handele, würde auf Umsätze in Höhe von jährlich zwischen 41,2 Millionen und 59,6 Millionen Euro Erlöse verzichtet.
In der Beschwerde werden die Landesregierungen aufgefordert, als Rechtsaufsicht der öffentlich-rechtlichen Sender tätig zu werden.
Die GEZ-Medien reagierten auf die Beschwere mit der Behauptung, die Sender »gehören nicht zu den geschützten Herstellern von Presseerzeugnissen«. Sie müssten ihre Produkte also verschenken. Das Gleiche gelte auf europäischer Ebene. Das neue europäische Leistungsschutzrecht werde »allein Presseverlegern für Presseveröffentlichungen gewährt.«
Das Verhalten der GEZ-Sender darf man als raffiniert bezeichnen: Sie verschenken ihre Ware, weil sie nach dem kürzlich verabschiedeten neuen Urheberschutzrecht diese Ware nicht urheberrechtlich schützen dürfen.
Beim Eintreiben der Zwangsgelder sind die GEZ-Sender nicht so freigiebig. Da kämpfen sie um jeden Euro, den sie irgendwo eintreiben können.
Kommentare zum Artikel
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...reagierten auf die Beschwere mit der Behauptung, die Sender »gehören nicht zu den geschützten Herstellern von Presseerzeugnissen«."
Gar nicht so falsch. "Presse" und "Rundfunk" sind in Deutschland zwei verschiedene Dinge. Das eine ist Presse (das gedruckte Zeugs), das andere fällt unter Rundfunk. Zum Beispiel, wenn's um "Pressefreiheit" geht, die gilt eben nicht für "Rundfunk". Rundfunk hat mit dem Staat einen anderen Vertrag.
Deshalb wird juristisch seriös immer BEIDES genannt, weil das eine (Radio/TV) nicht Teil des anderen (Presse) ist.
ARD, ZDF sind die RegierungsMedien.
JEDER der BLAU wählt, ist NICHT willkommen.
Es gibt die Vorzenzur in Deutschland.
Anrufer (on air) in Studio/Fernsehen sind NUR die Ausgewählte die Regierung loben!
TV stellt vorher die Fragen und es ist alles NICHT spontan.
Filter. Cancel culture. Zensur.
Jeder darf sich frei äußern.Steht im Gesetz.
Die Welt soll es wissen !
GEZ: Gebühren Einzugs Zigeuner....
Auch diese roten Zuarbeiter werden noch ihr Ende finden, die haben vermutlich mehr Feinde als sie glauben und es wird noch anders kommen, auch wenn sie glauben ihre Pensionen seien sicher, denn wer den Kunden abzockt ohne vorher nach dem Einverständnis zu fragen, der verstößt gegen die Regeln der Marktwirtschaft.
Die Leute sind doch nicht so dämlich und können sehr wohl zwischen Angebot und Nachfrage unterscheiden und warten wir es ab, das sind die letzten Zuckungen um ihr überbordendes Leben zu finanzieren und dabei noch rote Wühlarbeit betreiben, was nicht jedermanns Geschmack ist und daran werden sie auf Dauer scheitern.
... „Im Ergebnis verzichten sie auf »auf erhebliche Lizenzerlöse«, verschaffen sich dabei aber einen Marktvorteil.“ ...
Besteht damit nicht aber auch die Gefahr, dass die Privaten(?) ihre göttlich-vermerkelte Linientreue ablegen, ´real` berichten und Fragen ´entsprechend` beantworten?
„Christen sprechen oft so von Gott, als habe er eine Familie. Es gibt einen Gottessohn, gezeugt von Gottvater und geboren von der Gottesmutter Maria. Spätestens am Karfreitag wird es dann allerdings schwierig mit den Verhältnissen innerhalb der göttlichen Familie. Da heißt es, Gott selbst sterbe den Tod am Kreuz. Doch in den Momenten zuvor betet der dem Tode Geweihte: "Mein Gott, mein Gott, warum hast du mich verlassen?" (Markusevangelium 15, 34) Und weiter: Seine Mutter steht in tiefer Trauer neben dem Kreuz. Unverständlich bleibt an dieser Szene: Wenn Vater und Sohn getrennte Personen, aber beide doch Gott sind, müsste der Sohn ja sein eigener Vater sein: eine unsinnige Vorstellung. Und wenn die Gottesmutter Maria ein normaler Mensch, ein Geschöpf Gottes ist, hätte Gott seine eigene Mutter erschaffen. Auch das klingt – wörtlich verstanden – wenig überzeugend.“
Könnte die Geheimhaltung um dieses Thema auch darin liegen, dass die Vorläufer der Freimaurer scheinbar die Templer waren???
https://www.zdf.de/dokumentation/terra-x/geheimbuende-die-masken-der-verschwoerer-mondlandung-weisen-100.html
Da wir uns auch aus meiner Sicht längst „Blind am Abgrund“ befinden
https://www.rubikon.news/artikel/blind-am-abgrund:
Könnten man dann nicht auch die wirtschaftspolitischen Geheimnisse seit Beginn des göttlichen(?) Diktats in Deutschland ebenso lüften
https://www.fes.de/fulltext/historiker/00671.htm
wie dass, was die „Weißkittel mit finsteren Plänen“ – selbst für ´mich` offensichtlich - beabsichtigen
https://www.rubikon.news/artikel/weisskittel-mit-finsteren-planen,
was durch Politiker scheinbar auch am Beispiel des „millionenfachen Todes durch die Maskenpflicht“ und „Impfungen bei der spanischen Grippe“ vorangetrieben wird???
https://www.bitchute.com/video/z1o49vDdUzkJ/