»Die erste Woche verbrachten wir in erster Linie damit, die Kneipen rund um die Uni kennenzulernen«

Annalena Baerbock: Völkerrecht studiert und kennt das Grundgesetz nicht

Dass die Chefin der Grünen keine Juristin ist, steht fest. Aber auch das Grundgesetz scheint ihr nicht bekannt zu sein.

Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons
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Noch immer weiß die Öffentlichkeit nur, dass die Kanzlerkandidatin der Grünen innerhalb von nur zwei Semestern an der London School of Economics eine Art Master in Völkerrecht machte. Sie kennt nicht den Inhalt der Masterarbeit. Sie weiß nicht, woher das Recht kam, dort zu studieren. Sie weiß ohnehin nicht viel darüber, was Baerbock weiß.

Was die Öffentlichkeit aber wissen könnte und auch wissen sollte: Frau Baerbock scheint das Grundgesetz nicht zu kennen oder zumindest an einer wichtigen Stelle falsch zu verstehen.

Was Wunder, wenn man sich anhört, was ein Kommilitone über die ersten Studienwoche Annalena Baerbocks berichtet. »Die erste Woche verbrachten wir in erster Linie damit, die Kneipen rund um die Uni kennenzulernen«. Über den Ablauf der Woche heißt es, »«dass wir uns Woche für Woche donnerstags ab 22 Uhr im ,Kaiserkeller‘ trafen, um bei dem immer selben Alternative-Rock-Mix das Wochenenden einzuläuten«. Wie gesagt: Donnerstags. Freitag gehörte dann wahrscheinlich der Zukunft.

Wer so studiert, verwechselt dann auch mal schnell das Staatsvolk mit seiner Partei. Denn genau mit diesem, ihrem eigenen Verständnis, erklärt Baerbock, warum es bei ihr nicht so schlimm sei, dass sie ihre Nebeneinkünfte der Bundestagsverwaltung nicht gemeldet habe. Das Geld,also Weihnachtsgeld und Corona-Bonus, sei ja, anders als bei anderen Abgeordneten, von ihrer Partei gezahlt worden.

Zur Erinnerung: Die Nebeneinkünfte sollen Abgeordnete öffentlich machen, damit ihre Abhängigkeit von bestimmten Interessengruppen für jeden, der es wissen will, sichtbar gemacht wird.

Ist es also ein Unterschied, ob Annalena Baerbock ihr Weihnachtsgeld von ihrer Partei oder, sagen wir einmal, von einem Markenhersteller erhält ? – Es scheint so und schien auch Baerbock so. Sie glaubt, sie vertrete im Bundestag ihre Partei.

Tut sie aber nicht. Die Abgeordneten des Bundestags »sind Vertreter des ganzen Volkes«. So steht es in Artikel 38 des Grundgesetzes. Und Nein: Nicht im Völkerrecht. Sie sind »an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen«. Die Abgeordneten sind also insbesondere unabhängig von ihrer Partei.

Das ändert sich, wenn sie von ihrer Partei Gelder erhalten. Und deshalb sind die Nebeneinkünfte von der Partei besonders interessant.

Dass Baerbock das nicht sieht, ist wohl ihrem politischen Selbstverständnis geschuldet. Sie glaubt entweder, sie säße für die Grünen im Parlament und nicht für das ganze Volk – ausdrücklich ganzes Volk, also auch für all die Rechten. Oder sie verwechselt das Volk mit ihrer Partei. Was sie zu einer lupenreinen Sozialistin macht. Mit anderen Worten: Sie wäre als erste Staatsratsvorsitzende eine ideale Besetzung gewesen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Daniel

Neu Okt. 2022

Baerbock bekommt Lektion in Völkerrecht

(der sogenannte internationale Strafgerichtshof zerfällt !
soviel zur " westlichen Wertegemeinschaft " , bzw. ihrer Verlogenheit )




https://www.youtube.com/watch?v=H2u2KSiDm94

Gravatar: Detlev Wulff

Die altetablierten Parlamentarier haben sich in ihrem Elfenbeinturm selbst eingemauert, zu viele Jahre Merkel hat nur willfährige Abnicker produziert, und das Groß aller Gesetze sind nich das Papier wert auf das sie gedruckt wurden, weil wir durch ein falsches Wahlrecht keine wirklich legitimen Wahlen mehr seit 1957 haben, womit der Einigundsprozess mit den fünf neuen Ländern zur kolonialen Okupation zählt,, aber nicht zur gemeinsamen Staatsbildung, der Beitrittsvertrag war eine Schmierenkommödie. Es kann nichts beitreten, was nur 40 geteilt war. Es gehört zu Deutschland, wie der Rest der noch in Polen liegt. Die derzeitige Politik ist getragen von sachlich und intelligenzbefreiter Verfahrensweise und deshalb gilt, die jenigen am Wahltag abzustrafen, die uns allen diese immense Staatsverschuldung und die Massenschleusung verursacht haben. Es ist genug Geld bei den Altkoalitionären da, um es für politisches Fehlverhalten abzuschöpfen in Form von Pensionsentzug und als Staatsentschädigung deren Vermögen einzuziehen, wegen Veruntreuung und Verschwendung im Amt.

Gravatar: adrian

Politisch betrachtet , es gibt keine Mitte mehr , nur noch zwei Parteien , die eine ist ganz bunt die andere blau , die Wähler sind entweder für oder gegen die Corona Politik der Regierung , die Fachleute sind entweder weiterhin Fachleute oder Politiker geworden , die Eltern sind entweder dafür oder dagegen , dass ihre Kinder " Corona " geimpft werden !
Ich , liebe die Kinder , wäre als Wähler für die Partei die auch die Kinder lieb hat !

Gravatar: adrian

Ein Völkerrecht Studium ist etwas Abstraktes , wann und wo gab es ein einziges Volk das es Rechte hatte ?

Gravatar: Rita Kubier

@Alfred 02.06.2021 - 10:33

... Den Rassisten Käser von Siemens. (Bei Amtsantritt - Siemens ist zu weiß!)
Er meint: Schnatterbock (Bärbock) steht für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft, die Deutschland braucht. Zudem könne sie sich sehr schnell auch in traditionelle Industrie-Themen wie Stahl, Chemie oder Energietechnik einarbeiten und suche nach wirtschaftlichen und nachhaltigen Lösungen. .... "

Hatte der Käser so etwas Ähnliches nicht auch schon mal von der grünen Neubauer behauptet und ihr sogar eine Stelle im Siemens-Vorstand angeboten? Die hatte sie ja aber ausnahmsweise mal klugerweise abgelehnt, weil die wahrscheinlich sehr genau wusste, dass sie sich bei den Fachleuten im Unternehmen grenzenlos blamieren würde!

Gravatar: Croata

Ich bin so froh das die Grüne so eine kompetente Frau ausgesucht haben.
Eine Frau die "eine Art von Master" in Völkerrecht machte mit Schlüsselwort - International law-.
Der Herr Habeck (Kühe melken, Schweine füttern) kann es einfach NICHT.
Die Biografie / Lebenslauf wird jeden Tag pünktlich aktualisiert. Heute gegen 13 Uhr - letzte Mal auf Wikipedia. Die GRN Jügend gibt sich echt die Mühe!!!

Oh ja, eine Frau die nix zu verbergen hat. Eine Frau die so ein großes Land führen möchte.....

Ja. Ich bin so froh das sogar SPIEGEL anfängt kritisch zu schreiben.
Mal sehen.... was da alles rauskommt.... :-)

Kobold Videos = sollten in TOP10 kommen!
Annalena kann man NICHT toppen.

Gravatar: Hartwig

@Hajo (02.06.2021 - 11:24)

Sie liegen schon sehr richtig.

Es ist Standesdünkel. Man meint etwas Besseres zu sein, als andere gesellschaftliche Schichten, Teile.

Einbildung schlägt (echte) Bildung. 95 Prozent richtig.

Übrigens, Baerbock lügt erneut. Die verbringen nicht nur eine Woche damit, Kneipen rund um die Uni kennenzulernen, sondern tun es das ganze Semester lang. Das gilt als absolut sicher.

Jedoch, was will man eigentlich erwarten? Die Produktion ist die einzige echte Quelle des Wohlstands. Wenn aber jedes Jahr Abertausende von Menschen, die einzige Fabrik, die Menschen Respekt, Achtung vor den Mitmenschen lehrt, verlassen, dann?

Dann bleibt nur noch Egoismus, Verlogenheit, Selbstüberschätzung, Kaltherzigkeit übrig, und so weiter.

Der moderne Mensch ist ein Esel. Anstatt die falschen Lehrer und Verräter in der Fabrik zu entlassen, davonzujagen, zum Teufel zu schicken, verlassen die Menschen die kostbarste Fabrik, die sie je haben können.

Und landen in der trockenen Wüste. Weit und breit kein Wasser.

Gravatar: U. von Valais

Artikel 20 GG wird täglich wichtiger.

Gravatar: Manni

Ist es nicht erstaunlich welche Politischen Vollpfosten sich in Berlin die Taschen vollmachen?Ich schreibe hier über die Altparteien welche sich ergözen dieses Land in den Abgrund zu reissen.Habe heute mitbekommen das Bremen und dannach Niedersachsen in Sachen Privatinsolvenzen einen neuen Rekord erreicht haben.Das ist erst der Anfang und wo das Ende steht kann man sich leicht vorstellen.The End of Germany.

Gravatar: Anallena Frauen - Karte

Eigentlich ist das Problem bei Frau Baerbock das gleiche, wie bei unserer Powerdirector - Testversion ...

https://app.box.com/shared/mt1jymgvrk ,

... bekannt auch als rollender "Offer-Koffer-Scherbenhaufen" oder als "Kelch auf Rädern" ...

https://www.youtube.com/watch?v=qRWAyM26YV8&t=123s .

Beide wissen nämlich nicht, was sie wissen ...

https://www.youtube.com/watch?v=UwaTTW77KwM ,

... das heißt, beide wissen nicht, dass sie nicht wissen.

Das sollte für PolitikerInnen(und Außen) im 21sten Jahrhundert eigentlich tödlich sein, erst recht für deutsche.

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