Beatrix von Storch (AfD) kritisiert Verfassungsschutz-Ankündigung

»Anschlag politischer Willkür auf die AfD«

Beatrix von Storch kritisiert die Ankündigung des Verfassungsschutzes, dass die AfD wohl bald als Beobachtungsfall eingestuft werde. Dies sei ein »Anschlag politischer Willkür«.

Screenshot YouTube
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[Siehe hierzu Video HIER]

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Beatrix von Storch, kritisiert die Ankündigung des Verfassungsschutzes, die »Alternative für Deutschland« werde bald als Beobachtungsfall eingestuft werden.

In einer Video-Botschaft erklärte Beatrix von Storch
:

»Die Polizei stürmt Kindergeburtstage und Hochzeiten, Geschäfte sind geschlossen und viele werden nie wieder öffnen, Innenstädte sind zu Geisterstädten geworden, hunderttausende Unternehmen und Unternehmer gehen Bankrott. Millionen von Bürgern stehen vor den Trümmern ihrer beruflichen und privaten Existenz. Schicksale werden besiegelt. Per Kanzlerdekret.

Und die Kritiker dieser Politik? Werden zu Staatsfeinden erklärt: Die einzige Oppositionspartei wird durch den Inlandsgeheimdienst bekämpft. Die etablierten Parteien, allen voran die CDU/CSU, wollen sich im Wahljahr einen politischen Wettbewerber vom Hals schaffen. Sie fürchten den Streit um Ziele und Inhalte. Sie haben keine Argumente, keine Substanz, keine Lösungen. Die Union hat ihre Seele an den linken Zeitgeist verkauft und ihre Werte verraten. Alle. Die Union schwimmt inmitten des linken Mainstream.
Alle wollen sie die AfD zerstören. Aber sie werden uns nicht klein kriegen. Dieser Anschlag politischer Willkür von Horst Seehofers Verfassungsschutzbehörde wird nicht gelingen. Wir werden Stand halten. Das haut uns nicht um. Dieses Land braucht eine Alternative und einen Kurswechsel!«

Die AfD hat bereits eine Klage gegen den Verfassungsschutz in Aussicht gestellt, wie in der Presse berichtet wurde.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Alfred

Wenn dem so ist, dann zeugt es davon, dass die Feudalsozialisten alle Ämter unterwandert haben.
Ein Anfang zum Great Reset, wie zu Adolfs Zeiten.

Fuck The EU, da sie nicht in der Lage sind - außer einigen Ausnahmen - die Grenzen nach außen zu verteidigen.
Warum will AKK nun Drohnen bewaffnen? Sollen die zum Schutz der Grenzen eingesetzt werden oder für Rohstoffkriege in fernen Ländern. Was sagen den die US-Multimillionäre dazu, die ja die Politiker nur als Hampelmänner /Frauen einsetzen?

Gravatar: Wolfram

Die JUSOS, ihre heimlichen Freunde die ANTIFA und so manche***r Grüne gehört schon längst überfällig unter Beobachtung des Verfassungsschutzes - doch für Linksradikal ist unsere Politik ja weiterhin fast blind - oder ???

Deshalb kriegen Berlin, Leipzig und Hamburg auch nicht die linksradikalen NOGO-Areas dort in den Griff !!!

Gravatar: Wolfgang Schlichting

Über die Gegenwehr mit der PC Tastatur, oder Klagen beim Gericht lachen die Diktatoren, die Deutschland bereits in eine islamische Besatzungszone verwandelt haben, Tränen !

Gravatar: Hajo

@ Roland Brehm

Herr Brehm, gefährlich ist das entscheidende Wort, denn hier haben wir es nicht mit Demokraten zu tun, die sind Befehlsempfänger anderer Interessen und das müssen sie durchsetzen, vielleicht auch schon deshalb, weil man sie teilweise unter Druck setzen kann, denn die Stasi-Akten waren auch die Begierde ausländischer Mächte und auch im Westen hatten wir so unsere Geheimnisse, wenn es um die Politikerkaste geht und diese Akten waren ja für bestimmte Leute auch zugänglich und verwertbar, wenn auch im Geheimen,

Das alles gemischt mit Erpressung und vielleicht auch Vorteilsnahme könnten die Beweggründe manches Handelns sein, denn aus Überzeugung Fremden zu dienen ist von der Wahrscheinlichkeit her sehr gering und die jungeren Politiker hat man vermutlich mit Vorteilen geködert
um damit den eigenen Interessen zu dienen.

Das alles wird getarnt unter der Begrifflichkeit der Fraktionsdisziplin, die nur eines zum Ziel hat, vorgegebenen Interesssen durchzusetzen und damit es nicht so offensichtlich wird, beschwört man es mit dem parteiinternen Zusammenhalt, was es aber in dieser Form nach menschlichem Ermessen nicht geben kann, weil jeder Abgeordnete nicht nur seinen eigenen Kopf hat, sondern auch den Ansprüchen seiner Wähler gerecht werden muß, was in diesem Fall völlig egal ist und eher in Richtung Druck hinweist, als in die Entscheidung eines vermeintlichen Freigeistes, den ein Abgeordneter zumindest seinen Wählern gegenüber repräsentiert.

Irgendwo steckt da die eigentlich Lüge darin und das hängt mit hoher Wahrscheinlichkeit mit dem vorausgeschilderten zusammen und je näher sie zusammen rücken umso bedenklicher erscheinen sie, weil es das nicht gibt und deshalb gegen die Wähler gerichtet ist aus übergeordneten Interessen.

Der sogenannte Fraktionszwang ist wenn man so will ungesetzlich, denn er unterminiert den Willen des Wählers, denn dieser hat nur die Möglichkeit den Abgeordneten seiner Wahl oder die Partei zu wählen, was die aber dann daraus machen entzieht sich jeden Bürgerwillens und das ist ein Ding der Unmöglichkeit und eigentlich kann man die Wahlen dadurch vergessen, es sei denn, der Abgeordnete ist frei und unabhängig und das ist ja ein Witz, wie man allgemein weiß und gleichzeitig verhöhnt man damit auch noch den Wähler, der glaubt seine Stimme würde beim Abgeordneten zählen, was aber eine Nebelkerze ist und somit sind unsere Wahlen tatsächlich frei, aber dennoch eine Einbahnstraße und wann abgebogen wird bestimmen andere, ganz bestimmt nicht der Wähler.

Gravatar: Jürgen kurt wenzel

Irgend wann habe ich ein mal geschrieben ,wir haben 1990 einen Staatsstreich verpaßt !!! Schlimmer !!!!Das SED - Regim hat mit hilfe der ideologisch pervertierten WEST-Linken das Land übernommen !! Erst hatten sie Kreide gefressen !!! Spätestens seit DAS Merkel lassen SIE die Masken fallen !! SIE haben sich mit den ,, bösen Mächten , den Kriegsgewinnlern , den Giftmischern von Pharma und co verbündet !!! 1915 das Senfgas von Ypern bis Verdun !! Bayer / Flick die nach Weltkrieg 2 die , die sich Demokraten schon wieder mit Schmiergeldern über schütteten ! In Welchen Parteien gibt es da saubere Westen ! Adolf Hitler verbot im Gegensatz zu allen ANDEREN den Einsatz !! Gerhard Schröder und sein Tabun 1936 war dann auch 1946 schon wieder für das Gift tätig ! Seit Merkel lassen die Seilschaften des SED-Regimes die Masken fallen !!!! SIE haben das Land an allen Schaltstellen besetzt und unterwandert !!!!Hier ergiebt sich die dringende Frage ,wo Mielkes Kämpfer an der ,, unsichbaren Front " , heute im besten Mannesalter geblieben sind ??? Ist der ,, Verfassungsschutz " da nicht selbst zu hinterfragen ????Ist da nicht schon längst Gefahr gegen den ,, Rechtsstaat ' im Verzug ??? Wenn Mauerschützen , dieProtagonisten des Systems, bis DAS MERKEL über den Geldverschieber und Rechtsverdreher Gysi und co beschützt und wohl versorgt ihr Unwesen treiben dürfen ist der ,, LINKE Terror " los !!!

Gravatar: ewald

nach unserer Verfassung/GG entscheidet allein und sonst niemand als das BVerfG über die Frage, ob die AFD aber auch deren Wähler verfassungswidrig sind bzw handeln.!!!

Sollten andere ( erst recht Verfassungsschutz,andere Parteien oder Medien,Legislative oder Exekutive ) sich anmaßen,hierüber zu entscheiden, handeln diese grob bzw
vorsätzlich gegen die Verfassung.

Gravatar: Patricia

Unvorstellbar was in Deutschland jetzt möglich ist und noch viel schlimmer, getan wird. Und um dem ganzen die Krone aufzusetzen, schreit ein Grossteil der hier lebenden, ohne nachzudenken, im Chor mit. Mir graust vor dieser Zukunft.

Gravatar: L. Mohr

Es ist eindeutig, die AfD ist dem System im Wege. Der Krieg gegen die Partei wird schon seit der Gründung geführt. Alle Verleumdungen, Stigmatisierungen und Verhetzungen haben aber nichts genützt. Die Partei ist immer noch da und sie wird für die Kabale immer gefährlicher. Da wird eben alles eingesetzt, was einer Partei schaden kann.

Wir sehen wie das System mit Donald Trump in Amerika umgegangen ist. Eine gigantische Wahlfälschung, Diffamierungen, Täuschungen und mediales Verhetzen, auch von deutschen Medien und Politikern, war an der Tagesordnung. Vorerst haben sie Erfolg damit. Ob das so bleibt wird die Zukunft zeigen.

Die AfD tut gut daran sich von diesen Angriffen nicht einschüchtern zu lassen. Sie muss ihr Ziel diese Regierung zu stürzen weiter intensiv verfolgen. In keinem Punkt Nachsicht. Eine Koalitionsbildung darf nicht angestrebt werden. Es würde keinen Sinn ergeben. Mit diesen Alt-Parteien ist keine Zusammenarbeit mehr möglich. Der wichtigste Punkt ist jetzt aber die Partei in sich zu festigen und den Zusammenhalt zu fördern. Spaltung ist tödlich.

Die Parlamentsarbeit ist sehr gut. Wenn die AfD sich jetzt auch dazu hinreißen könnte, sich mit den diversen bürgerlichen Organisationen zu verbinden und dann gemeinsam gegen diese menschenverachtende Kabale vorzugehen, sehe ich eine gute Chance Deutschland wieder zu dem zu machen, was es einmal war. Ein freies Land in dem man seine Meinung sagen durfte und in dem Recht und Ordnung herrscht. Ohne Gender! Ohne Islam! Ohne Bevormundung!

Gravatar: Noch ein Trump-Fan

Ich sehe es wie Prof. Meuthen:
Die tatsächlichen Faschisten und völkisch nationalen - hier als "links" eingestuft, also die Anhänger des "New Hitler" (Zitat The Telegraph) Björn Höcke, muss ausgegliedert werden!
Erst dann ist die Vetfassungsschutz-Beobachtung substanzlos.

Gravatar: Gerhard Gösebrecht

Es war abzusehen das diese Merkel Autokratische Regierung keine Wirkliche Opposition zulässt. Und je Unfähiger sie selber sind desto mehr Angst hat diese Regierung vor der AFD.
Jetzt heißt es zusammenhalten, gerade in diesen Tagen geht es darum noch mehr Rückhalt in der Gesellschaft zu bekommen. Sie können die Partei verbieten aber dann wissen Sie nicht mehr wo ihre Widersacher sind, deswegen werden sie immer wieder versuchen für Ärger zu sorgen indem sie keine Möglichkeiten auslassen uns als Nazis zu betiteln. Dafür haben sie ja verschiedene Werkzeuge wie unsere Medien die Meinungen einseitig Manipulieren.

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