Nach einem Bericht der BILD-Zeitung plant die Ampel-Regierung, Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern mit Geldzahlungen zu fördern.
Bei einer Stellungnahme des Bundesinnenministeriums (BMI) von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) heißt es:
»Das BMI prüft fortlaufend, wie die operativen und auch rechtlichen Voraussetzungen für Abschiebungen auch nach Afghanistan geschaffen werden können, um die für Abschiebungen zuständigen Länder zu unterstützen. Zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen kann auch die Auszahlung einer ›finanziellen Reiseunterstützung‹ dienen.«
Wie die BILD-Zeitung berichtet, könnten die Auszahlungen an Afghanen Abschiebungen auch juristisch erleichtern. So heißt es, dass afghanische Staatsbürger vor deutschen Gerichten des öfteren beklagen, dass ihnen im Fall einer Rückkehr in ihre Heimat extreme Armut drohe.
Was soll man davon halten? Offenbar soll das auch für kriminelle Afghanen gelten, die aufgrund von Straftaten abgeschoben werden.
Zwar ist noch offen, ob diese Pläne durchgesetzt werden. Aber allein die Planung zeigt, wie mit den Steuergeldern umgegangen werde.
Kommentare zum Artikel
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Syrer... IS... gehen sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen
Nichts gefährdet Frauen derzeit mehr als die unkontrollierte Masseneinwanderung.
Zahlen lügen bekanntlich nicht. Die Politik schon. Gerade fällt das politische Kartenhaus der friedlichen und bereichernden Multikultigesellschaft wieder einmal zusammen. Die Zahl der Sexualdelikte hat einen Höchstwert erreicht. Nicht-Deutsche sind siebenmal häufiger als Deutsche die Täter, obwohl sie kaum 15 Prozent der Bevölkerung stellen. Von Birgit Kelle. Weiterlesen auf nius.de
Nichts gefährdet Frauen derzeit mehr als die unkontrollierte Masseneinwanderung
Zahlen lügen bekanntlich nicht. Die Politik schon. Gerade fällt das politische Kartenhaus der friedlichen und bereichernden Multikultigesellschaft wieder einmal zusammen. Die Zahl der Sexualdelikte hat einen Höchstwert erreicht. Nicht-Deutsche sind siebenmal häufiger als Deutsche die Täter, obwohl sie kaum 15 Prozent der Bevölkerung stellen. Von Birgit Kelle. Weiterlesen auf nius.de
und was denkt der-ie politiker-ie: legal illegal schießegal... hauptsache meine pension ist sicher...
deppenalltag... weiter so..
Solingen unter Schock: Messerangreifer sticht wahllos auf Passanten – was bisher bekannt ist
Tausende feiern den 650. Geburtstag der Stadt Solingen, es herrscht ausgelassene Stimmung. Plötzlich sticht ein Angreifer wahllos auf Menschen ein, mehrere sterben. Vom Täter fehlt bislang jede Spur.
was denkt der politiker... legal illegal scheißegal.. meine pension ist sicher...
Wieder einmal eine unausgegorene Idee. Vorn gehen sie mit der Tasche voller Geld, kommen hinten mit anderer Identität wieder rein. Diese Kreaturen sind wie Scheisshausfliegen. Lässt man sich einmal mit ihnen ein, wird man sie nie wieder los und wenn, bleibt man auf der Strecke. Sie kennen es nicht, für sich in Form einer regelmäßigen Arbeit zu sorgen, sie sind völlig unterentwickelt, nicht sozialisiert, nicht nur archaisch geprägt, sie haben diese Banditenmentalität, die sie nie ablegen.
Wenn der Messermörder ein Afghane war, kommt eh alles zu spät!?
https://www.focus.de/politik/deutschland/messerattacke-mit-drei-toten-was-wir-zum-anschlag-von-solingen-wissen-und-was-nicht_id_260251550.html
N. Faeser 's Truppen führen Krieg gegen Deutsche !
https://www.youtube.com/watch?v=Zo7gGSk_yU4
p.s.: Vielleicht sollte man mal die Unterkünfte in Solingen von potentiellen Terroristen nach blutiger Kleidung durchsuchen... sicher, dass man da fündig wird...
Leider hilft das den Opfern auch nicht mehr.
Mein Mitgefühl den Opfern und Angehörigen.
Einfach nur grausam...
In Deutschland stechen Menschen, die nicht hier sein dürften, Deutsche ab.
Danke, Frau Merkill, Frau Phaser...
Ist in Solingen kein Messerverbot? Alles nur noch krank...
@COBRA: So denken leider nur 20 Prozent der Doitschen